Das Landratsamt Mittelsachsen und der Kreisverband des Städte- und Gemeindetages haben eine gemeinsame Liste der 337 Maßnahmen beschlossen, die im Rahmen des Konjunkturpaketes II realisiert werden sollen.
Insgesamt fließen in den Landkreis 40,9 Millionen Euro. „Rechnen wir den Eigenanteil von 20 Prozent hinzu, werden fast 50 Millionen investiert. Eine einmalige Chance für den Kreis“, so Landrat Volker Uhlig. Er mahnt aber auch im Hinblick auf das vereinfachte Vergabeverfahren: „Mit diesem Paket soll nicht allein die Infrastruktur verbessert, sondern die heimische Wirtschaft gestärkt werden.“
In die allgemeine Infrastruktur fließen 14,7 Millionen Euro. Dazu gehören Maßnahmen im Straßenbau und Investitionen im Bereich Brand- und Katastrophenschutz. Weitere 26,2 Millionen Euro dienen der Verbesserung der Bildungsinfrastruktur.
Die 61 Städte und Gemeinden sehen insgesamt 268 Maßnahmen mit einem Volumen von 26,6 Millionen vor. Jede Kommune ist mit mindestens einer Maßnahme in der Liste erfasst. Die Landkreisverwaltung plant 69 Maßnahmen.
Auf Grund der umfangreichen Investitionen in seine Schulen in den vergangenen Jahren konnte der Landkreis seinen Anteil in voller Höhe für die Bildungsinfrastruktur nicht mit Maßnahmen untersetzen. Deshalb gab das Landratsamt die Summe an die Kommunen ab und so erhöhte sich ihr Anteil am Konjunkturpaket II von 72,70 auf 89,40 Euro je Einwohner. Ursprünglich waren 16,6 Millionen für den Landkreis geplant, davon 10,6 Millionen Euro für die Bildungsinfrastruktur und 5,7 Millionen Euro für die allgemeine Infrastruktur.
Gunter Weber, Vorsitzender der Kreisverbandes des Sächsischen Städte- und Gemeindetages unterstrich die positive Zusammenarbeit mit der Landkreisverwaltung: „Trotz der ständig neuen Informationen zum Konjunkturpaket und auch der knappen Terminkette konnten die Kommunen mit der Unterstützung des Landratsamtes ihre Maßnahmen festlegen. Die zusätzlichen 16,70 Euro pro Einwohner, die wir vom Kreis erhielten, unterstreichen unser gemeinsames Ansinnen, in wirklich sinnvolle Maßnahmen das Geld zu investieren.“
Uhlig: „Als nächsten Schritt wurden 217 Anträge zur Bearbeitung an die Sächsische Aufbaubank eingereicht. Dies betrifft vor allem die Vorhaben im Bereich Schulinfrastruktur, Sport und Straßen.“ Weitere 89 Anträge aus dem Bereich der Kindereinrichtungen fallen in die Zuständigkeit des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen. Eine kleine Zahl von Vorhaben werden in der Landesdirektion Chemnitz und im Landratsamt Mittelsachsen selbst abschließend bearbeitet.
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