Elektronische Ausgabe des Amtsblattes des Landkreises Mittelsachsen

Impressum
Herausgeber: Landratsamt Mittelsachsen
Redaktion: Landratsamt Mittelsachsen, Pressestelle
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen des Landkreises: Der Landrat
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Einrichtungen


Ausgabe 120/2022e vom 13. September 2022 mit

Öffentliche Bekanntmachung

Geschäftsstelle Kreistag


Einladung zur 16. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 28. September 2022


Ort:
Kultur- und Sportbetrieb Hartha „HarthArena",
04746 Hartha, Döbelner Straße 55

Beginn: 15:00 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung eines Hinderungsgrundes und Ausscheiden von Herrn Dirk Neubauer als Kreisrat BV-KT 220/2022
3. Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit als Kreisrat BV-KT 226/2022
4. Vereidigung und Verpflichtung des Landrates nach § 47 Abs. 5 Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO)  
4.1. Wahl eines Kreisrates  
4.2. Vereidigung und Verpflichtung des Landrates  
5. Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde)  
5.1. Anfrage 01 – Schülerbeförderung – Verbundticket für alle Schüler, auch die im freigestellten Schülerverkehr oder Einrichtung einer Schülerlinie  
5.2. Anfrage 02 – Hochwasserschutz in Döbeln – Schließung des Einfalltores  
5.3. Anfrage 03 – Kommt es durch die Erhöhung der Energiepreise möglicherweise zur Erhöhung der Kreisumlage?  
5.4. Anfrage 04 – Realisierung des Hochwasserschutzkonzeptes am unteren Münzbach  
5.5. Anfrage 05 – Bauantrag zum Bau eines Supermarktes im Zentrum von Hainichen
6. Informationen des Landrates  
7. Wahl der/s Zweiten Beigeordneten BV-KT 219/2022
8. Bestellung eines stellvertretenden hauptamtlichen Kreisbrandmeisters BV-KT 215/2022
9. Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Döbeln für das Geschäftsjahr 2021 BV-KT 227/2022
10. Gewinnverwendung des festgestellten Jahresüberschusses der Kreissparkasse Döbeln für das Geschäftsjahr 2021 BV-KT 228/2022
11. 1. Richtlinie zur Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung in den Rechtskreisen SGB II und SGB XII vom 10.12.2020 BV-KT 222/2022
12. Integrierte Sozialplanung – 1. Fokusbericht „Älterwerden in Mittelsachsen" InfoKT 019/2022
13. Information zur Nachkalkulation der Abfallgebühren des Landkreises Mittelsachsen für die Kalkulationsperiode 2020 bis 2021 InfoKT 020/2022
14. Beitritt des Landkreises Mittelsachsen mit dem Gebiet des ehemaligen Landkreises Mittweida als Gründungsmitglied in die Destinationsmanagementorganisation (DMO) Chemnitz Zwickau Region e. V. zum 01.01.2023 BV-KT 217/2022
15. Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landkreises Mittelsachsen in den Haushaltsjahren 2009 bis 2019 InfoKT 018/2022
16. Öffentlich-rechtliche Verträge zur Sicherstellung des flächendeckenden Breitbandausbaus im gesamten Kreisgebiet als eine Basiskomponente der digitalen Kreisentwicklung BV-KT 221/2022
17. Ermächtigung des Landrates zur Zuschlagserteilung nach europaweitem Ausschreibungsverfahren gemäß Vergabeverordnung (VgV) i. V. m. dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) – 4. Teil zur Lieferung von Erdgas für Objekte in Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 225/2022
18. Ermächtigung des Landrates zur Zuschlagserteilung nach europaweitem Ausschreibungsverfahren gemäß Vergabeverordnung (VgV) i. V. m. dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) – 4. Teil zur Lieferung von elektrischer Energie für Objekte in Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 224/2022
19. Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Sozialumlage 2022 an den Kommunalen Sozialverband Sachsen BV-KT 216/2022
20. Widerruf der Bestellung der Abteilungsleiterin der Abteilung Gesundheitsamt BV-KT 218/2022
21. Antrag der AfD-Fraktion im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Transparenz für alle – Konzept für eine Online-Übertragung der Kreistagssitzung erarbeiten und Kreistagssitzungen ab 2023 im Rotationsprinzip durchführen" BV-KT 213/2022
22. Antrag der AfD-Fraktion im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Potential der Landkreisdächer für Photovoltaik mit Bürgerbeteiligung nutzen" BV-KT 214/2022
23. Regelung zur Zulassung des Dienstkraftfahrzeuges des Landrates für private Fahrten BV-KT 229/2022
24. Bestellung des Landrates und dessen Vertreter für die Aufsichtsräte in den Eigengesellschaften und Beteiligungsunternehmen des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 230/2022
25. Bestellung eines Vertreters in die Verbandsversammlungen der Zweckverbände BV-KT 231/2022
26. Anfragen der Kreisräte  
27. Informationen/Sonstiges  
 

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Dirk Neubauer
Landrat

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