Elektronische Ausgabe des Amtsblattes des Landkreises Mittelsachsen

Impressum
Herausgeber: Landratsamt Mittelsachsen
Redaktion: Landratsamt Mittelsachsen, Pressestelle
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen des Landkreises: Der Landrat
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Einrichtungen


Ausgabe 153/2022e vom 29. November 2022 mit

Öffentliche Bekanntmachung

Büro Kreistag


Einladung zur 17. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 14.Dezember 2022


Ort: Kultur- und Sportbetrieb Hartha "HarthArena", 04746 Hartha, Döbelner Straße 55

Beginn: 15:00 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil    

1. Eröffnung der Sitzung  
2. Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde)  
  2.1 Anfrage 11 – SPNV-Anbindung Döbeln-Zentrum  
  2.2 Anfrage 12 – Betrieb einer Abfallentsorgungsanlage in Hartmannsdorf  
3. Informationen des Landrates  
4. Information über eine Eilentscheidung des Landrates zur Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022 im Budget der Stabsstelle für Ausländer- und Asylangelegenheiten InfoKT 023/2022
5. Information über eine Eilentscheidung des Landrates zur Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Errichtung eines Schutzzaunes auf dem Gebiet des Landkreises Mittelsachsen zur Verhinderung der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest InfoKT 024/2022
6. Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Mittelsachsen 2022 BV-KT 235/2022
7. Fortführung und Umsetzung der Aufgabe - Förderung des bürgerschaftlichen Engagements im Landkreis Mittelsachsen - auf der Grundlage der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt über die Gewährungeiner Pauschale für soziale Zwecke vom 14.10.2021 und der Richtlinie des Landkreises Mittelsachsen zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements (FRL Ehrenamt) BV-KT 248/2022
8. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Landkreises Mittelsachsen InfoKT 021/2022
9. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021 des Landkreises Mittelsachsen für das Haushaltsjahr 2021 BV-KT 237/2022
10. Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2023/2024 BV-KT 238/2022
11. 14. Beteiligungsbericht des Landkreises Mittelsachsen für das Geschäftsjahr 2021 BV-KT 236/2022
12. Prioritätenliste 2023 zum Kommunalbudget des Landkreis Mittelsachsen BV-KT 233/2022
13. Vergabe von Bauleistungen zur Gemeinschaftsmaßnahme "K 8257 Langenleuba - Oberhain 3. BA" BV-KT 234/2022
14 Satzung zur 1. Änderung der Satzung über Aufgaben und den Kostenersatz für Leistungen des Feuerwehrtechnischen Zentrums (FTZ) des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 212/2022
15. 1. Richtlinie zur Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung in den Rechtskreisen SGB II und SGB XII vom 10.12.2020 BV-KT 245/2022
16. Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen im Landkreis Mittelsachsen - Taxitarifverordnung BV-KT 239/2022
17. Satzung für die Vergabe und Nutzung der Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen - Sportstättensatzung- BV-KT 241/2022
18. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen -Sportstättengebührensatzung- BV-KT 255/2022
19. Entgeltordnung für das Bewegungs- und Therapiebecken der "Dr.-Lothar-Kreyssig-Schule" Flöha in Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 256/2022
20. Neufassung der Richtlinie zur Förderung des Sports im Landkreis Mittelsachsen "Sportförderrichtlinie" BV-KT 240/2022
21. Soforthilfe für Sportvereine des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 250/2022
22. Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Mittelsachsen zum Thema "Keine Erhöhung der Wasserentnahmeabgabe bei der Trinkwasserversorgung - weitere Wassernutzungen von der Abgabe freistellen" BV-KT 247/2022
23. Anträge zur Grundstufe Bau im Beruflichen Schulzentrum "Julius Weisbach" in Freiberg  
  23.1 Antrag der Fraktion CDU/RBV im Kreistag Mittelsachsen zum Thema "Beauftragung des Landrates des Landkreises Mittelsachsen zum Tätigwerden im Zusammenhang mit notwendigen Bemühungen zur Erhaltung der Lehrlingsausbildung in der Grundstufe Bau im Beruflichen Schulzentrum "Julius Weisbach" in Freiberg BV-KT 252/2022
  Antrag der Fraktion AfD im Kreistag Mittelsachsen zum Thema "Beantragung einer vorzeitigen Anpassung des Teilschulnetzplans berufsbildende Schulen für das Berufsschulzentrum (BSZ) für Technik und Wirtschaft "Julius Weisbach" im Berufsbereich Bautechnik bis zum 31.01.2023 durch den Schulträger beim Sächsischen Staatsministerium für Kultus (SMK)" BV-KT 253/2022
24. Antrag der Fraktion AfD im Kreistag Mittelsachsen zum Thema "Die rote Linie ist erreicht - Abschiebeoffensive einfordern und Aufnahmestopp für Mittelsachsen aussprechen!" BV-KT 254/2022
25. Abberufung und Neuwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss BV-KT 232/2022
26. Änderung der Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für den Aufsichtsrat der Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH BV-KT 246/2022
27. Änderung der Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für den Aufsichtsrat der Vereinigte Gesundheitseinrichtungen Mittelsachsen GmbH BV-KT 243/2022
28. Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Mittelsachsen für das Jahr 2023 BV-KT 244/2022
29. Anfragen der Kreisräte  
30. Informationen/Sonstiges  

 

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Dirk Neubauer

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