Elektronische Ausgabe des Amtsblattes des Landkreises Mittelsachsen

Impressum
Herausgeber: Landratsamt Mittelsachsen
Redaktion: Landratsamt Mittelsachsen, Pressestelle
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen des Landkreises: Der Landrat
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Einrichtungen


Ausgabe 87/2022e vom 21. Juni 2022 mit

Öffentliche Bekanntmachung

Geschäftsstelle Kreistag


Einladung zur 15. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am Mittwoch, dem 6. Juli 2022


Ort:
Kultur- und Sportbetrieb Hartha „HarthArena",
04746 Hartha, Döbelner Straße 55

Beginn: 15:00 Uhr

Tagesordnung 
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung  
2. Informationen des Landrates  
3. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2020 des Landkreises Mittelsachsen InfoKT 017/2022
4. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 des Landkreises Mittelsachsen für das Haushaltsjahr 2020 BV-KT 208/2022
5. 2. Änderung des Maßnahmeplanes des Landkreises Mittelsachsen zur Gewährung von Zuwendungen nach § 12 des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes „Brücken in die Zukunft" i. V. m. VwV Invest Schule BV-KT 202/2022
6. Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2022 für das Jahr 2023 für die über das SächsInvStärkG/VwV Invest Schule geförderte Hochbaumaßnahme ID S-355 brandschutz- und sicherheitstechnische Ertüchtigung – Schaffung von Barrierefreiheit im Fachschulzentrum Freiberg-Zug BV-KT 211/2022
7. Stellenausschreibung Hauptamtlicher Zweiter Beigeordneter (m/w/d) BV-KT 207/2022
8. Ermächtigung des Landrates zur Zuschlagserteilung nach europaweitem Ausschreibungsverfahren gemäß Vergabeverordnung (VgV) i. V. m. dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) – 4. Teil für Lieferung, Ausbau und Ausstattung von Fahrzeugen für den Rettungsdienst des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 201/2022
9. Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Benutzung der in Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen befindlichen Betreuungsangebote an allgemeinbildenden Förderschulen (Hort) gemäß SächsFöSchülBetrVO BV-KT 190/2022
10. Satzung zur 1. Änderung der Satzung des Landkreises Mittelsachsen über die Erhebung von Kosten für Leistungen des Gutachterausschusses BV-KT 203/2022
11. Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 für den Bereich der Abteilung Jugend und Familie BV-KT 204/2022
12. Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 für den sozialen Bereich in Zuständigkeit der Abteilung Soziales BV-KT 205/2022
13. Freiwillige Leistung des Landkreises als Förderinstrument zur Familienunterstützung zur Begrenzung des Eigenanteils bei Erwerb des Bildungstickets und in der satzungsgemäßen Schülerbeförderung für Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 BV-KT 210/2022
14. Weiterentwicklung der GSQ Gesellschaft für Strukturentwicklung und Qualifizierung Freiberg mbH zur Landkreis Mittelsachsen Servicegesellschaft mbH BV-KT 206/2022
15. Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Mittelsachsen und seine Ausschüsse BV-KT 209/2022
16. Antrag der AfD-Fraktion im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Prüfung der Taxitarifverordnung des Landkreises Mittelsachsen auf Kostendeckung" BV-KT 200/2022
17. Anfragen der Kreisräte  
18. Informationen und Sonstiges  

 

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Matthias Damm
Landrat

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