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Impressum
Herausgeber: Landratsamt Mittelsachsen
Redaktion: Landratsamt Mittelsachsen, Pressestelle
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen des Landkreises: Der Landrat
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Einrichtungen
Ausgabe 83/2025e vom 13. Mai 2025 mit
Geschäftsstelle Kreistag
Ort:
Berufliches Schulzentrum für Technik und Wirtschaft „Julius Weisbach",
Schachtweg 2, 09599 Freiberg,
Veranstaltungssaal
Beginn: 15:00 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung | |
| 2. | Feststellung eines Hinderungsgrundes und Ausscheiden von Herrn Sven Krüger als Kreisrat und Information über den Nachrücker in den Kreistag | BV-KT 069/2025 |
| 3. | Vereidigung und Verpflichtung des Landrates nach § 47 Abs. 5 Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO) | |
| 3.1. | Wahl eines Kreisrates | |
| 3.2. | Vereidigung und Verpflichtung des Landrates | |
| 4. | Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde) | |
| 5. | Informationen des Landrates | |
| 6. | Wahl der/s Ersten Beigeordneten | BV-KT 101/2025 |
| 7. | Bestellung der Abteilungsleiterin Gesundheitsamt | BV-KT 100/2025 |
| 8. | Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Landkreis Mittelsachsen Servicegesellschaft mbH | BV-KT 098/2025 |
| 9. | Sächsisches Landesprogramm alltagsintegrierte sprachliche Bildung – Fortführung des Sprachmentorings in der Kindertagesbetreuung | BV-KT 096/2025 |
| 10. | Integriertes Klimaschutzkonzept des Landkreises Mittelsachsen für die eigenen Zuständigkeiten | BV-KT 095/2025 |
| 11. | Bericht über den Stand der Katastrophenschutzvorsorge und -vorbereitung im Landkreis Mittelsachsen an den Kreistag für das Jahr 2024 gemäß § 36 Absatz 2 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) | InfoKT 010/2025 |
| 12. | Ermächtigung des Landrates zur Zuschlagserteilung nach europaweitem Ausschreibungsverfahren gemäß Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) i. V. m. dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) – 4. Teil zum Kauf einer semistationären Geschwindigkeitsmessanlage | BV-KT 103/2025 |
| 13. | Freiberger Bahnhof als Behördenstandort des Landkreises Mittelsachsen | BV-KT 108/2025 |
| 14. | Vergabe der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzession bzgl. des zu errichtenden Gigabit 2.0-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster G – Erlau, Geringswalde, Großweitzschen, Hartha und Jahnatal verbunden mit eigenwirtschaftlichen Ausbau in unterversorgten Gebieten | BV-KT 079/2025 |
| 15. | Vergabe der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzession bzgl. des zu errichtenden Gigabit 2.0-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster H – Claußnitz, Königsfeld, Königshain-Wiederau, Lichtenau, Lunzenau, Mühlau, Penig, Rochlitz, Seelitz, Taura, Wechselburg und Zettlitz | BV-KT 080/2025 |
| 16. | Vergabe der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzession bzgl. des zu errichtenden Gigabit 2.0-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster I – Bobritzsch-Hilbersdorf, Großschirma, Halsbrücke, Lichtenberg, Mulda, Oberschöna, Reinsberg, Weißenborn verbunden mit eigenwirtschaft-lichem Ausbau in unterversorgten Gebieten in Freiberg sowie zwei Lückenschlussprojekten in Teilgebieten von Eppendorf und Freiberg | BV-KT 081/2025 |
| 17. | Vergabe der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzession bzgl. des zu errichtenden Gigabit 2.0-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster J – Dorfchemnitz, Frauenstein, Großhartmannsdorf, Neuhausen, Rechenberg-Bienenmühle und Sayda | BV-KT 082/2025 |
| 18. | Vergabe der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzession bzgl. des zu errichtenden Gigabit 2.0-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster K – Altmittweida, Hainichen, Kriebstein, Oederan, Rossau und Striegistal verbunden mit eigenwirtschaftlichen Ausbau in unterversorgten Gebieten in Roßwein | BV-KT 083/2025 |
| 19. | Vergabe der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzession bzgl. des zu errichtenden Gigabit 2.0-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster M – Augustusburg, Brand-Erbisdorf, Frankenberg, Leubsdorf, Niederwiesa und Mittweida verbunden mit eigenwirtschaftlichem Ausbau von unterversorgten Gebieten in Flöha | BV-KT 084/2025 |
| 20. | Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wiederberufung eines ehrenamtlichen Richters in der sächsischen Sozialgerichtsbarkeit | BV-KT 104/2025 |
| 21. | Abbestellung eines ehrenamtlichen stellvertretenden Kreisbrandmeisters | BV-KT 102/2025 |
| 22. | Bestellung der Mitglieder für die Aufsichtsräte und die Beiräte der Beteiligungsunternehmen des Landkreises | BV-KT 105/2025 |
| 23. | Bestellung eines Vertreters in die Verbandsversammlungen der Zweckverbände | BV-KT 106/2025 |
| 24. | Ausscheiden zweier weiterer Mitglieder nach § 9 Abs. 2 Nr. 2 SächsSpG aus dem Verwaltungsrat der Sparkasse Mittelsachsen und entsprechende Neuwahl | BV-KT 094/2025 |
| 25. | Anfragen der Kreisräte | |
| 26. | Informationen/Sonstiges |
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
gez. Sven Krüger
Landrat
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