Elektronische Ausgabe des Amtsblattes des Landkreises Mittelsachsen

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Ausgabe 133/2025e vom 26. August 2025 mit

Öffentliche Bekanntmachung

Geschäftsstelle Kreistag

Einladung zur 7. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 10. September 2025

Ort:
Berufliches Schulzentrum für Technik und Wirtschaft „Julius Weisbach“,
Schachtweg 2, 09599 Freiberg,
Veranstaltungssaal

Beginn: 15:00 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung  
2. Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde)  
3. Informationen des Landrates  
4. Ausscheiden eines Kreisrates aus wichtigem Grund und Umgang mit dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz, Az.: 5 L 52/25 BV-KT 112/2025
5. Vergabe der EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH zur Erbringung abfallwirtschaftlicher Dienstleistungen im Landkreis Mittelsachsen für die Zeit ab 01.06.2026 BV-KT 116/2025
6. Forderungen des Landkreises Mittelsachsen hinsichtlich der Errichtung von Windenergieanlagen im Kreisgebiet BV-KT 123/2025
7. Zweckvereinbarung über die Beschaffung eines Fachinformationssystems für die Betriebsdatenerfassung im Straßenbetriebsdienst BV-KT 097/2025
8. Zuschlagserteilung für Lieferung, Ausbau und Ausstattung von Fahrzeugen des Rettungsdienstes, Vergabe Nr. ZD 2025/16 BV-KT 111/2025
9. Satzung zur 3. Änderung der Satzung des Landkreises Mittelsachsen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Notfallrettung und des Krankentransportes im Landkreis Mittelsachsen BV-KT 120/2025
10. Erweiterung der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzessionen bzgl. des zu errichtenden Gigabit-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster B – Döbeln, Kriebstein, Leisnig, Roßwein, Waldheim und Teilgebieten der Gemeinde Jahnatal (Zschaitz-Ottewig) um weitere vier Lückenschlussprojekte Gigabit 2.0 in Teilgebieten von Döbeln, Leisnig, Roßwein und Waldheim mit ergänzender eigenwirtschaftlicher Beteiligung BV-KT 107/2025
11. Erweiterung der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzession bzgl. des zu errichtenden Gigabit 2.0-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster I – Bobritzsch-Hilbersdorf, Großschirma, Halsbrücke, Lichtenberg, Mulda, Oberschöna, Reinsberg, Weißenborn verbunden mit eigenwirtschaftlichem Ausbau in unterversorgten Gebieten in Freiberg um ein weiteres Lückenschlussprojekt in Teilgebieten von Freiberg BV-KT 113/2025
12. 2. Richtlinie zur Änderung der Richtlinie über die Gewährung eines Stipendiums für Medizinstudierende BV-KT 117/2025
13. Richtlinie des Landkreises Mittelsachsen für nicht in den Regelbedarfen enthaltene einmalige Bedarfe nach den Sozialgesetzbüchern II und XII BV-KT 114/2025
14. Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Mittelsachsen für das Jahr 2026 BV-KT 119/2025
15. Bestellung eines Vertreters in die Verwaltungsräte der Zweckverbände BV-KT 115/2025
16. Antrag der Fraktion SPD im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Informationen zu rechtsextremen Symbolen, Gruppen und Codes" InfoKT 011/2025
17. Anfragen der Kreisräte  
18. Informationen/Sonstiges  

 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Sven Krüger
Landrat

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