Coronavirus

Grundsätze wie die Kontaktreduzierung oder die Empfehlung zum Verzicht auf unnötige Reisen, Einkäufe oder Besuche haben weiterhin Bestand. Private Zusammenkünfte sind auf zwei Hausstände beschränkt, wobei insgesamt nicht mehr als fünf Personen zulässig sind. Kinder unter 15 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.

Wo möglich, sollte zu anderen Personen 1,5 Meter Abstand eingehalten werden. Es wird empfohlen, im öffentlichen Raum eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen.

Die Kontaktbeschränkungen gelten u.a. nicht für:

• die Wahrnehmung von Terminen der Behörden, Gerichte oder Staatsanwaltschaften
• Zusammenkünfte von kommunalen Räten und Ausschüssen
• Wahlen
• Betriebs- und Personalversammlungen
• Jagdausübung

Seit 6. April können Händler in Mittelsachsen wieder click-and-meet-Angebote unterbreiten, wenn dabei die 40 Quadratmeter-Regel beachtet wird. Das heißt, ein Kunde pro angefangenen 40 Quadratmeter darf nach vorheriger Terminvergabe ins Geschäft. Außerdem können Zoos, Tier- und botanischen Gärten sowie Museen, Galerien oder Gedenkstätten öffnen sowie körpernahe Dienstleistungen, wie Nagelpflege und Kosmetik, angeboten werden. Wichtig ist: Es muss ein Hygienekonzept erstellt werden. Kunden und Besucher müssen zur Nutzung ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorlegen. Außerdem müssen die Einrichtungen die Kontaktdaten der Besucher bzw. Kunden aufnehmen. Des Weiteren ist Individualsport alleine oder zu zweit sowie in Gruppen von bis zu 20 Kindern im Außenbereich möglich, auch ohne negativen Test. Dies gilt so lange bis die maximale Bettenkapazität von 1300 Krankenhausbetten mit Covid-19-Patienten in Sachsen auf Normalstation nicht überschritten ist.

Landkreise erhalten die Möglichkeit zur inzidenzunabhängigen Öffnung von click-and-meet-Angeboten, Zoos, Tier- und botanischen Gärten sowie Museen, Galerien oder Gedenkstätten, wenn die maximale Bettenkapazität von 1300 Krankenhausbetten mit Covid-19-Patienten auf Normalstation nicht erreicht ist. Die Auslastung der Krankenhäuser ist auf der Corona-Seite des Freistaates zu sehen. Damit verbindet sich zusätzlich zu den bisherigen Bestimmungen die Auflage, dass Kunden und Besucher zur Nutzung ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorlegen müssen. Die entsprechenden Angebote sind zugleich nicht mehr Bestandteil der Rückfallregelung. Im Rückfallmechanismus entfällt die verschärfte Kontaktbeschränkung: es gilt auch bei entsprechender mehrtägiger Überschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 100 weiterhin, dass max. zwei Hausstände und höchstens fünf Personen zusammenkommen dürfen, wobei Kinder unter 15 nicht gezählt werden.

Ist der Sieben-Tage-Inzidenzwert in einem Landkreis an fünf Tagen in Folge unterschritten, kann der Landkreis "click&meet", Sport in Gruppen, die Öffnung von Museen und Zoos erlauben. Bleibt der Inzidenzwert 14 Tage stabil, können Restaurants, Kinos, Theater, Bibliotheken, Tanzschulen und Fitnessstudios öffnen. Kunden und Besucher müssen einen aktuellen Negativtest vorweisen.

Die Lockerungen werden per Allgemeinverfügung bekanntgegeben.

Amtliche Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen

Im öffentlichen Raum unter freiem Himmel ist überall dort eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, wo sich Menschen begegnen, insbesondere aber von 06:00 bis 24:00 Uhr in Fußgängerzonen, auf Flächen für Sport und Spiel, Wochenmärkten und Außenverkaufsstände. 

Eine Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes besteht

• bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel einschließlich Taxi, Reisebus und Fahrdienste (auch an Haltestellen und Bahnhöfen)
• vor dem Eingangsbereich von und in Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie dazugehörigen Parkplätzen und Parkhäusern 
• auf Verkehrs- und Gemeinschaftsflächen von Einkaufszentren 
• bei Friseuren und Fußpflegen für die Kunden und Dienstleister
• in Gesundheitseinrichtungen (zum Beispiel Arztpraxen) sowie
• für Zusammenkünfte in Kirchen und bei der Religionsausübung, mit Ausnahme der vortragenden Person sowie zur rituellen aufnahme von Speisen und Getränken.
• in Kraftfahrzeugen, die mit Personen aus unterschiedlichen Hausständen besetzt sind. Dies gilt insbesondere im beruflichen Kontext und bei Fahrgemeinschaften. Auch der Fahrer muss eine solche Maske tragen. 

Beschäftigte müssen in Arbeits- und Betriebsstätten mindestens medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn eine Mindestfläche von zehn Quadratmetern für jede im Raum befindliche Person unterschritten wird, der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder bei den ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolaustausch zu rechnen ist. Davon ausgenommen sind Beschäftigte in Schulen oder Einrichtungen der Kindertagesbetreuung. 

Eine Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken oder dem vergleichbaren Standard KN95/N95 besteht für die Beschäftigten ambulanter Pflegedienste bei der Ausübung der Pflege, beim Besuch von Tagespflegeeinrichtungen sowie für das Personal und die Besucher von Pflegeeinrichtungen.

Ausnahmen von der Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen bestehen für:

• Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres. Auf Spielplätzen gilt die Pflicht erst für Kinder ab dem zehnten Geburtstag. 
• Personal, soweit andere Schutzmaßnahmen ergriffen wurden oder kein Kundenkontakt besteht
• Personen, die aufgrund körperlicher, geistiger, psychischer oder Sinnesbeeinträchtigung oder einer Vorerkrankung nicht in der Lage sind, eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen
• Menschen mit Hörbehinderungen und Menschen mit Sprachbehinderungen dürfen eine Mund-Nasenbedeckung auch abnehmen, soweit dies zum Zwecke der Kommunikation mit anderen erforderlich ist.

Zum Nachweis der Befreiung von der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung genügt die Vorlage des Schwerbehindertenausweises. Alternativ kann ein ärztliches Attest, das von einer approbierten Ärztin beziehungsweise einem approbierten Arzt ausgestellt worden ist, zum Zwecke der Glaubhaftmachung vorgelegt werden. 

In Kitas und Schulen muss die Einsichtnahme in ein ärztliches Attest gewährt werden. Aus dem ärztlichen Attest muss sich ergeben: 

• welche gesundheitliche Einschränkung vorliegt,
• welche Beeinträchtigungen beim Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zu erwarten wären und
• auf welcher Grundlage die Ärztin/der Arzt zu dieser Einschätzung gelangt ist.

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung besteht nicht bei der sportlichen Betätigung (zum Beispiel Joggen) und bei der Fortbewegung mit Fortbewegungsmitteln (zum Beispiel Fahrrad, Skateboard).

Amtliche Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen

Private Zusammenkünfte sind auf zwei Hausstände beschränkt, wobei insgesamt nicht mehr als fünf Personen zulässig sind. Kinder unter 15 Jahren werden dabei nicht mitgezählt. Eheschließungen und Beerdigungen sind mit bis zu 20 Personen möglich. Bei mehr als zehn Teilnehmern müssen diese einen negativen Selbsttest nachweisen. Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten.

Amtliche Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen

Eheschließungen und Beerdigungen sind mit bis zu 20 Personen möglich. Bei mehr als zehn Teilnehmern müssen diese einen negativen Selbsttest nachweisen. Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten.

Sportliche Betätigung ist allein und mit anderen Personen unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen erlaubt. Für den Freizeit- und Breitensport sind alle Sportanlagen geschlossen. Auch Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen sind geschlossen. 

Individualsport alleine oder zu zweit sowie in Gruppen von bis zu 20 Kindern ist im Außenbereich möglich, auch ohne negativen Test. Dies gilt so lange bis die maximale Bettenkapazität von 1300 Krankenhausbetten mit Covid-19-Patienten in Sachsen auf Normalstation nicht überschritten ist.

Mehr dazu ist im Bereich Vereinsberatung im Internetauftritt des Landessportbundes Sachsen ausgeführt.

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung besteht bei der sportlichen Betätigung, wie beispielsweise Joggen oder Radfahren, nicht.

Amtliche Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen

Handwerker, die Reparaturen in Wohnungen und Privathäusern vornehmen, dürfen zu Ihnen nach Hause kommen. Sie müssen sich jedoch an die Hygieneregeln und -konzepte halten.

Unter anderem müssen Handwerker und Dienstleister in und vor den Räumlichkeiten der Auftraggeber medizinische Masken tragen, sofern dort andere Personen anwesend sind. 

Der Konsum von Alkohol ist in vielen Bereichen der Öffentlichkeit untersagt. Innerorts gilt in der Öffentlichkeit deshalb ein Alkoholverbot. Auch außerorts ist an Bahnhöfen und Parkplätzen sowie im Umkreis von Sitzmöglichkeiten und Bushaltestellen der Konsum von Alkohol in der Öffentlichkeit untersagt, das regelt eine Allgemeinverfügung des Landkreises.

Durch die Einhaltung einfacher Hygieneregeln: „Intensives Händewaschen mit Seife reicht schon. Wir empfehlen, das Händeschütteln zu vermeiden und sich nicht ins Gesicht zu fassen, gerade wenn man draußen ist und die Hände nicht gewaschen sind“, heißt es aus dem Gesundheitsamt des Landkreises. Zudem gelte es, die Ansteckung anderer Personen durch Tröpfchen, welche beim Husten oder Niesen entstehen, zu verringern. „Das heißt, in die Armbeuge oder ein Taschentuch niesen beziehungsweise husten“, wird erläutert. Außerdem sollte nach Möglichkeit Abstand von möglichen Erkrankten von 1,5 Metern eingehalten werden. Dringend empfohlen wird, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren. Verpflichtend ist das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung unter anderem in öffentlichen Einrichtungen, in Geschäften des Einzelhandels und beim Benutzen öffentlicher Verkehrsmittel.

Zur chemischen Desinfektion sind Mittel mit nachgewiesener Wirksamkeit, mit dem Wirkungsbereich „begrenzt viruzid" (wirksam gegen behüllte Viren), „begrenzt viruzid PLUS" oder „viruzid" anzuwenden. 

Mehr dazu: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

Schulen und Kindertageseinrichtungen sind wieder geöffnet. Fortan können Kindertageseinrichtungen von Personen nur betreten werden, wenn sie durch eine ärztliche Bescheinigung oder durch einen Test auf das Coronavirus nachweisen können, dass keine Infektion besteht. Davon ausgenommen sind neben den in Krippen und Kindergärten betreuten Kindern nur die sie begleitenden Personen zum Bringen und Abholen auf dem Außengelände. Wer seine Kinder jedoch ins Kita-Gebäude hineinbegleiten möchte, muss einen der genannten Nachweise vorlegen. Dieser darf nicht älter als drei Tage sein. 

Für den Unterricht ab Klassenstufe fünf müssen die Klassen wie bisher geteilt werden (Wechselmodell). Für die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen findet der Unterricht wie bisher in Präsenz statt und grundsätzlich in den Fächern und Lernfeldern der jeweiligen Abschlussprüfung. Der Präsenzunterricht kann im Wechselmodell erfolgen.

Bisher mussten Schüler der weiterführenden Schulen nur einmal pro Woche eine ärztliche Bescheinigung oder ein negatives Testergebnis vorweisen können. Mit der neuen Corona-Schutz-Verordnung wird die Testpflicht für Schüler auf zwei Mal wöchentlich und auch auf die Grundschüler ausgedehnt. Die Regelung für das Schulpersonal bleibt wie bisher bei zwei Mal pro Woche. Antworten auf wichtige Fragen zu den Selbsttests gibt es hier: https://www.bildung.sachsen.de/blog/index.php/2021/03/11/faq-tests

Ab Klassenstufe 5 müssen Schüler eine medizinische Gesichtsmaske oder FFP2-Maske auch im Unterricht tragen. Weiterhin gilt: Alle Schüler, Lehrkräfte, sonstiges Personal und Eltern müssen auf dem Gelände der Schule und im Schulgebäude eine der genannten Masken tragen. Die Maskenpflicht gilt nicht auf dem Außengelände der Schulen, wenn ein ausreichender Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.

Die Schulbesuchspflicht ist für alle Schüler aufgehoben. Die Kinder oder Jugendlichen können dann die Lernzeit zuhause verbringen und werden mit Lernaufgaben versorgt. Die Abmeldung muss durch Belange des Infektionsschutzes motiviert sein; ein etwaiges Ab-und Anmelden für einzelne Wochentage kommt nicht in Betracht. 

Wie auch schon vor der Corona-Pandemie dürfen Kinder, die eindeutig krank sind, nicht in die Kinderbetreuung gebracht werden und auch nicht in die Schule gehen. Das Kultusministerium stellt eine Handlungsempfehlung für Eltern, Lehrer und Erzieher zur Verfügung. Daraus kann abgelesen werden wann ein Arzt aufgesucht werden muss oder bei welchen allgemeinen und unspezifischen Symptomen der Schul- oder Kitabesuch noch möglich ist.  Nach den aktualisierten Hinweisen darf das Kind bis 48 Stunden nach Abklingen der Symptome die Einrichtung nicht besuchen.

Seit 31. März 2020 nimmt die Landesdirektion Anträge auf Entschädigung wegen Verdienstausfall entgegen, wenn die Kinderbetreuungseinrichtung oder Schule wegen der Corona-Pandemie geschlossen wurde. Die Entschädigung wird gewährt, wenn die Sorgeberechtigten ihrer Tätigkeit infolge der Schließung nicht weiter nachgehen konnten und für die Kinder eine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit nicht verfügbar ist.

Auch Selbstständige können diese Regelung für sich in Anspruch nehmen. Die Entschädigung wird für die zu betreuenden Kinder gewährt, wenn diese das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Die Erstattung kann jedoch auch erfolgen, wenn das zu betreuende Kind älter als zwölf Jahre ist, aber behindert und auf Hilfe angewiesen ist.

Die Entschädigung ist auf längstens sechs Wochen beschränkt. Sie erfolgt in Höhe von 67 Prozent des Netto-Arbeitsentgeltes. Für einen vollen Monat jedoch wird höchstens ein Betrag von 2.016 Euro gewährt. Im Übrigen kann pro Familie nur ein Antrag gestellt werden.

Vom Beginn der siebenten Woche an wird die Entschädigung in Höhe des Krankengeldes gewährt.

Die Entschädigung kann unter anderem durch Zuverdienste aus Ersatztätigkeiten oder Leistungen der Arbeitslosenversicherung in ihrer Höhe gemindert werden.

Alle Details zur Antragstellung sowie die erforderlichen Antragsformulare gibt es auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen im Portal Inneres, Soziales und Gesundheit, Bereich Infektionsschutz.

Kinderkrankengeld:
Eltern, die bei einer gesetzlichen Krankenkasse versichert sind, können im Jahr 2021 je gesetzlich krankenversichertem Kind 20 statt 10 Arbeitstage Kinderkrankengeld beantragen. Auch wenn das Kind nicht krank ist, aber zuhause betreut werden muss. Alle Fragen dazu beantwortet das Bundesgesundheitsministerium.

Die Einstufung eines Staates oder einer Region als „Virusvarianten-Gebiete", „Hochinzidenzgebiete", „Risikogebiete" sowie Gebiete, die derzeit nicht mehr als Risikogebiete gelten, erfolgt durch die Bundesregierung und wird durch das Robert-Koch-Institut veröffentlicht.

Robert Koch-Institut: COVID-19-Dashboard

Was bei der Einreise nach Sachsen zu beachten ist, wird auf der Corona-Seite des Freistaates ausführlich erklärt.

Mehr zur Einreise nach Sachsen im Internetauftritt des Freistaates

Eine Meldung beim Gesundheitsamt über die Einreise ist für Rückkehrer aus Nicht-Risikogebieten nicht nötig.

Grundsätzlich wird dringend empfohlen, auf Reisen und Besuche zu verzichten, insbesondere soweit diese mit einem Übertreten der Bundesgrenze verbunden sind.

Die Einstufung eines Staates oder einer Region als Risikogebiet erfolgt durch die Bundesregierung und wird durch das Robert-Koch-Institut veröffentlicht.

Mehr dazu kann auf der Informationsseite für Einreisende des Freistaates Sachsen nachgelesen werden.

Der Freistaat Sachsen hat seine Quarantäne-Verordnung angepasst. Die Möglichkeiten zur quarantänefreien Einreise aus einem Virus-Variantengebiet wurden damit erweitert. Bedingung ist die Vorlage eines täglichen negativen Coronavirus-Tests bei jeder Einreise.

Für Grenzpendler aus der Slowakei, Tschechien und Tirol sind keine amtlichen Bescheinigungen mehr notwendig. Das Robert Koch-Institut (RKI) hat keine neuen Virus-Variantengebiete in seine Auflistung aufgenommen. Die Slowakei, Tschechien und das Bundesland Tirol in Österreich gelten nicht mehr als Virus-Variantengebiet. Demnach sind keine amtlichen Grenzpendlerbescheinigungen für berufsbedingtes Pendeln notwendig. Es gelten die allgemeinen Einreisebedingungen zu Testpflicht und Quarantäne. Die RKI-Übersicht zu Risiko-, Hochinzidenz- und Virus-Variantengebieten gibt es hier. 

Darüber hinaus müssen sich Grenzpendler und -gänger aus Hochinzidenzgebieten künftig statt einmal zweimal wöchentlich auf das Coronavirus testen lassen, um ohne Quarantänepflicht einreisen zu können.

Mehr dazu kann in der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung nachgelesen werden.

Weitere Informationen für mittelsächischen Unternehmen gibt es unter www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/informationen-fuer-unternehmen-zum-coronavirus 

Beratungsstelle des Freistaates Sachsen für ausländische Beschäftigte

Es gelten die Corona-Regelungen der Bundesländer (Internetauftritt der Bundesregierung). Wenn Sie verreisen wollen, müssen Sie sich darüber informieren.

Für Ein- und Rückreisende aus innerdeutschen Gebieten mit erhöhtem Infektionsrisiko besteht keine Testpflicht sowie keine Meldepflicht beim Gesundheitsamt und auch keine Pflicht zur Quarantäne.

Grundsätzlich wird aber dringend empfohlen, auf Reisen, Besuche und Einkäufe zu verzichten, insbesondere soweit diese mit einem Übertreten der Landesgrenze des Freistaates Sachsen oder der Bundesgrenze verbunden sind.

Öffnen dürfen nur Geschäfte für Waren des täglichen Bedarfs und die Grundversorgung der Bevölkerung, das sind unter anderem Lebensmittelhandel, Tierbedarf, Getränkemärkte, Abhol- und Lieferdienste, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörakustiker, Sparkassen und Banken, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons und Ladengeschäfte des Zeitungsverkaufs, Tankstellen, Wertstoffhöfe, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen.

Buchläden, Baumschulen, Gartenmärkte, Baumärkte und Blumengeschäfte gelten als Geschäfte und Märkte des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung und dürfen öffnen. Nötig sind hier eine Begrenzung der Kundenzahl und ein Hygienekonzept. Ebenso dürfen Fahrschulen vollumfänglich öffnen. Es muss eine wöchentliche Testung des Personals erfolgen, ein Hygienekonzept vorhanden sein und ein tagesaktueller negativer Schnell- oder Selbsttest des Kunden vorliegen.

Die Kundenbeschränkungen pro Quadratmeter in Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie Läden nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung sind zu beachten. Die zulässige Höchstzahl an Kunden, die gleichzeitig anwesend sein dürfen, ist im Eingangsbereich bekannt zu geben. 

Solarien und Sonnenstudios sind zu schließen. Ebenso Kantinen und Mensen, soweit die Arbeitsabläufe dies zulassen. Ausgenommen ist die Lieferung und Abholung von Speisen und Getränken zum Verzehr am Arbeitsplatz.

Händler können ab 6. April wieder click-and-meet-Angebote unterbreiten, wenn dabei die 40 Quadratmeter-Regel beachtet wird. Das heißt ein Kunde pro angefangenen 40 Quadratmeter darf nach vorheriger Terminvergabe ins Geschäft. Außerdem können Zoos, Tier- und botanischen Gärten sowie Museen, Galerien oder Gedenkstätten öffnen sowie körpernahe Dienstleistungen, wie Nagelpflege und Kosmetik, angeboten werden. Wichtig ist: Es muss ein Hygienekonzept erstellt werden. Kunden und Besucher müssen zur Nutzung ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorlegen

Friseurbetriebe und Fußpflegen können ab 1. März öffnen. Bedingung ist ein Hygienekonzept, dass eine wöchentliche Testung von Betriebsinhabern und Beschäftigten vorsieht sowie das Tragen medizinischer Masken. Bei Friseuren ist zusätzlich ein Terminmanagement einzuführen, um durch gestaffelte Zeitfenster die Ansammlung von Kunden zu vermeiden. 

NEU ab 1. April: Die Liste der Geschäfte des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung wird um Babyfachmärkte ergänzt: diese können inzidenzunabhängig öffnen. Fitnessstudios werden mit Innensportanlagen gleichgesetzt und sind damit Bestandteil der Öffnungsstrategie, können bei einer länger konstanten 7-Tage-Inzidenz unter 100 wieder den Betrieb aufnehmen. 

Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt müssen sich statt bisher einmal wöchentlich zweimal in der Woche testen oder testen lassen. Die Tests sind vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen. Ansonsten bleiben die Arbeitgeber weiterhin verpflichtend, allen Beschäftigten, die am Arbeitsplatz präsent sind, ein Angebot für einen kostenlosen Selbsttest einmal in der Woche zu unterbreiten.

Betriebsinhaber und Beschäftigte u.a. in Betrieben für körpernahe Dienstleistungen, Fahrschulen und Musikschulen müssen sich künftig zweimal wöchentlich testen oder testen lassen. Kunden und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Test. Dies gilt ebenfalls für Kunden von Friseuren und medizinisch notwendigen körpernahen Dienstleistungen. Der Test darf nicht älter als 24 Stunden sein.

Amtliche Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen

Der Freistaat hat eine Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen erlassen, die alle Einrichtungen und Betriebe beachten müssen. Dazu gehören allgemeine Regeln, wie die Beachtung der Husten- und Niesetikette, das häufige Lüften und Händewaschen. Die Allgemeinverfügung regelt aber auch, wie die Lieferung und Abholung von Speisen und die Schulspeisung zu erfolgen hat, auf was Supermärkte in puncto Hygiene achten müssen (zum Beispiel Desinfektion von Einkaufswagen und Einführung eines „Einbahnstraßensystems“ wird empfohlen) und welche Regeln für Reha-Einrichtungen gelten. 

Händler, die ab 6. April wieder click-and-meet-Angebote unterbreiten, gilt: Sie müssen die die 40 Quadratmeter-Regel beachten. Das heißt ein Kunde pro angefangenen 40 Quadratmeter darf nach vorheriger Terminvergabe ins Geschäft. Wichtig ist: Es muss ein Hygienekonzept erstellt werden. Kunden und Besucher müssen zur Nutzung ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorlegen. Eine Übersicht der Teststationen ist im Internet eingestellt. Neben einem Besuch in einer Teststation sind auch Selbsttests möglich, entsprechende Formulare für die Selbstauskunft sind im Internetaufritt des Freistaates eingestellt. Außerdem müssen die Einrichtungen die Kontaktdaten der Besucher bzw. Kunden aufnehmen.

Alle Betriebe, Einrichtungen und Angebote, die auf Grundlage der Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates nicht geschlossen sind, sind unter Einhaltung der Hygieneregeln und wenn Kontaktdaten der Besucher erhoben werden, zulässig.

Es  ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen. Dieses muss insbesondere die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygienemaßnahmen beinhalten. Das Hygienekonzept benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner vor Ort für die Einhaltung und Umsetzung des Hygienekonzepts. Es muss nicht genehmigt werden, kann jedoch von der zuständigen Behörde auf seine Einhaltung überprüft werden.

Das Konzept sollte Folgendes beinhalten:

• Maßnahmen zur Besucherlenkung, wie zum Beispiel Einbahnstraßensysteme oder Abstandsmarkierungen auf dem Boden.
• Maßnahmen zur Abstandhaltung, wie kontaktloses Bezahlen
• Durch Einlassmanagement müssen Geschäfte verhindern, dass es im Innenbereich  zu Schlangenbildungen kommt. Die zulässige Höchstkundenzahl, welche gleichzeitig anwesend sein darf, ist im Eingangsbereich sichtbar auszuweisen.
• Die Betriebsinhaber und Beschäftigten in Friseurbetrieben und Fußpflegen sowie Unterrichtende in Fahrschulen und Musikschulen sowie Musikpädagogen, die Einzelunterricht erteilen, sind verpflichtet, sich zweimal wöchentlich auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus testen zu lassen.
• Für Friseurbetriebe ist zusätzlich ein Terminmanagement vorzusehen, mit dem eine Ansammlung von Kunden durch gestaffelte Zeitfenster vermieden wird.

Zur Nachverfolgung von Infektionen sind personenbezogene Daten der Kunden durch Betreiber von Einrichtungen und Betrieben zu erheben; ausgenommen ist der Bereich von Groß- und Einzelhandelsgeschäften, Läden und Verkaufsständen sowie bei Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken. 

Für Fachkräfte und Unternehmen werden komprimierte Informationen auf der Internetseite www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de bereitgestellt und regelmäßig aktualisiert.

www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de

Versammlungen sind ausschließlich ortsfest und unter freiem Himmel mit höchstens 1000 Teilnehmern zulässig, wenn alle Beteiligten einen mediznischen Mund-Nasen-Schutz tragen und ein Mindestabstand zwischen Personen von 1,5 Metern gewahrt wird.

Für den Fall des Anstiegs der Infektionszahlen wird die zulässige Personenzahl für Versammlungen entsprechend Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung begrenzt.

Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, sind untersagt.

Erlaubt sind Gottesdienste, Betriebsversammlungen, notwendige Gremiensitzungen von Vereinen, Zusammenkünfte von kommunalen Räten, Ausschüssen und Organen, sowie der Gerichte, Behörden und Staatsanwaltschaften. Die allgemeinen Hygieneregeln sollten auch bei diesen Zusammenkünften eingehalten werden. 

Amtliche Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen

Der Besuch von Angehörigen in Krankenhäusern und Alten- und Pflegeheimen ist unter bestimmten Voraussetzungen möglich: Besucherinnen und Besuchern darf der Zutritt nur nach erfolgtem Antigentest auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis gewährt werden. Die Einrichtungen sind verpflichtet, auf Wunsch einen Antigentest durchzuführen. Dem Antigentest steht ein PCR-Test gleich, der nicht älter als 48 Stunden ist. Die Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten ist sicherzustellen.

Für Alten- und Pflegeheime einschließlich Kurzzeitpflegeeinrichtugnen wird die Testung für die Beschäftigten sowie für die Gäste von Tagespflegeeinrichtungen angeordnet. Diese hat dreimal in der Woche zu erfolgen. Eine tägliche Testung wird empfohlen.

Das Tragen einer FFP2-Maske oder einer Maske mit vergleichbarem Standard für Personal und Besucher in Alten- und Pflegeheimen und Tagespflegeeinrichtungen ist verpflichtend.

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

Das Landratsamt erreichen von Pflegediensten und von Angehörigen der zu Pflegenden zahlreiche Anfragen. Sie reichen von Schutzausrüstung, über deren Anwendung bis hin zu Krankheitsfällen und einer drohenden Betriebseinstellung.

Grundsätzlich verweist das Gesundheitsamt auf die Richtlinien des Robert-Koch-Instituts. Dieses hat drei verschiedene Empfehlungen für diesen Bereich im Internet veröffentlicht:

Nach diesen Richtlinien arbeitet das Gesundheitsamt. Bei den Hinweisen zu den Optionen zum Management von Kontaktpersonen unter Personal muss das Gesundheitsamt mit der Einrichtung oder dem ambulanten Pflegedienst individuell die Situation besprechen und Auflagen festlegen. Für das Robert-Koch-Institut und dadurch folglich für das Gesundheitsamt ist die Kontaktintensität entscheidend.

Zur Versorgung des medizinisch-pflegerischen Personals mit persönlicher Schutzausrüstung (PSA) werden dem Landkreis Mittelsachsen in unregelmäßigen Lieferungen notwendige Artikel zur Weitergabe an die Bedarfsträger bereitgestellt. Mehr dazu kann unter Schutzausrüstung bestellen im Internetauftritt des Landkreises nachgelesen werden.

Das Staatsministerium für Regionalentwicklung hat die Corona-Krise mit Hinweisschreiben vom 18. März 2020 als wichtigen Grund für eine Verlängerung aller baurechtlichen Antragsverfahren eingestuft. Es kann zu Verzögerungen in der Bearbeitung kommen. Das Referat Bauantragsbearbeitung ist jedoch bemüht im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen möglichst unbürokratisch und schnell zu entscheiden.

Bei Fragen besteht die Möglichkeit der Kontaktaufnahme mit dem Referat Bauantragsbearbeitung unter Telefon 03731 799-1951 oder -1914.

Referat Bauantragsbearbeitung

Seit 5. Januar 2021 ist der Zutritt zur Fahrerlaubnisbehörde Mittelsachsen in Döbeln nur nach telefonischer Terminvereinbarung gestattet. Ohne Termin erfolgt kein Einlass. Die Service-Schalter in Mittweida und Freiberg bleiben weiterhin geschlossen. Eine Wiedereröffnung ist vorerst nicht absehbar. Vorrangig werden dringliche Fälle, wie die Neuerteilung einer Fahrerlaubnis nach Entzug, Verlängerungen der Gültigkeit von Fahrerlaubnissen (LKW, Bus, Fahrgastbeförderung) und der Schlüsselzahl 95, die zeitnah ablaufen sowie die Ausstellung von Ersatzdokumenten (Verlust/Diebstahl) bearbeitet.

Personen, deren Geburtsjahr von 1953 bis 1958 liegt, sollten ihren Altführerschein bis zum 19. Januar 2022 umgetauscht haben. Vorher ist dies – auch im Hinblick auf die derzeitige Corona-Situation, nicht zwingend notwendig. Die Bearbeitungszeit hierfür dauert zirka vier bis sechs Wochen. Die Terminkunden müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und den Erfassungsbogen zur gegebenenfalls erforderlichen Infektionskettenverfolgung ausfüllen. Zugangskontrolle/Absicherung/Zutritt erfolgt durch Security vor Ort.

Erreichbarkeit: Mo. bis Fr. 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr sowie Di. und Do. 13:00 bis 17:30 Uhr

Termine werden aktuell unter Beachtung der Corona-Regelungen und der Kapazitäten der Fahrerlaubnisbehörde vergeben.

• Servicehotline und Terminvergabe: 03731 799-1454
• E-Mail: service-fahrerlaubnisbehoerde@landkreis-mittelsachsen.de

HINWEISE

Um die Zahl persönlicher Kontakte auch weiterhin gering zu halten, können Anträge auf Ersterteilung einer Fahrerlaubnis vorläufig auch per Post eingereicht werden. Bitte kein Bargeld übersenden, im Rahmen der Antragsbearbeitung erhalten Sie eine Kostenfestsetzung zur Überweisung. Die Fahrerlaubnisbehörde weist darauf hin, dass die Bearbeitung nur dann möglich ist, wenn die Unterlagen vollständig eingereicht werden und alle Unterschriften (auch die der Erziehungsberechtigten) vorhanden sind.

Hinweise zu den für die jeweilige Fahrerlaubnisklasse notwendigen Antragsunterlagen sind im Internetauftritt des Landratsamtes Mittelsachsen zu finden:

• Fahrerlaubnis – erstmalige Erteilung

• Fahrerlaubnis – Führerschein mit 17

• Fahrerlaubnis – Mopedführerschein mit 15

Bitte zusätzlich eine Ausweiskopie (Vorder- und Rückseite) des Antragstellers beilegen und eine E-Mail-Anschrift/Telefonnummer für eventuelle Rückfragen angeben. Des Weiteren müssen das Formular „Erklärung“ und das „Kontrollblatt“ ausgefüllt und unterschrieben mit übersandt werden.

Referat Fahrerlaubnisbehörde

Seit 4. Januar ist der Zutritt zur Kfz-Zulassungsbehörde Mittelsachsen an den drei Standorten vorerst nur nach telefonischer Terminvereinbarung oder mit einem online gebuchten Termin (Button Kfz-Terminvorbereitung/Wunschkennzeichen) gestattet. Ohne Termin erfolgt kein Einlass. 

Bearbeitet werden können nur ausschließlich notwendige und nicht aufschiebbare Vorgänge.

Externe Abmeldungen (Fahrzeuge aus anderen Zulassungsbezirken abmelden) werden nicht zur Bearbeitung angenommen.

Die Terminkunden müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und den Erfassungsbogen zur gegebenenfalls erforderlichen Infektionskettenverfolgung ausfüllen. Zugangskontrolle/Absicherung/Zutritt erfolgt durch Security vor Ort.

► Erreichbarkeit Montag bis Freitag 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr sowie Dienstag und Donnerstag 13:00 bis 17:30 Uhr

• Standort Döbeln: Telefon 03731 799-1342
• Standort Freiberg: Telefon 03731 799-3616
• Standort Mittweida: Telefon 03731 799-6683
• Zentrale Telefonnummer der Kfz-Zulassungsbehörde – nur für Fachfragen, keine Terminvereinbarung: 03731 799-6633

Termine werden aktuell unter Beachtung der Corona-Regelungen und der Kapazitäten der Kfz-Zulassungsbehörde montags bis freitags für die Zeitfenster 09:00 bis 12:00 Uhr und dienstags/donnerstags 13:00 bis 17:30 Uhr vergeben.

i-Kfz-Verfahren

Als weitere Möglichkeit können Sie das i-Kfz-Verfahren nutzen. Der Link ist im Bereich Schnellzugriffe auf der Seite der Kfz-Zulassungsbehörde (siehe unten) zu finden. Bitte prüfen Sie vorher genau, ob die Voraussetzungen dazu erfüllt werden.

Referat Kfz-Zulassungsbehörde

Die Einzeljagd ist zulässig. Das Sozialministerium hat festgelegt, dass Formen der gemeinschaftlichen Jagdausübung (Gesellschaftsjagden, Bewegungsjagden, Ansitz-Drückjagden, Drückjagden, Gruppenansitze und mehr) grundsätzlich möglich sind, sofern ein entsprechendes Hygienekonzept vorliegt. Der Jagdleitung obliegen Umsetzung und Sicherstellung der Einhaltung der Hygienekonzepte. Eine gesonderte Genehmigung der Hygienekonzepte durch die Gesundheitsämter ist nicht erforderlich.

Die Durchführung von Versammlungen, Jägerstammtischen, gemeinsame Anfahrten sind nicht zulässig

Die Trichinellenuntersuchung findet im Landratsamt Mittelsachsen wie gewohnt statt. Die Proben sind in die an den Standorten in Mittweida, Freiberg beziehungsweise Döbeln vorhandenen Probenbriefkästen einzuwerfen. Die einzige Einschränkung ist, dass eine persönliche Übergabe nicht mehr erfolgt, da das Landratsamt für Besucherverkehr geschlossen ist.

Bei Fall- und Unfallwild von Schwarzwild muss weiterhin immer eine Beprobung mit Bluttupfern erfolgen. Die Übergabe erfolgt ebenfalls über die Probenbriefkästen. Sollten mehrere Stücken Fallwild an einem Ort beziehungsweise innerhalb kürzester Zeit aufgefunden werden, ist eine Absprache mit dem Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt (LÜVA) zum weiteren Vorgehen zwingend notwendig.

Referat Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt

Besucher können das Landratsamt nur mit einer Terminvereinbarung betreten. Die Leistungen beispielsweise Grundsicherung oder Elterngeld werden wie gewohnt überwiesen.

Die Fachbereiche stehen auch weiterhin telefonisch und per E-Mail für Fragen zur Verfügung.