Fragen und Antworten

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Alltag, Familie & Freizeit

Welche Beschränkungen gibt es für den Einzelnen?

Grundsätze wie die Kontaktreduzierung oder die Empfehlung zum Verzicht auf unnötige Reisen, Einkäufe oder Besuche haben weiterhin Bestand. Private Zusammenkünfte sind auf einen Hausstand und eine weitere Person beschränkt. Kinder unter 15 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.

Zwischen 22:00 und 05:00 Uhr gilt eine Ausgangssperre.

Wo möglich, sollte zu anderen Personen 1,5 Meter Abstand eingehalten werden. Es wird empfohlen, im öffentlichen Raum eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen.

Ab 2. Juni: 

Es dürfen sich Personen aus zwei Hausständen treffen, wobei die Zahl der zulässigen Personen in geschlossenen Räumen auf fünf und im Freien auf zehn beschränkt ist. Kinder unter 14 sowie geimpfte und genesene Personen werden nicht mit gezählt. Die nächtliche Ausgangssperre entfällt. Das Verlassen des Hauses oder der Wohnung ohne triftigen Grund ist damit ganztägig erlaubt.

Ab 11. Juni: 

Bei den Kontaktbeschränkungen dürfen jetzt in geschlossenen Räumen 10 Personen zusammenkommen, wobei Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres unberücksichtigt bleiben.

(Stand: 9. Juni 2021)

Wann sind Lockerungen möglich?

31. Mai: Im Landkreis ist den fünften Werktag in Folge die Inzidenz von 100 unterschritten. Damit gelten die Regeln der Bundesnotbremse ab 2. Juni nicht mehr und weitere Lockerungen sind möglich.

Laut neuer Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung gilt dann:

  • Es dürfen sich Personen aus zwei Hausständen treffen, wobei die Zahl der zulässigen Personen in geschlossenen Räumen auf fünf und im Freien auf zehn beschränkt ist. Kinder unter 14 sowie geimpfte und genesene Personen werden nicht mit gezählt.
  • Die nächtliche Ausgangssperre entfällt. Das Verlassen des Hauses oder der Wohnung ohne triftigen Grund ist damit ganztägig erlaubt.
  • Der gesamte Einzelhandel kann für Kunden öffnen, die einen tagesaktuellen Test vorweisen; Supermärkte, Baumärkte und andere Angebote der Grundversorgung sind weiterhin von der Testpflicht ausgenommen.
  • Sport von Gruppen von bis zu 20 Minderjährigen im Außenbereich ist möglich. Kontaktfreier Sport auf Außensportanlagen in Gruppen mit bis zu 30 Personen unter Maßgabe der Kontakterfassung ist erlaubt. Kontaktfreier Sport auf Innensportanlagen und Kontaktsport auf Außensportanlagen mit bis zu 30 Personen unter Maßgabe der Kontakterfassung und Testpflicht ist erlaubt. Anleitungspersonen beim Sport benötigen grundsätzlich einen tagesaktuellen Test.
  • Die Öffnung von Freibädern ist mit Kontakterfassung und einem Hygienekonzept zulässig; Besucher müssen einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen.
  • Freizeit- und Vergnügungsparks dürfen öffnen und unterliegen den gleichen Auflagen wie Freibäder
  • Angebote der Kinder-, Jugend- und Familienerholung sind mit Ausnahme von Schulfahrten ebenfalls möglich, wenn ein Hygienekonzept vorliegt, eine Kontakterfassung stattfindet und die Gäste einen negativen tagesaktuellen Test vorweisen.
  • Außengastronomie ist wieder zulässig. Voraussetzung ist die Erfassung von Kontaktdaten und ein Testnachweis, sofern Personen aus mehreren Hausständen an einem Tisch sitzen.
  • Museen, Bibliotheken, Galerien, Ausstellungen, Gedenkstätten, Kinos, Theater, Bühnen, Opernhäuser, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Musiktheater und ähnliche Einrichtungen sowie Kulturveranstaltungen im Außenbereich dürfen unter der Voraussetzung öffnen, dass diese eine Terminbuchung und Kontakterfassung sowie die Vorlage eines tagesaktuellen Tests vorsehen.

11. Juni: An mehr als fünf Werktagen hintereinander liegt die Inzidenz im Landkreis unter 50. Damit greifen weitere Lockerungen. 

  • Aufgrund stabiler Sieben-Tage-Inzidenz unterhalb von 50 können Schulen und Kindertageseinrichtungen im Landkreis Mittelsachsen ab Freitag (11. Juni) wieder in den Regelbetrieb zurückkehren.
  • Bei den Kontaktbeschränkungen dürfen jetzt auch in geschlossenen Räumen 10 Personen zusammenkommen, wobei Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres unberücksichtigt bleiben.
  • Die Innengastronomie kann mit Kontakterfassung für Besucher geöffnet werden. Sollten dort Personen aus mehreren Hausständen an einem Tisch sitzen, müssen diese einen negativen tagesaktuellen Test nachweisen, beziehungsweise nachweisen dass sie geimpft oder genesen sind.
  • Übernachtungsangebote sind nach vorheriger Terminbuchung und mit Kontakterfassung sowie tagesaktuellem Test zu Beginn des Aufenthalts möglich.
  • Bei Beerdigungen und Eheschließungen sind jetzt bis zu 50 Personen zulässig, wobei die Testpflicht unberührt bleibt.
  • Außerdem ist Kontaktsport auf Innensportanlagen mit bis zu 30 Personen mit tagesaktuellem Test beziehungsweise dem Nachweis einer Genesung oder Impfung und mit einer entsprechenden Kontakterfassung zulässig, wobei auch das Anleitungspersonal einen tagesaktuellen Test nachweisen muss. Dies gilt nicht für genesene oder geimpfte Personen. 

Wann muss ich einen Mund-Nasen-Schutz tragen?

Im öffentlichen Raum unter freiem Himmel ist überall dort eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, wo sich Menschen begegnen, insbesondere aber von 06:00 bis 24:00 Uhr in Fußgängerzonen, auf Flächen für Sport und Spiel, Wochenmärkten und Außenverkaufsstände. 

Eine Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes besteht

  • bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel einschließlich Taxi, Reisebus und Fahrdienste (auch an Haltestellen und Bahnhöfen)
  • vor dem Eingangsbereich von und in Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie dazugehörigen Parkplätzen und Parkhäusern 
  • auf Verkehrs- und Gemeinschaftsflächen von Einkaufszentren 
  • bei Friseuren und Fußpflegen für die Kunden und Dienstleister
  • in Gesundheitseinrichtungen (zum Beispiel Arztpraxen) sowie
  • für Zusammenkünfte in Kirchen und bei der Religionsausübung, mit Ausnahme der vortragenden Person sowie zur rituellen aufnahme von Speisen und Getränken.
  • in Kraftfahrzeugen, die mit Personen aus unterschiedlichen Hausständen besetzt sind. Dies gilt insbesondere im beruflichen Kontext und bei Fahrgemeinschaften. Auch der Fahrer muss eine solche Maske tragen. 

Beschäftigte müssen in Arbeits- und Betriebsstätten mindestens medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn eine Mindestfläche von zehn Quadratmetern für jede im Raum befindliche Person unterschritten wird, der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder bei den ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolaustausch zu rechnen ist. Davon ausgenommen sind Beschäftigte in Schulen oder Einrichtungen der Kindertagesbetreuung. 

Eine Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken oder dem vergleichbaren Standard KN95/N95 besteht für die Beschäftigten ambulanter Pflegedienste bei der Ausübung der Pflege, beim Besuch von Tagespflegeeinrichtungen sowie für das Personal und die Besucher von Pflegeeinrichtungen.

Ausnahmen von der Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen bestehen für:

  • Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres. Auf Spielplätzen gilt die Pflicht erst für Kinder ab dem zehnten Geburtstag. 
  • Personal, soweit andere Schutzmaßnahmen ergriffen wurden oder kein Kundenkontakt besteht
  • Personen, die aufgrund körperlicher, geistiger, psychischer oder Sinnesbeeinträchtigung oder einer Vorerkrankung nicht in der Lage sind, eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen
  • Menschen mit Hörbehinderungen und Menschen mit Sprachbehinderungen dürfen eine Mund-Nasenbedeckung auch abnehmen, soweit dies zum Zwecke der Kommunikation mit anderen erforderlich ist.

Zum Nachweis der Befreiung von der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung genügt die Vorlage des Schwerbehindertenausweises. Alternativ kann ein ärztliches Attest, das von einer approbierten Ärztin beziehungsweise einem approbierten Arzt ausgestellt worden ist, zum Zwecke der Glaubhaftmachung vorgelegt werden. 

In Kitas und Schulen muss die Einsichtnahme in ein ärztliches Attest gewährt werden. Aus dem ärztlichen Attest muss sich ergeben: 

  • welche gesundheitliche Einschränkung vorliegt,
  • welche Beeinträchtigungen beim Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zu erwarten wären und
  • auf welcher Grundlage die Ärztin/der Arzt zu dieser Einschätzung gelangt ist.

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung besteht nicht bei der sportlichen Betätigung (zum Beispiel Joggen) und bei der Fortbewegung mit Fortbewegungsmitteln (zum Beispiel Fahrrad, Skateboard).

Amtliche Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen

Sind private Feiern möglich?

Private Zusammenkünfte im öffentlichen und privaten Raum sind nur für die Angehörigen eines Haushalts und einer weiteren Person erlaubt.

Seit 2. Juni: 

Es dürfen sich Personen aus zwei Hausständen treffen, wobei die Zahl der zulässigen Personen in geschlossenen Räumen auf fünf und im Freien auf zehn beschränkt ist. Kinder unter 14 sowie geimpfte und genesene Personen werden nicht mit gezählt.

Eheschließungen sind mit bis zu 20 Personen zulässig. Bei mehr als zehn Personen müssen alle Teilnehmenden einen tagesaktuellen Test nachweisen. Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten.

Ab 11. Juni:

Bei den Kontaktbeschränkungen dürfen jetzt auch in geschlossenen Räumen 10 Personen zusammenkommen, wobei Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres unberücksichtigt bleiben. Die Innengastronomie kann mit Kontakterfassung für Besucher geöffnet werden. Sollten dort Personen aus mehreren Hausständen an einem Tisch sitzen, müssen diese einen negativen tagesaktuellen Test nachweisen, beziehungsweise nachweisen, dass sie geimpft oder genesen sind. Bei Beerdigungen und Eheschließungen sind jetzt bis zu 50 Personen zulässig, wobei die Testpflicht unberührt bleibt. 

(Stand: 9. Juni 2021)

Was gilt für Beerdigungen?

Beerdigungen und Beisetzungen sind mit bis zu 30 Personen zulässig. Nehmen mehr als zehn Personen teil, müssen alle Teilnehmer tagesaktuell negativ getestet sein. 

Ab 11. Juni gilt:

Bei Beerdigungen und Eheschließungen sind jetzt bis zu 50 Personen zulässig, wobei die Testpflicht unberührt bleibt. 

(Stand: 9. Juni 2021)

Welche Regelungen gibt es beim Sport?

Es ist nur kontaktloser Individualsport nur allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes zulässig. Kontaktfreier Sport in Gruppen von max. fünf Kindern bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres darf stattfinden. In diesem Fall muss jedoch das Trainingspersonal einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen können. 

Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen sind geschlossen. 

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung besteht bei der sportlichen Betätigung, wie beispielsweise Joggen oder Radfahren, nicht.

Das neue Infektionsschutzgesetz, die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung und die Allgemeinverfügung Hygieneauflagen begrenzen sportliche Betätigung in Abhängigkeit von geltenden Inzidenzwerten. Der Landessportbund Sachsen hat dazu seine Corona-Fragen-Katalog fortgeschrieben. Weitere Fragen beantwortet der Kreissportbund Mittelsachsen zum Thema. 

Seit 2. Juni gilt: 

  • Sport von Gruppen von bis zu 20 Minderjährigen im Außenbereich möglich
  • Kontaktfreier Sport auf Außensportanlagen in Gruppen mit bis zu 30 Personen unter Maßgabe der Kontakterfassung erlaubt
  • Kontaktfreier Sport auf Innensportanlagen und Kontaktsport auf Außensportanlagen mit bis zu 30 Personen unter Maßgabe der Kontakterfassung und Testpflicht  erlaubt.

Anleitungspersonen beim Sport benötigen grundsätzlich einen tagesaktuellen Test.

Ab 11. Juni gilt:

Kontaktsport ist auf Innensportanlagen mit bis zu 30 Personen mit tagesaktuellem Test bzw. dem Nachweis einer Genesung oder Impfung und mit einer entsprechenden Kontakterfassung zulässig, wobei auch das Anleitungspersonal einen tagesaktuellen Test nachweisen muss. Dies gilt nicht für genesene oder geimpfte Personen. Definition Genesene: Der positive PCR-Test darf nur ein halbes Jahr zurückliegen und muss mindestens 28 Tage her sein.

(Stand: 9. Juni 2021)

Dürfen Handwerker zu mir nach Hause kommen?

Handwerker, die Reparaturen in Wohnungen und Privathäusern vornehmen, dürfen zu Ihnen nach Hause kommen. Sie müssen sich jedoch an die Hygieneregeln und -konzepte halten.

Unter anderem müssen Handwerker und Dienstleister in und vor den Räumlichkeiten der Auftraggeber medizinische Masken tragen, sofern dort andere Personen anwesend sind. 

Darf man Alkohol in der Öffentlichkeit trinken?

Ja.

(Stand: 10. Mai 2021)

Sind öffentliche Feste erlaubt?

Nein, Feiern auf öffentlichen Plätzen und Anlagen sind untersagt.

(Stand: 7. Mai 2021)

Verfahren und Anliegen an die Behörde

Für die Kontaktpersonen-Nachverfolgung sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus allen Bereichen des Landratsamtes im Einsatz. Es wird deshalb darauf hingewiesen, dass es dadurch zu längeren Bearbeitungszeiten in einzelnen Fachbereichen kommen kann. Es wird um Verständnis gebeten.

Hat die Corona-Krise Auswirkungen auf meinen laufenden Bauantrag?

Das Staatsministerium für Regionalentwicklung hat die Corona-Krise mit Hinweisschreiben vom 18. März 2020 als wichtigen Grund für eine Verlängerung aller baurechtlichen Antragsverfahren eingestuft. Es kann zu Verzögerungen in der Bearbeitung kommen. Das Referat Bauantragsbearbeitung ist jedoch bemüht im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen möglichst unbürokratisch und schnell zu entscheiden.

Bei Fragen besteht die Möglichkeit der Kontaktaufnahme mit dem Referat Bauantragsbearbeitung unter Telefon 03731 799-1951 oder -1914.

Referat Bauantragsbearbeitung

Hat die Fahrerlaubnisbehörde geöffnet?

Der Zutritt zur Fahrerlaubnisbehörde in Döbeln ist seit dem 25. Mai innerhalb der regulären Öffnungszeiten des Landratsamtes auch ohne Terminvereinbarung wieder möglich.

Innerhalb der regulären Öffnungszeiten des Landratsamtes wird das Terminsystem der Fahrerlaubnisbehörde schrittweise abgelöst. Ab 1. Juli werden dann keine Termine mehr vergeben werden, um die aufwendige Telefon-Terminvergabe wieder in Bearbeitungskapazität wandeln zu können. Die bereits vereinbarten Termine behalten ihre Gültigkeit.

Die Service-Schalter in Mittweida und Freiberg bleiben weiterhin geschlossen. Eine Wiedereröffnung ist vorerst nicht absehbar. 

Referat Fahrerlaubnisbehörde

Kann ich meinen Pkw noch an- oder ummelden?

Der Zutritt zur Kfz-Zulassungsbehörde ist seit 7. Juni 2021 an den drei Standorten in Mittweida, Döbeln und Freiberg unter Beachtung der Corona-Regelungen und der Kapazitäten der Kfz-Zulassungsbehörde wieder ohne Termin möglich.

Die Online-Terminvorbereitung und das i-Kfz-Verfahren sind darüber hinaus weiterhin möglich. Alle bis einschließlich 4. Juni 2021 vereinbarten telefonischen Termine werden im bisherigen Verfahren bearbeitet. Ab 7. Juni 2021 werden keine telefonischen Termine mehr vergeben.

(Stand: 25. Mai 2021)

Referat Kfz-Zulassungsbehörde

Ist die gemeinschaftliche Jagdausübung möglich?

Die Einzeljagd ist zulässig. Das Sozialministerium hat festgelegt, dass Formen der gemeinschaftlichen Jagdausübung (Gesellschaftsjagden, Bewegungsjagden, Ansitz-Drückjagden, Drückjagden, Gruppenansitze und mehr) grundsätzlich möglich sind, sofern ein entsprechendes Hygienekonzept vorliegt. Der Jagdleitung obliegen Umsetzung und Sicherstellung der Einhaltung der Hygienekonzepte. Eine gesonderte Genehmigung der Hygienekonzepte durch die Gesundheitsämter ist nicht erforderlich.

Die Durchführung von Versammlungen, Jägerstammtischen, gemeinsame Anfahrten sind nicht zulässig

Die Trichinellenuntersuchung findet im Landratsamt Mittelsachsen wie gewohnt statt. Die Proben sind in die an den Standorten in Mittweida, Freiberg beziehungsweise Döbeln vorhandenen Probenbriefkästen einzuwerfen. Die einzige Einschränkung ist, dass eine persönliche Übergabe nicht mehr erfolgt, da das Landratsamt für Besucherverkehr geschlossen ist.

Bei Fall- und Unfallwild von Schwarzwild muss weiterhin immer eine Beprobung mit Bluttupfern erfolgen. Die Übergabe erfolgt ebenfalls über die Probenbriefkästen. Sollten mehrere Stücken Fallwild an einem Ort beziehungsweise innerhalb kürzester Zeit aufgefunden werden, ist eine Absprache mit dem Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt (LÜVA) zum weiteren Vorgehen zwingend notwendig.

Referat Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt

Werden laufende Leistungen ausgezahlt (Grundsicherung, Blindengeld, Elterngeld)?

Besucher können das Landratsamt nur mit einer Terminvereinbarung betreten. Die Leistungen beispielsweise Grundsicherung oder Elterngeld werden wie gewohnt überwiesen.

Die Fachbereiche stehen auch weiterhin telefonisch und per E-Mail für Fragen zur Verfügung. 

Wirtschaft

Welche Einrichtungen und Geschäfte dürfen öffnen?

Ab 2. Juni:

Der gesamte Einzelhandel kann für Kunden öffnen, die einen tagesaktuellen Test vorweisen; Supermärkte, Baumärkte und andere Angebote der Grundversorgung sind weiterhin von der Testpflicht ausgenommen. Die Öffnung von Freibädern ist mit Kontakterfassung und einem Hygienekonzept zulässig; Besucher müssen einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen. Freizeit- und Vergnügungsparks dürfen öffnen und unterliegen den gleichen Auflagen wie Freibäder. Die Außenbereiche von Zoos und botanischen Gärten dürfen öffnen, wobei Besucher einen tagesaktuellen (nicht älter als 24 Stunden) negativen Coronatest vorweisen müssen.

Museen, Bibliotheken, Galerien, Ausstellungen, Gedenkstätten, Kinos, Theater, Bühnen, Opernhäuser, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Musiktheater und ähnliche Einrichtungen sowie Kulturveranstaltungen im Außenbereich dürfen unter der Voraussetzung öffnen, dass diese eine Terminbuchung und Kontakterfassung sowie die Vorlage eines tagesaktuellen Tests vorsehen.

Ab 11. Juni:

Es besteht die Möglichkeit die Innengastronomie mit Kontakterfassung für Besucher zu öffnen; sollten Personen aus mehreren Hausständen an einem Tisch sitzen, müssen diese einen negativen tagesaktuellen Test nachweisen.

(Stand: 9. Juni 2021)

Welche Hygienauflagen müssen geöffnete Einrichtungen erfüllen?

Es ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept mit Einlassmanagement zu erstellen und umzusetzen. Dieses muss insbesondere die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygienemaßnahmen beinhalten. Das Hygienekonzept benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner vor Ort. Dieser ist für die Einhaltung und Umsetzung des Hygienekonzepts, der geltenden Kontaktbeschränkungen und Abstandsregelungen sowie der Pflicht zum Tragen der vorgeschriebenen Mund-Nasen-Bedeckung oder persönlicher Schutzausrüstungen verantwortlich.

Durch ein mit eigenem oder beauftragtem Personal abgesichertes Einlassmanagement müssen Einkaufszentren und Geschäfte verhindern, dass es im Innenbereich von Einkaufspassagen oder Einkaufszentren zu Schlangenbildungen kommt. Die zulässige Höchstkundenzahl, welche gleichzeitig anwesend sein darf, ist im Eingangsbereich sichtbar auszuweisen.

Die zuständige Behörde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung überprüfen.

(Stand: 31. Mai 2021)

Wer braucht ein Hygienekonzept und was muss es beinhalten?

Alle Betriebe, Einrichtungen und Angebote, die aufgrund der Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates oder des Bundesinfektionsschutzgesetzes nicht geschlossen sind, sind unter Einhaltung der Hygieneregeln und wenn Kontaktdaten der Besucher erhoben werden, zulässig.

Es  ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen. Dieses muss insbesondere die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygienemaßnahmen beinhalten. Das Hygienekonzept benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner vor Ort für die Einhaltung und Umsetzung des Hygienekonzepts. Es muss nicht genehmigt werden, kann jedoch von der zuständigen Behörde auf seine Einhaltung überprüft werden.

Das Konzept sollte Folgendes beinhalten:

  • Maßnahmen zur Besucherlenkung, wie zum Beispiel Einbahnstraßensysteme oder Abstandsmarkierungen auf dem Boden.
  • Maßnahmen zur Abstandhaltung, wie kontaktloses Bezahlen
  • Durch Einlassmanagement müssen Geschäfte verhindern, dass es im Innenbereich  zu Schlangenbildungen kommt. Die zulässige Höchstkundenzahl, welche gleichzeitig anwesend sein darf, ist im Eingangsbereich sichtbar auszuweisen.
  • Die Betriebsinhaber und Beschäftigten in Friseurbetrieben und Fußpflegen sowie Unterrichtende in Fahrschulen und Musikschulen sowie Musikpädagogen, die Einzelunterricht erteilen, sind verpflichtet, sich zweimal wöchentlich auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus testen zu lassen.
  • Für Friseurbetriebe ist zusätzlich ein Terminmanagement vorzusehen, mit dem eine Ansammlung von Kunden durch gestaffelte Zeitfenster vermieden wird.

Zur Nachverfolgung von Infektionen sind personenbezogene Daten der Kunden durch Betreiber von Einrichtungen und Betrieben zu erheben; ausgenommen ist der Bereich von Groß- und Einzelhandelsgeschäften, Läden und Verkaufsständen sowie bei Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken. 

HINWEIS:
Im zu erstellenden Konzept sind über die vorgenannten Maßgaben hinaus vorhandene branchenspezifische Konzepte von Fachverbänden, die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts sowie der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesarbeitsministeriums sowie die Anordnung der Hygieneauflagen des Freistaates zu beachten.

(Stand: 1. Juni 2021)

Welche Einschränkungen gibt es für die Hotels und Gastronomie?

Seit 2. Juni: 

Außengastronomie ist wieder zulässig. Voraussetzung ist die Erfassung von Kontaktdaten. Auch ein Testnachweis ist erforderlich, sofern Personen aus mehreren Hausständen an einem Tisch sitzen. Genesene und Geimpfte werden bei der Anzahl der Hausstände nicht mitgezählt.

Touristische Übernachtungen sind unzulässig. Der Betrieb von Camping- und Caravaningplätzen sowie die Vermietung von Ferienwohnungen werden nicht vom Beherbergungsverbot erfasst.

Grundsätzlich sollen mit der neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung, die ab dem 14. Juni 2021 gelten wird, Übernachtungsangebote nach vorheriger Terminbuchung, Kontakterfassung und tagesaktuellem Test zu Beginn des Aufenthaltes bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 zulässig sein. 

Ab 11. Juni gilt:

Die Innengastronomie kann mit Kontakterfassung für Besucher geöffnet werden. Sollten dort Personen aus mehreren Hausständen an einem Tisch sitzen, müssen diese einen negativen tagesaktuellen Test nachweisen, beziehungsweise nachweisen dass sie geimpft oder genesen sind. Übernachtungsangebote sind nach vorheriger Terminbuchung und mit Kontakterfassung sowie tagesaktuellem Test zu Beginn des Aufenthalts möglich. 

(Stand: 9. Juni 2021)

Wo sind Hinweise für Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu finden?

Für Fachkräfte und Unternehmen werden komprimierte Informationen auf der Internetseite www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de bereitgestellt und regelmäßig aktualisiert.

www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de

Welche Regelungen gelten für Veranstaltungen und Versammlungen?

Versammlungen sind ausschließlich ortsfest und unter freiem Himmel mit höchstens 1000 Teilnehmern zulässig, wenn alle Beteiligten einen mediznischen Mund-Nasen-Schutz tragen und ein Mindestabstand zwischen Personen von 1,5 Metern gewahrt wird.

Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, sind untersagt.

Erlaubt sind Gottesdienste, Betriebsversammlungen, notwendige Gremiensitzungen von Vereinen, Zusammenkünfte von kommunalen Räten, Ausschüssen und Organen, sowie der Gerichte, Behörden und Staatsanwaltschaften. Die allgemeinen Hygieneregeln sollten auch bei diesen Zusammenkünften eingehalten werden. 

(Stand: 25. Mai 2021)

Amtliche Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen

Können Angehörige im Krankenhaus oder Pflegeheim besucht werden?

Der Besuch von Angehörigen in Krankenhäusern und Alten- und Pflegeheimen ist möglich. Weiterhin wurden die verpflichtenden Tests für geimpfte oder genesene Besucherinnen und Besucher in Einrichtungen der Gesundheits- und Sozialwesens (unter anderem Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser) abgeschafft. 

Das Tragen einer FFP2-Maske oder einer Maske mit vergleichbarem Standard für Personal und Besucher in Alten- und Pflegeheimen und Tagespflegeeinrichtungen ist verpflichtend.

(Stand: 25. Mai 2021)

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

Was müssen Pflegedienste beachten? Welche Empfehlung gibt das Gesundheitsamt?

Das Landratsamt erreichen von Pflegediensten und von Angehörigen der zu Pflegenden zahlreiche Anfragen. Sie reichen von Schutzausrüstung, über deren Anwendung bis hin zu Krankheitsfällen und einer drohenden Betriebseinstellung.

Grundsätzlich verweist das Gesundheitsamt auf die Richtlinien des Robert-Koch-Instituts. Dieses hat verschiedene Empfehlungen für diesen Bereich veröffentlicht:

Hinweise zu Prävention und Management des Gesundheitswesens (Robert-Koch-Institut)

Empfehlungen des RKI zu Hygienemaßnahmen im Rahmen der Behandlung und Pflege von Patienten mit einer Infektion durch SARS-CoV-2 (Robert-Koch-Institut)

Organisatorische und personelle Maßnahmen für Einrichtungen des Gesundheitswesens sowie Alten- und Pflegeeinrichtungen (Robert-Koch-Institut) 

Nach diesen Richtlinien arbeitet das Gesundheitsamt. Bei den Hinweisen zu den Optionen zum Management von Kontaktpersonen unter Personal muss das Gesundheitsamt mit der Einrichtung oder dem ambulanten Pflegedienst individuell die Situation besprechen und Auflagen festlegen. Für das Robert-Koch-Institut und dadurch folglich für das Gesundheitsamt ist die Kontaktintensität entscheidend.

Zur Versorgung des medizinisch-pflegerischen Personals mit persönlicher Schutzausrüstung (PSA) werden dem Landkreis Mittelsachsen in unregelmäßigen Lieferungen notwendige Artikel zur Weitergabe an die Bedarfsträger bereitgestellt. Mehr dazu kann unter Schutzausrüstung bestellen im Internetauftritt des Landkreises nachgelesen werden.

Reisen

Wann öffnen Hotels in Sachsen?

Grundsätzlich sollen mit der neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung, die ab dem 14. Juni 2021 gelten wird, Übernachtungsangebote nach vorheriger Terminbuchung, Kontakterfassung und tagesaktuellem Test zu Beginn des Aufenthaltes bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 zulässig sein. Zudem sollen ab dem 14. Juni 2021 bei einer Inzidenz unter 100 auch touristische Reisen wieder erlaubt sein. Darunter zählen unter anderem Seilbahnen im Ausflugsverkehr, Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr, touristischer Bahn- und Busverkehr sowie Flusskreuzfahrten. Auch hier muss ein Hygienekonzept vorliegen und Kontakterfassung stattfinden. Besucherinnen und Besucher müssen zudem einen tagesaktuellen Test vorweisen. 

(Stand: 27. Mai 2021)

Welche Risikogebiete gibt es?

Die Einstufung eines Staates oder einer Region als „Virusvarianten-Gebiete", „Hochinzidenzgebiete", „Risikogebiete" sowie Gebiete, die derzeit nicht mehr als Risikogebiete gelten, erfolgt durch die Bundesregierung und wird durch das Robert-Koch-Institut veröffentlicht.

Robert Koch-Institut: COVID-19-Dashboard

Was müssen Reiserückkehrer aus ausländischen Risikogebieten beachten?

Auch in Sachsen gilt die Einreiseverordnung des Bundes. Die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung wird aufgehoben.

Fortan greifen damit neben den Ausnahmeregelungen für Genesene und Personen mit vollständigem Impfschutz weitere Lockerungen für den grenzüberschreitenden Verkehr. Diese umfassen unter anderem:

  • Vorbehaltlich der Regelungen im jeweiligen Nachbarland ist der Aufenthalt in einem Risikogebiet im Rahmen des Grenzverkehrs für bis zu 24 Stunden ohne weitere Auflagen möglich.
  • Nach Einreise aus einem Risiko- oder Hochinzidenzgebiet gilt grundsätzlich eine zehntägige Quarantänepflicht. Eine Verkürzung der Quarantänedauer ist möglich, wenn ein negativer Testnachweis vorgelegt wird. Nach Voraufenthalt in Hochinzidenzgebieten kann eine Testung frühestens fünf Tage nach Einreise vorgenommen werden. Nach Einreise aus Virusvarianten-Gebieten gilt eine 14-tägige Quarantänepflicht, die nicht verkürzt werden kann.

Die sächsischen Nachbarländer Polen und Tschechien sind derzeit durch den Bund nur noch als Risikogebiete eingestuft. Damit ist der »kleine Grenzverkehr« wieder zulässig.

(Stand: 17. Mai 2021)

Coronavirus-Einreiseverordnung

Was gilt für Rückkehrer aus Nicht-Risikogebieten?

Eine Meldung beim Gesundheitsamt über die Einreise ist für Rückkehrer aus Nicht-Risikogebieten nicht nötig.

Grundsätzlich wird dringend empfohlen, auf Reisen und Besuche zu verzichten, insbesondere soweit diese mit einem Übertreten der Bundesgrenze verbunden sind.

Die Einstufung eines Staates oder einer Region als Risikogebiet erfolgt durch die Bundesregierung und wird durch das Robert-Koch-Institut veröffentlicht.

(Stand: 17. Mai 2021)

Was ist bei Reisen innerhalb Deutschlands zu beachten?

Es gelten die Corona-Regelungen der Bundesländer (Internetauftritt der Bundesregierung). Wenn Sie verreisen wollen, müssen Sie sich darüber informieren.

Für Ein- und Rückreisende aus innerdeutschen Gebieten mit erhöhtem Infektionsrisiko besteht keine Testpflicht sowie keine Meldepflicht beim Gesundheitsamt und auch keine Pflicht zur Quarantäne.

Grundsätzlich wird aber dringend empfohlen, auf Reisen, Besuche und Einkäufe zu verzichten, insbesondere soweit diese mit einem Übertreten der Landesgrenze des Freistaates Sachsen oder der Bundesgrenze verbunden sind.

Kitas, Schulen & Bildung

Sind Kitas und Schulen geöffnet?

Aufgrund stabiler Sieben-Tage-Inzidenz unterhalb von 50 können Schulen und Kindertageseinrichtungen im Landkreis Mittelsachsen ab Freitag (11. Juni) wieder in den Regelbetrieb zurückkehren. Im Landkreis Erzgebirge findet der Regelbetrieb in Kitas und Schulen ab Montag (14. Juni) statt. Hier greift die neue Schul- und Kita-Verordnung, die den Regelbetrieb ab einer stabilen Inzidenz von unter 100 ermöglicht. Damit kann wieder Präsenzunterricht für alle Schüler und ohne Teilung der Klassen stattfinden. Auch in Kindertageseinrichtungen ist wieder ein Regelbetrieb entsprechend der pädagogischen Konzepte möglich. 

Aufgrund des Bundesinfektionsschutzgesetzes bleibt die zweimalige Testpflicht pro Woche für Personen, die Gelände und Gebäude von Schulen und Kitas betreten, bestehen. Allerdings gilt die Testpflicht nicht mehr für Personen, die Kinder bringen oder abholen. Die begleitenden Personen sind jedoch verpflichtet, beim Bringen und Abholen eine FFP2-Maske oder medizinische Maske zu tragen.

(Stand: 9. Juni 2021)

Wie ist mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern umzugehen?

Wie auch schon vor der Corona-Pandemie dürfen Kinder, die eindeutig krank sind, nicht in die Kinderbetreuung gebracht werden und auch nicht in die Schule gehen. Das Kultusministerium stellt eine Handlungsempfehlung für Eltern, Lehrer und Erzieher zur Verfügung. Daraus kann abgelesen werden wann ein Arzt aufgesucht werden muss oder bei welchen allgemeinen und unspezifischen Symptomen der Schul- oder Kitabesuch noch möglich ist. 

Nach den aktualisierten Hinweisen darf das Kind bis 48 Stunden nach Abklingen der Symptome die Einrichtung nicht besuchen.

Werden Verdienstausfälle wegen Kinderbetreuung entschädigt?

Seit 31. März 2020 nimmt die Landesdirektion Anträge auf Entschädigung wegen Verdienstausfall entgegen, wenn die Kinderbetreuungseinrichtung oder Schule wegen der Corona-Pandemie geschlossen wurde. Die Entschädigung wird gewährt, wenn die Sorgeberechtigten ihrer Tätigkeit infolge der Schließung nicht weiter nachgehen konnten und für die Kinder eine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit nicht verfügbar ist.

Auch Selbstständige können diese Regelung für sich in Anspruch nehmen. Die Entschädigung wird für die zu betreuenden Kinder gewährt, wenn diese das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Die Erstattung kann jedoch auch erfolgen, wenn das zu betreuende Kind älter als zwölf Jahre ist, aber behindert und auf Hilfe angewiesen ist.

Die Entschädigung ist auf längstens sechs Wochen beschränkt. Sie erfolgt in Höhe von 67 Prozent des Netto-Arbeitsentgeltes. Für einen vollen Monat jedoch wird höchstens ein Betrag von 2.016 Euro gewährt. Im Übrigen kann pro Familie nur ein Antrag gestellt werden.

Vom Beginn der siebenten Woche an wird die Entschädigung in Höhe des Krankengeldes gewährt.

Die Entschädigung kann unter anderem durch Zuverdienste aus Ersatztätigkeiten oder Leistungen der Arbeitslosenversicherung in ihrer Höhe gemindert werden.

Alle Details zur Antragstellung sowie die erforderlichen Antragsformulare gibt es auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen im Portal Inneres, Soziales und Gesundheit, Bereich Infektionsschutz.

Kinderkrankengeld:
Eltern, die bei einer gesetzlichen Krankenkasse versichert sind, können im Jahr 2021 je gesetzlich krankenversichertem Kind 30 Arbeitstage Kinderkrankengeld beantragen. Auch wenn das Kind nicht krank ist, aber zuhause betreut werden muss. Alle Fragen dazu beantwortet das Bundesgesundheitsministerium.

(Stand: 3. Mai 2021)

Bürgertelefon im Landratsamt

► Hotline: 03731 799‐6249
Montag bis Donnerstag 08:00 bis 16:00 Uhr
Freitag 08:00 bis 12:00 Uhr

E-Mail corona[at]landkreis-mittelsachsen.de

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