Fragen und Antworten

farbige Sprechblasen mit Fragezeichen
Grafik: artinspiring/stock.adobe.com

Alltag, Familie & Freizeit

Welche Beschränkungen gibt es für den Einzelnen?

Die Beschränkungen für private Zusammenkünfte sind entfallen.

Die Verpflichtung zum Tragen von medizinischen oder FFP2-Masken besteht noch in öffentlichen Verkehrsmitteln und in medizinischen sowie pflegerischen Einrichtungen.

Arbeitgeber, Beschäftigte und Besucherinnen und Besucher in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sowie der Eingliederungshilfe, in Unterkünften für Asylsuchende, Flüchtlinge und Spätaussiedler sowie in Justizvollzugsanstalten und vergleichbaren Einrichtungen beziehungsweise in Frauen-, Männer- und Kinderschutzeinrichtungen müssen vor Zugang einen tagesaktuellen Test nachweisen.

Für die Gastronomie, den Einzelhandel, körpernahe Dienstleistungen oder den Sport gelten keine Beschränkungen mehr.

(Stand: 4. April 2022)

Wann muss ich eine medizinische Maske tragen?

Die Maskenpflicht gilt:

  • in öffentlichen Verkehrsmitteln (Bus, Bahn)
  • für die Schülerbeförderung,
  • für Kontroll- und Servicepersonal im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr.

Eine Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken oder vergleichbaren Atemschutzmasken – jeweils ohne Ausatemventil – besteht 

  • für Arztpraxen
  • in Krankenhäusern und Einrichtungen für ambulantes Operieren sowie Tageskliniken
  • in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen
  • in Dialyseeinrichtungen
  • für ambulante Pflegedienste
  • für Rettungsdienste
  • in voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen (gilt auch für ambulante Pflegedienste, die dort Leistungen erbringen)
  • für Fahrgäste in Verkehrsmitteln, die entgeltlich oder geschäftsmäßig zwischen Wohnort und Einrichtungen von Menschen mit Behinderungen sowie pflegebedürftigen Menschen und Patienten zu deren Behandlung oder Betreuung befördern
  • in Obdachlosenunterkünften

Für Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens gilt, dass diese anstatt einer FFP2-Maske auch einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen können, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zu den betreuten, behandelnden oder gepflegten Personen eingehalten wird.

Übersicht zur Maskenpflicht (www.coronavirus.sachsen.de).

Bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres sind Kinder weiterhin von der Maskenpflicht befreit. Bei Kindern und Jugendlichen zwischen der Vollendung des sechsten und 16. Lebensjahres ist bei FFP2-Maskenpflicht eine medizinische Maske ausreichend.

(Stand: 8. Juni 2022)

Wirtschaft

Betrieblicher Infektionsschutz – welche Regelungen gelten?

Nach Auslaufen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung am 25. Mai 2022 sind  Arbeitgeber weiterhin verpflichtet, auf Basis einer Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz im betrieblichen Hygienekonzept festzulegen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gibt Empfehlungen zum Betrieblichen Infektionsschutz und beantwortet die wichtigsten Fragen zum Thema. 

Aktuell bestehen verbindliche Vorgaben zum Infektionsschutz somit nur noch im Infektionsschutzgesetz für bestimmte Branchen und Tätigkeiten, insbesondere in den Bereichen medizinische Versorgung, Pflege und Betreuung.  

(Stand: 8. Juni 2022)

Wird der Verdienstausfall im Quarantäne-Fall erstattet?

Seit dem 1. November 2021 erhalten Personen ohne Corona-Impfschutz im Quarantäne-Fall keine Entschädigungsleistungen nach Paragraph 56 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) mehr. 

Die Entschädigungsleistung wird weiterhin Personen gewährt, für die in einem Zeitraum von bis zu acht Wochen vor Absonderungsanordnung oder des Tätigkeitsverbotes keine öffentliche Empfehlung für eine Impfung gegen COVID-19 vorlag. Gleiches gilt, sofern eine medizinischen Kontraindikation gegen eine Schutzimpfung vorliegt. Ebenfalls erhalten Personen, die über keinen vollständigen Impfschutz verfügen, denen aber auch im Falle eines vollständigen Impfschutzes von der zuständigen Behörde ein Tätigkeitsverbot oder Quarantäne angeordnet würde, weiterhin Entschädigungsleistungen. Dies bedeutet, dass weiterhin nur die ungeimpften Kontaktpersonen keinen Anspruch auf Entschädigung haben. Alle positiv getesteten Personen, egal ob geimpft oder nicht, haben Anspruch auf Entschädigung.

Wer jedoch an Covid-19 erkrankt und arbeitsunfähig ist, hat Anspruch auf Lohnfortzahlung und gegebenenfalls Krankengeld im Krankheitsfall – auch wenn er oder sie nicht geimpft sein sollte. 

(Stand: 22. November 2021)

Ansprüche auf Ersatz des Verdienstausfalls für Arbeitnehmer und Selbständige

Behörde

Welche Regeln gelten im Landratsamt Mittelsachsen?

Für alle Besucherinnen und Besucher des Landratsamtes ab dem vollendeten 16. Lebensjahr wird das Tragen einer Gesichtsmaske empfohlen. Hierzu zählen medizinische Gesichtsmasken, FFP2-Masken oder vergleichbare Atemschutzmasken (jeweils ohne Ausatemventil).

Außerdem sollte der Zutritt möglichst nur mit einem vorab telefonisch oder online vereinbarten Termin erfolgen. Ausgenommen davon sind die Kfz-Zulassungsbehörde und die Fahrerlaubnisbehörde.

(Stand: 8. Juni 2022)

Reisen

Was müssen Reiserückkehrer aus dem Ausland beachten?

In Sachsen gilt die Corona-Einreiseverordnung des Bundes. Sie regelt bundesweit einheitlich die Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflicht sowie das Beförderungsverbot. Auf der Seite des Bundesministeriums für Gesundheit sind die Regeln aktuell erklärt und die häufigsten Fragen beantwortet.

Bei Aufenthalt in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Virusvariantengebiet eingestuften Gebiet muss vor der Einreise die digitale Einreiseanmeldung online unter www.einreiseanmeldung.de vorgenommen werden.

(Stand: 8. Juni 2022)

Wer stellt den digitalen Impfnachweis (COVID-Zertifikat der EU) aus?

Wer stellt den digitalen Impfnachweis (COVID-Zertifikat der EU) aus?

Seit dem 14. Juni 2021 können sich zuvor vollständig Geimpfte in vielen Apotheken deutschlandweit den digitalen Nachweis einer vollständigen Impfung (COVID-Zertifikat der EU) nachträglich ausstellen lassen. Welche Apotheken den Service anbieten, kann unter www.mein-apothekenmanager.de recherchiert werden.

In allen Impfzentren erhalten vollständig Geimpfte inzwischen die Zertifikate für den digitalen Impfnachweis. Für die Bürgerinnen und Bürger ist das Angebot kostenlos. Das Angebot in den Impfzentren besteht nur tagesaktuell für die jeweils verabreichten Impfungen, Nachtragungen sind dort nicht möglich.

Auch bei Ärzten ist die Ausstellung des digitalen Corona-Impfnachweises inzwischen möglich. Teilnehmende Ärzte bieten dies auch rückwirkend an. 

Das Gesundheitsamt des Landkreises ist nicht befugt, das COVID-Zertifikat der EU auszustellen.

Für den digitalen Impfpass sind Name, Vorname, Geburtsdatum, impfende Stelle, Tag der ersten und zweiten Impfung beziehungsweise der Booster-Impfung sowie der Impfstoff erforderlich. Außerdem sind der Personalausweis (für die Identitätsüberprüfung) und der Impfausweis beziehungsweise die Ersatzbescheinigung vorlegen.

Der digitale Impfnachweis wird in der Arztpraxis, im Impfzentrum oder in der Apotheke generiert. Nach Eingabe oder Übernahme der Daten wird ein QR-Code erstellt, den die Nutzer auf einem Papierausdruck mitbekommen und später mit der CovPass-App oder der Corona-Warn-App auf dem Smartphone einscannen und nutzen können. 

Weitere Fragen zum digitalen Impfpass werden auf der Coronaseite des Freistaates beantwortet.

(Stand: 29. Dezember 2021)

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