Fragen und Antworten

farbige Sprechblasen mit Fragezeichen
Grafik: artinspiring/stock.adobe.com

Inzidenz, Vorwarn- und Überlastungsstufe

Wann ist die Überlastungsstufe erreicht?

Die Grenzwerte für das Erreichen der Überlastungsstufe liegen bei 1300 Patienten auf Normalstation beziehungsweise 420 Intensiv-Patienten. Die Regeln der Überlastungsstufe gelten, wenn der Wert an drei Tagen überschritten wird, ab dem übernächsten Tag. Seit 19. November gilt im gesamten Freistaat die Überlastungsstufe.

Die 2G-Regel wird in der Überlastungsstufe ausgeweitet. Für Innengastronomie, die Teilnahme an Veranstaltungen (im Innenbereich), Sport im Innenbereich, die Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen (zum Beispiel Friseur), Sport im Innenbereich, den Zugang zu Hallenbädern, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Spielhallen, Clubs und Bars oder die Teilnahme an touristischen Bahn- und Busfahrten muss dann ein Impf- oder Genesenennachweis vorgelegt werden. 

Ausnahmen von der 2G-Pflicht gelten weiterhin für Jugendliche bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres und Personen, für die seitens STIKO keine Impfempfehlung vorliegt.

Private Treffen im öffentlichen und privaten Raum sind nur noch zwischen einem Hausstand und einer weiteren ungeimpften Person zulässig. Jugendliche bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres werden hier ebenso wie Geimpfte und Genesene nicht mitgezählt.

Versammlungen sind ausschließlich ortsfest zulässig und auf eine Teilnehmerzahl von maximal zehn Personen begrenzt.

(Stand: 18. November 2021)

Aktuelle Bettenbelegung in sächsischen Kliniken

Wo gilt die 2G-Regel?

2G gilt für folgende Bereiche:

  • Einzelhandel (außer Grundversorgung)
  • Friseur und Bartpflege
  • für Schüler in Fahr-, Boots- oder Flugschulen
  • Zugang zur Gastronomie.

(Stand: 22. November 2021)

Wo gilt die 3G-Regel?

Ein Impf-, Genesenen- oder Testnachweis ist nötig:

  • bei Sitzungen von Gremien und Parteien
  • bei der Inanspruchnahme von zulässigen körpernahen Dienstleistungen (zu medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken)
  • den Zugang zu Bibliotheken und Außenbereichen von zoologischen Gärten und Tierparks
  • den Zugang zu Bädern und Saunen aller Art für rehabilitations- und medizinische Zwecke, die berufsbedingte praktische Ausbildung und Prüfung, die schulische Nutzung zum Schulschwimmen, die Aus- und Fortbildung von Lehrkräften zum Nachweis der Rettungsfähigkeit 
  • für Anleitungspersonal beim Sport mit unter 16-Jährigen
  • Profisport
  • bei nicht-touristischer Beherbergung
  • für Teilnehmer und Anleiter im Bereich der zugelassenen außerschulischen Bildung
  • bei Zusammenkünften der Kirchen und Religionsgemeinschaften
  • für Fahrlehrer
  • Hochschulen
  • bei der Benutzung von Bussen und Bahnen im Fern- und Nahverkehr
  • am Arbeitsplatz (betriebliche 3G-Regelung).

(Stand: 25. November 2021)

Wann gilt die Ausgangssperre?

Bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 1000 gilt ab dem nächsten Tag zwischen 22:00 und 06:00 Uhr eine Ausgangssperre für Ungeimpfte und nicht Genesene.

Für Mittelsachsen treten die Regelungen der Ausgangssperre nach Unterbrechung am 2. Dezember 2021 erneut in Kraft. Die entsprechende Bekanntmachung wurde am 1. Dezember 2021 veröffentlicht.

Das Verlassen der Unterkunft ist in dieser Zeit nur aus den folgenden triftigen Gründen zulässig:

  • die Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben, Kindeswohl und Eigentum,
  • die Jagd zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest,
  • die Ausübung beruflicher, hochschulischer oder schulischer Tätigkeiten und kommunalpolitischer Funktionen,
  • die Wahrnehmung des notwendigen Lieferverkehrs, einschließlich Brief- und Versandhandel,
  • Fahrten von Feuerwehr-, Polizei-, Rettungs- oder Katastrophenschutzkräften zum jeweiligen Stützpunkt oder Einsatzort,
  • der Besuch von Ehe- und Lebenspartnern sowie von Partnern von Lebensgemeinschaften, hilfsbedürftigen Menschen, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen und die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich
  • die Inanspruchnahme medizinischer, psychosozialer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen sowie der Besuch Angehöriger der Heil- und Gesundheitsberufe, soweit dies medizinisch erforderlich ist oder im Rahmen einer erforderlichen seelsorgerischen Betreuung,
  • die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,
  • die Begleitung Sterbender im engsten Familienkreis, und
  • unabdingbare Handlungen zur Versorgung von Tieren. 

(Stand: 1. Dezember 2021)

Alltag, Familie & Freizeit

Welche Beschränkungen gibt es für den Einzelnen?

Es wird auch weiterhin dringend empfohlen, den Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten. Eine Mund-Nasen-Bedeckung soll getragen werden, wenn sich Menschen im öffentlichen Raum unter freiem Himmel begegnen, ohne dass der empfohlene Mindestabstand eingehalten wird.

Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres sind von der Maskenpflicht befreit.

Private Treffen im öffentlichen und privaten Raum sind nur noch zwischen einem Hausstand und einer weiteren ungeimpften Person zulässig. Jugendliche bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres werden hier ebenso wie Geimpfte und Genesene nicht mitgezählt.

(Stand: 22. November 2021)

Was sind private Zusammenkünfte?

Private Zusammenkünfte sind Treffen mehrerer Personen, die weder beruflich noch durch eine selbständige Tätigkeit veranlasst sind. Darunter fallen beispielsweise private Feiern, Treffen mit Freundinnen und Freunden, gemeinsame Ausübung eines Hobbys. Diese sind mit den Angehörigen eines Hausstandes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners und von Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, zulässig. 

Für Ungeimpfte gilt eine Kontaktbeschränkung. Es darf nur eine ungeimpfte Person teilnehmen. Geimpfte und Genesene oder Personen unter 16 Jahren zählen nicht mit. Das bedeutet, dass an einer Geburtstagsfeier die Mitglieder des Hausstandes des Geburtstagskindes und maximal ein Ungeimpfter/eine Ungeimpfte sowie eine nicht beschränkte Anzahl von Geimpften oder Genesenen teilnehmen können. 

Die Kontaktbeschränkungen gelten unabhängig davon, wo die Zusammenkunft stattfindet. Sie gelten also auch für Treffen in der eigenen Wohnung und unter freiem Himmel.

Vereinstreffen gelten als private Zusammenkünfte.

(Stand: 23. November 2021)

Wann muss ich einen Mund-Nasen-Schutz tragen?

Die Maskenpflicht gilt:

  • in geschlossenen Räumen von Läden, Betrieben, Gerichten und Behörden
  • bei der Schülerbeförderung
  • bei körpernahen Dienstleistungen
  • für Handwerker in den Räumen der Kunden, sofern sich dort andere Personen aufhalten
  • während Gremiensitzungen und Parteiveranstaltungen

FFP2-Masken sind Pflicht im ÖPNV und Taxen, für die Beschäftigten ambulanter Pflegedienste und Pflegeheime und deren Besucher.

Ausnahmen von der Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen bestehen:

  • während des Sports oder im Badebereich von Schwimmbädern
  • Redner während einer Versammlung
  • für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres
  • für Personen, die aufgrund körperlicher, geistiger, psychischer oder Sinnesbeeinträchtigung oder einer Vorerkrankung nicht in der Lage sind, eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen
  • für Menschen mit Hörbehinderungen und Menschen mit Sprachbehinderungen. Sie dürfen eine Mund-Nasenbedeckung auch abnehmen, soweit dies zum Zwecke der Kommunikation mit anderen erforderlich ist.

(Stand: 22. November 2021)

Welche Regelungen gelten für Versammlungen/Demos?

Versammlungen sind ausschließlich ortsfest zulässig und auf eine Teilnehmerzahl von maximal zehn Personen begrenzt.

(Stand: 22. November 2021)

Sind private Feiern möglich?

Private Zusammenkünfte sind auf Angehörige eines Hausstandes, der Partner oder Partnerin und von Personen, für die ein Sorge- und Umgangsrecht besteht sowie eine weitere Person beschränkt. Jugendliche bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres werden hier ebenso wie Geimpfte und Genesene nicht mitgezählt.

(Stand: 22. November 2021)

Was gilt für Beerdigungen und Eheschließungen?

Eheschließungen und Beerdigungen sind private Zusammenkünfte, an denen nur ein Hausstand und eine weitere ungeimpfte Person teilnehmen darf. Nicht mitgezählt werden Kinder und Jugendliche bis zum 16. Lebensjahr, Geimpfte und Genesene.

Für Zusammenkünfte der Kirchen und Religionsgemeinschaften gilt die 3G-Regel. 

(Stand: 22. November 2021)

Welche Regelungen gibt es beim Sport?

Fitnessstudios, Anlagen und Einrichtungen für die Sportausübung sind geschlossen zu halten. Angebote für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres können unabhängig davon weiterhin stattfinden. Das Anleitungspersonal muss einen Nachweis entsprechend der 3G-Regel vorweisen und eine Kontakterfassung durch Betreiber hat zu erfolgen.

Veranstaltungen des Profisports sind weiterhin möglich, wenn auch ohne Publikum. Schulsport ist ebenfalls erlaubt.

(Stand: 22. November 2021)

Darf man Alkohol in der Öffentlichkeit trinken?

Der Landkreis hat per Allgemeinverfügung ein Verbot des Konsums von Alkohol ab 25. November 2021 geregelt. Innerorts gilt in der Öffentlichkeit deshalb ein Alkoholverbot – insbesondere auf Straßen, Gehwegen, in Parks, auf Sport- und Spielplätzen und für Bereiche, in denen Wochen- und Spezialmärkte abgehalten werden. Hinzu kommen auch Privatgrundstücke, die öffentlich zugänglich sind, wie Geschäfte oder Tankstellen. Auch außerorts ist an Bahnhöfen und Parkplätzen sowie im Umkreis von Sitzmöglichkeiten und Bushaltestellen der Konsum und die Abgabe von Alkohol in der Öffentlichkeit untersagt. Die Abgabe von alkoholhaltigen Getränken ist diesen Bereichen nur in mitnahmefähigen und verschlossenen Behältnissen erlaubt. 

(Stand: 25. November 2021)

Sind öffentliche Feste erlaubt?

Nein, die Durchführung sämtlicher (Groß-)veranstaltungen, Messen, Feste und landestypischen Veranstaltungen – Weihnachtsmärkte eingeschlossen – ist unzulässig.

(Stand: 22. November 2021)

Sind Gremiensitzungen erlaubt?

Sitzungen von Gremien und Parteien sind untersagt mit Ausnahme von zwingend gesetzlich vorgeschriebenen Sitzungen, die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht online durchgeführt werden können. Für die Teilnahme an zulässigen Sitzungen und für dienstliche Veranstaltungen sowie den Rechts- und Geschäftsverkehr von und mit staatlichen Stellen gilt die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen.

(Stand: 22. November 2021)

Wirtschaft

In welchen Geschäften gilt 2G?

Der gesamte Einzelhandel kann für Kunden öffnen. 

Der Zugang zu Einzel- und Großhandelsgeschäften ist aber nur mit Impf- oder Genesenennachweis zulässig. Die täglichen Öffnungszeiten sind auf ein Zeitfenster zwischen 06:00 und 20:00 Uhr zu beschränken. Click-and-collect ist zulässig.

Ausnahmen von der 2G-Regelung und den eingeschränkten Öffnungszeiten gelten für:

  • den Lebensmittelhandel,
  • Tierbedarf,
  • Getränkemärkte,
  • Apotheken,
  • Drogerien,
  • Sanitätshäuser,
  • Babyfachmärkte,
  • Orthopädieschuhtechniker, Optiker, Hörgeräteakustiker,
  • Ladengeschäfte des Zeitungsverkaufs,
  • Tankstellen und
  • Großhandel für Gewerbetreibende.

Geschäfte mit bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche unterliegen einer Kapazitätsbeschränkung von einem Kunden pro zehn Quadratmeter. Bei über 800 Quadratmetern darf für die über der Grenzmarke liegenden Fläche ein Kunde pro 20 Quadratmeter eingelassen werden.

(Stand: 22. November 2021)

Was ist bei körpernahen Dienstleistungen zu beachten?

Die Inanspruchnahme beziehungsweise Ausübung körpernaher Dienstleistungen, ohne medizinische, therapeutische, pflegerische oder seelsorgerische Notwendigkeit, ist untersagt. Diese notwendigen körpernahen Dienstleistungen bedürfen für die Inanspruchnahme eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises, welcher durch die Betreiber zu kontrollieren ist. Grundsätzliche Ausnahmen hiervon gelten für Friseur- und Bartpflegedienstleistungen, wobei für deren Inanspruchnahme die 2G-Regel greift.

(Stand: 22. November 2021)

Welche Geschäfte und Angebote müssen schließen?

Reisebüros, Versicherungsagenturen, Finanzdienstleister und andere müssen mit Ausnahme von Sparkassen und Banken für den Publikumsverkehr geschlossen bleiben.

Sämtliche Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Diskotheken, Clubs und Bars, Spielhallen, Wettbüros bleiben geschlossen. Untersagt bleiben ebenfalls die Proben von Laienchören und Amateurschauspielern.

Ebenso fallen Kunst-, Musik- und Tanzschulen wie auch Volkshochschulen und Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen unter das Öffnungsverbot. Bestimmte Ausnahmen sind möglich. Angebote für Kinder unter 16 Jahren bleiben zulässig.

Bäder, Solarien und Saunen, die nicht rehabilitations- oder medizinischen Zwecken oder für das Schulschwimmen genutzt werden, unterliegen gleichermaßen dem Öffnungsverbot.

Fitnessstudios, Anlagen und Einrichtungen für die Sportausübung sind geschlossen zu halten. Angebote für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres können unabhängig davon weiterhin stattfinden. Das Anleitungspersonal muss einen Nachweis entsprechend der 3G-Regel vorweisen und eine Kontakterfassung durch Betreiber hat zu erfolgen.

Beherbergungsstätten, auch Ferienwohnungen, dürfen nur nicht-touristische Gäste aufnehmen. Die Gäste müssen einen Nachweis nach 3G-Regel vorweisen und eine Kontakterfassung vornehmen. Campingplätze müssen geschlossen bleiben. Auch touristische kommerzielle und gewerbliche Reisen, Bus- und Bahnfahrten sind untersagt.

Nur die Bibliotheken sowie die Außenbereiche von Tierparks und zoologischen Gärten bleiben geöffnet, bei Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises.

(Stand: 22. November 2021)

Sächsische Corona-Notfall-Verordnung

Dürfen Fahrschulen öffnen?

Schüler von Fahrschulen und ähnlichen Einrichtungen unterliegen der 2G-Regelung und Kontakterfassung. Das Lehrpersonal muss einen Impf-, Genesenen- oder Testnachweis vorlegen. In beiden Fällen hat der Betreiber die Kontrolle der Nachweise zu gewährleisten

(Stand: 22. November 2021)

Welche Beschränkungen gibt es für die Gastronomie?

Gaststätten und Restaurants dürfen nur zwischen 06:00 und 20:00 Uhr öffnen. Für Innen- und Außengastronomie gilt die 2G-Regel. Also Gäste müssen einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen. 

Ausnahmen gelten für

  • die für die Versorgung obdachloser Menschen
  • die Bewirtung von Fernbusfahrerinnen und Fernbusfahrern sowie Fernfahrerinnen und Fernfahrern, die beruflich bedingt Waren oder Güter auf der Straße befördern und dies jeweils durch eine Arbeitgeberbescheinigung nachweisen können,
  • nichtöffentliche Personalrestaurants, Kantinen und Mensen,
  • Lieferangebote und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken
  • Bewirtung von Gästen in Beherbergungsbetrieben

Außerdem besteht die Pflicht zur Kontakterfassung. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes abseits des eigenen Platzes ist erforderlich.

(Stand: 22. November 2021)

Wer muss im Homeoffice arbeiten?

Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall der Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine zwingenden Gründe entgegenstehen.

(Stand: 22. November 2021)

Wo sind Hinweise für Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu finden?

Für Fachkräfte und Unternehmen werden komprimierte Informationen auf der Internetseite www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de bereitgestellt und regelmäßig aktualisiert.

www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de

Dürfen Waren beim Händler bestellt und abgeholt werden?

Ja.

(Stand: 23. November 2021)

Wann gilt 3G am Arbeitsplatz und wie wird es umgesetzt?

Grundsätzlich gilt ab 24. November: Beschäftigte und auch die Arbeitgeber selbst dürfen eine Arbeitsstätte nur betreten, wenn sie einen Nachweis mit sich führen, der ihren 3G-Status belegt. Lediglich zwei Ausnahmen gibt es: entweder um sich in der Arbeitsstätte testen oder impfen zu lassen. Laut Arbeitsministerium gilt die 3G-Nachweispflicht „auch für Beschäftigte, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können".

Wer nicht geimpft oder genesen ist, muss täglich einen negativen Test vorweisen. Nötig ist ein maximal 24 Stunden alter Schnelltest, der von einem der Coronavirus-Testverordnung entsprechenden „Leistungserbringer" gemacht wird – dazu zählen etwa öffentliche Testzentren oder Arztpraxen. Möglich sind auch Selbsttests im Betrieb unter Aufsicht oder durch vom Arbeitgeber beauftragte Dritte.

Geimpfte oder Genese können von den täglichen Zugangskontrollen ausgenommen werden, wenn der Arbeitgeber ihren Nachweis einmal kontrolliert und dokumentiert hat.

Für die Kontrolle der Nachweise verantwortlich ist der Arbeitgeber. Er darf sie unter Beachtung von Datenschutzvorgaben aber auch an „geeignete Beschäftigte oder Dritte delegieren". 

(Stand: 22. November 2021)

Fragen und Antworten zum Infektionsschutzgesetz

Ist der Betrieb von Fußpflege-, Nagel- und Kosmetikstudios erlaubt?

Körpernahe Dienstleistungen sind grundsätzlich untersagt. Das gilt nicht für solche körpernahen Dienstleistungen, die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder gesundheitlichen Zwecken dienen. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn eine ärztliche Verordnung ausgestellt wurde (Rezept). Darüber hinaus sind alle Behandlungen aus medizinischen Gründen erforderlich, bei denen anderenfalls eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder eine Verzögerung von Heilungsprozessen eintreten würde. Dazu zählt z. B. die diabetische Fußpflege, Hautbehandlungen bei schwerer Akne.

(Stand: 23. November 2021)

Wird der Verdienstausfall im Quarantäne-Fall erstattet?

Seit dem 1. November 2021 erhalten Personen ohne Corona-Impfschutz im Quarantäne-Fall keine Entschädigungsleistungen nach Paragraph 56 Absatz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) mehr. 

Die Entschädigungsleistung wird weiterhin Personen gewährt, für die in einem Zeitraum von bis zu acht Wochen vor Absonderungsanordnung oder des Tätigkeitsverbotes keine öffentliche Empfehlung für eine Impfung gegen COVID-19 vorlag. Gleiches gilt, sofern eine medizinischen Kontraindikation gegen eine Schutzimpfung vorliegt. Ebenfalls erhalten Personen, die über keinen vollständigen Impfschutz verfügen, denen aber auch im Falle eines vollständigen Impfschutzes von der zuständigen Behörde ein Tätigkeitsverbot oder Quarantäne angeordnet würde, weiterhin Entschädigungsleistungen. Dies bedeutet, dass weiterhin nur die ungeimpften Kontaktpersonen keinen Anspruch auf Entschädigung haben. Alle positiv getesteten Personen, egal ob geimpft oder nicht, haben Anspruch auf Entschädigung.

Wer jedoch an Covid-19 erkrankt und arbeitsunfähig ist, hat Anspruch auf Lohnfortzahlung und gegebenenfalls Krankengeld im Krankheitsfall – auch wenn er oder sie nicht geimpft sein sollte. 

(Stand: 22. November 2021)

Ansprüche auf Ersatz des Verdienstausfalls für Arbeitnehmer und Selbständige

Verfahren und Anliegen an die Behörde

Hat die Corona-Krise Auswirkungen auf meinen laufenden Bauantrag?

Das Staatsministerium für Regionalentwicklung hat die Corona-Krise mit Hinweisschreiben vom 18. März 2020 als wichtigen Grund für eine Verlängerung aller baurechtlichen Antragsverfahren eingestuft. Es kann zu Verzögerungen in der Bearbeitung kommen. Das Referat Bauantragsbearbeitung ist jedoch bemüht im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen möglichst unbürokratisch und schnell zu entscheiden.

Bei Fragen besteht die Möglichkeit der Kontaktaufnahme mit dem Referat Bauantragsbearbeitung unter Telefon 03731 799-1951 oder -1914.

Referat Bauantragsbearbeitung

Hat die Fahrerlaubnisbehörde geöffnet?

Der Zutritt zur Fahrerlaubnisbehörde in Döbeln ist auch ohne Terminvereinbarung unter Beachtung der Corona-Regelungen und der Kapazitäten möglich. Die Service-Schalter in Mittweida und Freiberg bleiben weiterhin geschlossen. Eine Wiedereröffnung ist vorerst nicht absehbar. 

Der Andrang in der Fahrerlaubnisbehörde ist weiterhin groß. Daher gibt es montags Sonder-Öffnungszeiten. Außerdem ist eine Online-Terminreservierung für die Führerschein-Umtauscher und Berufskraftfahrer möglich.

(Stand: 2. November 2021)

Zur Terminvergabe

Kann ich meinen Pkw noch an- oder ummelden?

Der Zutritt zur Kfz-Zulassungsbehörde ist an den drei Standorten in Mittweida, Döbeln und Freiberg unter Beachtung der Corona-Regelungen und der Kapazitäten der Kfz-Zulassungsbehörde ohne Termin möglich.

Die Online-Terminvorbereitung und das i-Kfz-Verfahren sind darüber hinaus weiterhin möglich. Es werden keine telefonischen Termine mehr vergeben.

(Stand: 1. Juli 2021)

Referat Kfz-Zulassungsbehörde

Werden laufende Leistungen ausgezahlt (Grundsicherung, Blindengeld, Elterngeld)?

Besucherinnen und Besucher können das Landratsamt nur mit einer Terminvereinbarung betreten. Die Leistungen, beispielsweise Grundsicherung oder Elterngeld, werden wie gewohnt überwiesen.

Die Fachbereiche stehen auch weiterhin telefonisch und per E-Mail für Fragen zur Verfügung. 

Kitas, Schulen & Bildung

Welche Regeln gelten in den Schulen?

Schulen und Kindertageseinrichtungen können unabhängig von der Bettenbelegung in Sachsens Krankenhäusern regulär geöffnet bleiben. Das sieht die neue Schul- und Kita-Coronaverordnung vor. Die Schulbesuchspflicht wird aufgehoben. Die Abmeldung muss durch Belange des Infektionsschutzes begründet sein. Ein etwaiges Ab-und Anmelden für einzelne Wochentage kommt nicht in Betracht. Die Kinder oder Jugendlichen verbringen dann die Lernzeit zu Hause. Einen Anspruch auf Beschulung der Schülerinnen und Schüler durch Lehrkräfte, wie im Präsenzunterricht, gibt es jedoch nicht.

Mit der neuen Schul- und Kita-Coronaverordnung wird für Grund- und Förderschulen (Primarbereich) sowie für Kindertageseinrichtungen der eingeschränkte Regelbetrieb wieder eingeführt. Danach müssen Klassen und Gruppen einschließlich des Personals streng voneinander getrennt werden. Zur Umsetzung der Maßnahmen gibt es für die Einrichtungen eine Übergangsfrist bis zum 29. November, spätestens dann ist der eingeschränkte Regelbetrieb verpflichtend. Offene pädagogische Konzepte sind damit in den Kindertageseinrichtungen nicht mehr möglich.

Tests für Geimpfte und Genesene entfallen. Alle anderen müssen sich dreimal wöchentlich testen. Für Sitzungen der Schulkonferenz und von Gremien der Eltern- und Schülermitwirkung sowie auch für Eltern-Lehrer-Gespräche, die auf dem Schulgelände stattfinden, müssen keine negativen Testnachweise vorgelegt werden.

Die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler ab der Klassenstufe fünf besteht weiterhin. Für Primarschüler besteht hingegen keine Maskenpflicht im Unterricht.

(Stand: 22. November 2021)

Schul- und Kita-Coronaverordnung

Besteht in Schulen Maskenpflicht?

Ja, es besteht die Pflicht eine OP-Maske oder FFP2-Maske zu tragen besteht:

  • vor dem Eingangsbereich von Schulen und Kitas und
  • in Schul- und Kitagebäuden. 

 Es gelten Ausnahmen für Schülerinnen und Schüler sowie Schul- und Hortpersonal:

  • auf dem Außengelände von Schulen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird,
  • in der Primarstufe in den Unterrichtsräumen,
  • in Horten innerhalb der Gruppenräume,
  • auf dem Außengelände von Grund- und Förderschulen sowie Horten,
  • im Unterricht an Förderschulen der Sekundarstufe I,
  • im Unterricht der Werkstufe der Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung,
  • im inklusiver Unterricht für die Förderschwerpunkte Hören und Sprache,
  • beim Sportunterricht,
  • zur Aufnahme von Speisen und Getränken im Schulgebäude,
  • bei der Abnahme von Tests,
  • für Schülerinnen und Schüler während einer Prüfung am Sitzplatz, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird,
  • für Schülerinnen und Schüler während eines schriftlichen Leistungsnachweises am Sitzplatz, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.

(Stand: 22. November 2021)

Wann werden Schulen und Kitas geschlossen?

Bei gehäuften lokalen Infektionsgeschehen kann das Kultusministerium schulscharfe Schutzmaßnahmen wie zeitlich begrenzten Wechselunterricht oder temporäre Schulschließung anordnen. 

Sollte das Wechselmodell angeordnet werden, findet die zeitgleiche Präsenzbeschulung in den Unterrichtsräumen dann für höchstens die Hälfte der Schülerinnen und Schüler je Klasse statt. Unterschiede zwischen geimpften und nicht geimpften Schülerinnen und Schüler werden dabei nicht gemacht.

(Stand: 8. November 2021)

Welche Regelungen gelten für Kindertageseinrichtungen?

Mit der neuen Schul- und Kita-Coronaverordnung wird für Kindertageseinrichtungen der eingeschränkte Regelbetrieb wieder eingeführt. Danach müssen  Gruppen einschließlich des Personals streng voneinander getrennt werden. Zur Umsetzung der Maßnahmen gibt es für die Einrichtungen eine Übergangsfrist bis zum 29. November, spätestens dann ist der eingeschränkte Regelbetrieb verpflichtend. Offene pädagogische Konzepte sind damit in den Kindertageseinrichtungen nicht mehr möglich.

Für den Zutritt zum Kitagelände müssen sich Personen dreimal wöchentlich auf das Vorliegen einer Infektion mit SARS-CoV-2 testen oder mit einem aktuellen Testnachweis belegen, dass keine Infektion vorliegt. Das gilt nicht für die betreuten Kinder und für das Bringen und Abholen der Kinder. Die regelmäßigen Tests werden auch Geimpften und Genesenen empfohlen. 

Keine Maskenpflicht besteht weiterhin für die Kinder in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege sowie für das Personal während der Betreuung.

Zeigen Kinder mindestens ein Symptom (Atemnot, neu auftretender Husten, starker Schnupfen, Fieber, Geruchs- und Geschmacksverlust) ist ihnen der Zutritt zur Einrichtung untersagt. Erst zwei Tage nach Abklingen der Symptome ist der Besuch der Kita wieder erlaubt.

(Stand: 22. November 2021)

Schul- und Kita-Coronaverordnung

Wie ist mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern umzugehen?

Wie auch schon vor der Corona-Pandemie dürfen Kinder, die eindeutig krank sind, nicht in die Kinderbetreuung gebracht werden und auch nicht in die Schule gehen. Das Kultusministerium stellt eine Handlungsempfehlung für Eltern, Lehrer und Erzieher zur Verfügung. Daraus kann abgelesen werden wann ein Arzt aufgesucht werden muss oder bei welchen allgemeinen und unspezifischen Symptomen der Schul- oder Kitabesuch noch möglich ist. 

Zeigen Kinder mindestens ein Symptom (Atemnot, neu auftretender Husten, starker Schnupfen, Fieber, Geruchs- und Geschmacksverlust) ist ihnen der Zutritt zur Einrichtung untersagt. Erst zwei Tage nach Abklingen der Symptome ist der Besuch der Kita wieder erlaubt.

(Stand: 22. November 2021)

Wie ist die Notbetreuung geregelt?

Sollte es zu Schließungen von Grundschulen kommen, haben die Eltern der betroffenen Kinder einen Anspruch auf Notbetreuung, wenn sie in folgenden Bereichen arbeiten:

Gesundheitsversorgung und Pflege

  • Arztpraxen
  • Krankenhäuser
  • Apotheken 
  • Labore
  • stationäre Einrichtungen für Pflege, Reha, Eingliederungshilfe
  • ambulante Pflegedienste
  • Wirtschafts-, Versorgungs- und Reinigungspersonal, welches überwiegend in und für die genannten Einrichtungen tätig ist

Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

  • Berufsfeuerwehr, freiwillige Feuerwehr, sofern Tagesbereitschaft besteht
  • Rettungsdienst
  • Katastrophenschutz
  • Polizeivollzugsdienst

Justizwesen

  • Justizvollzug (betriebsnotwendiges Personal)
  • Gerichte
  • Staatsanwaltschaften

Bildung und Erziehung

  • Personal zur Sicherstellung der Betreuung in Kindertageseinrichtungen und Schulen
  • stationäre und teilstationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe

(Stand: 22. November 2021)

Werden Verdienstausfälle wegen Kinderbetreuung entschädigt?

Wer während der Pandemie seine Kinder betreuen muss, weil Krippe, Kita, Schule und Hort durch die Behörden geschlossen wurden und deshalb vorübergehend nicht arbeiten kann, hat unter bestimmten Voraussetzungen einen Entschädigungsanspruch. Im Infektionsschutzgesetz ist geregelt, dass Betroffene teilweisen Ersatz für ihren Verdienstausfall erhalten.

Kinderkrankengeld:
Eltern, die bei einer gesetzlichen Krankenkasse versichert sind, können im Jahr 2021 je gesetzlich krankenversichertem Kind 30 Arbeitstage Kinderkrankengeld beantragen. Auch wenn das Kind nicht krank ist, aber zuhause betreut werden muss. Alle Fragen dazu beantwortet das Bundesgesundfamilienministerium.

(Stand: 22. November 2021)

Entschädigung für Eltern

Reisen

Was gilt für Beherbergungen in Sachsen?

Übernachtungsangebote sind nur für nicht-touristische, insbesondere notwendige berufliche, soziale oder medizinische Anlässe erlaubt. Umfasst sind alle Übernachtungsangebote wie zum Beispiel in Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen oder auf Camping- und Caravaningplätzen.

Unter die nicht-touristischen Beherbergungen einschließlich der Unterbringung von Gästen auf Camping- und Caravaningplätzen und in Ferienwohnungen fallen etwa Dienst- und Geschäftsreisen sowie Reisen aus notwendigen medizinischen und sozialen Anlässen. Dazu zählen etwa Reisen zum Zweck von Beerdigungen und Hochzeiten enger Verwandtschaft, für Haushaltsauflösungen, zur notwendigen Betreuung Minderjähriger, zur Ausübung des Sorge- und Umgangsrechts, des Besuchs des nicht im Haushalt lebenden Ehepartners oder Lebenspartner oder zur notwendigen Unterstützung pflegebedürftiger Menschen.

Alle Formen der Beherbergung zum Zweck des Privatvergnügens (zum Beispiel Urlaub, Wellness) sind untersagt.

(Stand 23. November 2021)

Welche Risikogebiete gibt es?

Die Einstufung eines Staates oder einer Region als „Virusvariantengebiet" oder „Hochrisikogebiet" erfolgt durch die Bundesregierung und wird durch das Robert Koch-Institut regelmäßig aktualisiert.

(Stand 2. August 2021)

Robert Koch-Institut: COVID-19-Dashboard

Was müssen Reiserückkehrer aus dem Ausland beachten?

In Sachsen gilt die Corona-Einreiseverordnung des Bundes. Sie regelt bundesweit einheitlich die Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflicht sowie das Beförderungsverbot. Auf der Seite des Bundesministeriums für Gesundheit sind die Regeln aktuell erklärt und die häufigsten Fragen beantwortet.

Personen ab zwölf Jahren müssen grundsätzlich bei Einreise über ein negatives Testergebnis, einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis verfügen.

Die digitale Einreiseanmeldung erfolgt über die Website www.einreiseanmeldung.de.

Wer sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet eingestuften Gebiet aufgehalten haben, muss grundsätzlich direkt nach Ankunft nach Hause und in Quarantäne. Bei Voraufenthalt in einem Hochrisikogebiet beträgt die Absonderungszeit grundsätzlich zehn Tage, bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet beträgt sie grundsätzlich 14 Tage. Die häusliche Quarantäne kann vorzeitig beendet werden, wenn ein Genesenennachweis oder ein Impfnachweis über das Uploadportal der digitalen Einreiseanmeldung übermittelt wird. Im Fall der Übermittlung eines Testnachweises darf die zugrundeliegende Testung frühestens fünf Tage nach der Einreise erfolgt sein. Für Kinder, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, endet die Absonderung fünf Tage nach der Einreise automatisch.

Ausnahmen von der Test- und Nachweispflicht bei der Einreise gelten für Personen, die lediglich ohne Zwischenaufenthalt durch Deutschland durchreisen sowie Transportpersonal.

(Stand: 2. November 2021)

Coronavirus-Einreiseverordnung

Was gilt für Rückkehrer aus Gebieten, die nicht als Virusvarianten- oder Hochrisikogebiet eingestuft sind?

Für Reisekückkehrer aus sonstigen Gebieten ist keine digitale Einreiseanmeldung erforderlich.

Bei Einreise ist jedoch ein Impf- oder Genesenennachweis, ein negativer PCR-Test (nicht älter als 72 Stunden) oder Antigentest (nicht älter als 48 Stunden) vorzulegen. Kinder unter zwölf Jahren sind von der Nachweispflicht befreit.

(Stand: 2. August 2021)

Was ist bei Reisen innerhalb Deutschlands zu beachten?

Es gelten die Corona-Regelungen der Bundesländer (Internetauftritt der Bundesregierung). Wenn Sie verreisen wollen, müssen Sie sich darüber informieren.

Für Ein- und Rückreisende aus innerdeutschen Gebieten mit erhöhtem Infektionsrisiko besteht keine Testpflicht sowie keine Meldepflicht beim Gesundheitsamt und auch keine Pflicht zur Quarantäne.

(Stand 2. August 2021)

Wer stellt den digitalen Impfnachweis (COVID-Zertifikat der EU) aus?

Wer stellt den digitalen Impfnachweis (COVID-Zertifikat der EU) aus?

Seit 14. Juni 2021 können sich bereits zuvor vollständig Geimpfte in vielen Apotheken deutschlandweit den digitalen Nachweis einer vollständigen Impfung (COVID-Zertifikat der EU) nachträglich ausstellen lassen. Welche Apotheken den Service anbieten, kann unter www.mein-apothekenmanager.de recherchiert werden.

In allen Impfzentren erhalten vollständig Geimpfte inzwischen die Zertifikate für den digitalen Impfnachweis. Für die Bürgerinnen und Bürger ist das Angebot kostenlos. Das Angebot in den Impfzentren besteht nur tagesaktuell für die jeweils verabreichten Impfungen, Nachtragungen sind dort nicht möglich.

Auch bei Ärzten ist die Ausstellung des digitalen Corona-Impfnachweises inzwischen möglich. Teilnehmende Ärzte bieten dies auch rückwirkend an. 

Das Gesundheitsamt des Landkreises ist nicht befugt das COVID-Zertifikat der EU auszustellen.

Für den digitalen Impfpass sind folgende Daten erforderlich:

  • Name,
  • Vorname,
  • Geburtsdatum,
  • Impfzentrum,
  • Tag der ersten und zweiten Impfung sowie
  • Impfstoff.

Der Personalausweis (für die Identitätsüberprüfung) und der Impfausweis beziehungsweise die Ersatzbescheinigung sind vorlegen.

Der digitale Impfnachweis wird in der Arztpraxis, im Impfzentrum oder in der Apotheke generiert. Nach Eingabe oder Übernahme der Daten wird ein QR-Code erstellt, den die Nutzer auf einem Papierausdruck mitbekommen und später mit der CovPass-App oder der Corona-Warn-App auf dem Smartphone einscannen und nutzen können. 

Weitere Fragen zum digitalen Impfpass werden auf der Coronaseite des Freistaates beantwortet.

(Stand: 6. August 2021)

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