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Referat Eingliederungshilfe und Pflege

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norman.bautz[at]landkreis-mittelsachsen.de

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Monach Vereinbarung
Di09-12, 13-18 Uhr
Minach Vereinbarung
Do09-12, 13-18 Uhr
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Servicestelle Freiberg
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Servicestelle Döbeln
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Fr09-12 Uhr,
14-täglich in jeder geraden Woche

Referatsleiter: Norman Bautz

Im Referat Eingliederungshilfe und Pflege werden Anträge auf Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen nach dem sechsten Kapitel des Sozialgesetzbuches (SGB) XII und der Hilfe zur Pflege gemäß siebten Kapitel SGB XII bearbeitet. Nachfolgend Erläuterungen zu möglichen Leistungsansprüchen im Referat:

  • Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten nach §§ 53 ff. SGB XII  Menschen mit einer nicht nur vorübergehenden geistigen, körperlichen oder psychischen Behinderung, die auf Grund ihrer Behinderung wesentlich in ihrer Fähigkeit zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben eingeschränkt sind. Ziel der Eingliederungshilfe ist es, die Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen und zu mildern und den Menschen mit Behinderungen so die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Die Eingliederungshilfe ist dabei eine Leistung der Sozialhilfe nach dem SGB XII. Es gilt auch hier der Grundsatz der Nachrangigkeit. Das bedeutet, dass Sozialhilfe nur geleistet werden kann, wenn die betroffene Person sich nicht selbst helfen kann oder die notwendige Hilfe nicht durch vorrangig Dritte (Familie oder Rehabilitationsträger) erhalten kann.
  • Hilfe zur Pflege ist eine bedarfsorientierte Sozialleistung in Deutschland zur Unterstützung pflegebedürftiger Personen, die den notwendigen Pflegeaufwand nicht durch Leistungen der Pflegkasse nach dem SGB XI und nicht aus eigenen Mitteln sicherstellen können. Hilfe zur Pflege ist Teil der Sozialhilfe und in den §§ 61 ff. SGB XII gesetzlich geregelt. Danach hat ein Mensch Anspruch, wenn er pflegebedürftig ist, das heißt wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Erkrankung oder Behinderung regelmäßig Hilfen in der Unterstützung des Alltags benötigt.

Da praktisch alle Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung budgetiert sind, muss die Sozialhilfe aufgrund des Grundrechts auf Schutz der Menschenwürde den anderweitig ungedeckten Bedarf an Pflegehilfe übernehmen (Auffangfunktion). Wegen der Einordnung in die Sozialhilfe wird Hilfe zur Pflege nur in Abhängigkeit von Einkommen und Vermögen gewährt.

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