Grundlage für die Errichtung und den Betrieb von vor allem in Haushalten sowie kleinen Handwerks- und Gewerbetrieben eingesetzten Feuerungsanlagen bildet unter anderem die Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen - 1. BImSchV). Sie enthält vor allem Vorgaben zu den zulässigen Emissionsgrenzwerten für Staub und Kohlenstoffmonoxid (§ 5 der 1. BImSchV) zu den Ableitbedingungen für Abgase (§ 19 der 1. BImSchV) und zur Überwachung (§ 12ff der 1. BImSchV). Insbesondere dürfen Feuerungsanlagen nur mit Brennstoffen betrieben werden, für deren Einsatz sie nach den Angaben des Herstellers geeignet sind. Die Errichtung und der Betrieb haben sich ebenfalls nach den Vorgaben des Herstellers zu richten.
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Nach § 22 der 1. BImSchV kann für kleine und mittlere Feuerungsanlagen ein Antrag auf Zulassung einer Ausnahme gestellt werden.
Die untere Immissionsschutzbehörde prüft dann, ob die Einhaltung der Anforderungen im Einzelfall wegen besonderer Umstände durch einen unangemessenen Aufwand oder in sonstiger Weise zu einer unbilligen Härte führt und schädliche Umwelteinwirkungen nicht zu befürchten sind.
Es wird darauf hingewiesen, dass mit dem Kommunikationsmittel (E-Mail) Verfahrensanträge oder Schriftsätze nur rechtswirksam unter Einhaltung der beschriebenen Bedingungen eingereicht werden können. Des Weiteren können auf diesem Weg Verwaltungsakte oder Entscheidungen von Gerichten nicht wirksam bekannt gegeben beziehungsweise zugestellt werden. Sollte Ihre Nachricht Entsprechendes beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax oder auf dem Postwege unbedingt erforderlich.