Genehmigungsbedürftige Anlagen nach BImSchG

Genehmigungsbedürftige Anlagen nach BImSchG

Allgemeine Informationen

Genehmigungsbedürftig sind entsprechend § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG „die Errichtung und der Betrieb von Anlagen, die Aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs in besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen oder in anderer Weise die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefährden, erheblich zu benachteiligen oder erheblich zu belästigen; ortsfeste Abfallentsorgungsanlagen zur Lagerung oder Behandlung von Abfällen bedürfen ebenfalls einer Genehmigung.“

Genehmigungsbedürftige Anlagen sind demgemäß alle im Anhang 1 der 4. BImSchV aufgeführten Anlagen.

Diese unterliegen vielseitigen Pflichten, diese sind unter anderen:

  • Schutz- und Abwehrpflicht (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG)
  • Vorsorgepflicht (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG)
  • Nachsorgepflichten (§ 5 Abs. 1 Nr. 3 BImSchG)

Zuständigkeiten

Referat Immissionsschutz

Besucheradresse:
Leipziger Straße 4
09599 Freiberg

Postadresse:
Frauensteiner Straße 43
09599 Freiberg

Telefon: 03731 799-4093
Fax: 03731 799-4031
umwelt.forst[at]landkreis-mittelsachsen.de

zum zuständigen Bereich

Wichtig

Es wird darauf hingewiesen, dass mit dem Kommunikationsmittel (E-Mail) Verfahrensanträge oder Schriftsätze nur rechtswirksam unter Einhaltung der beschriebenen Bedingungen eingereicht werden können. Des Weiteren können auf diesem Weg Verwaltungsakte oder Entscheidungen von Gerichten nicht wirksam bekannt gegeben beziehungsweise zugestellt werden. Sollte Ihre Nachricht Entsprechendes beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax oder auf dem Postwege unbedingt erforderlich.

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