Einladung zur 20. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 5. Dezember 2018

Ort:  
Berufliches Schulzentrum für Technik und Wirtschaft „Julius Weisbach",
Schachtweg 2, 09599 Freiberg,
Veranstaltungssaal

Beginn:   
14:00 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung                                                                                                                    
2. Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsischer Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde)                                                                                                                               
3. Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Mittelsachsen (BV-KT 252/2018)
4. Auszeichnung für den Wettbewerb „Schönste Kleingartenanlagen Mittelsachsens"
5. Informationen des Landrates   
6. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2019/2020

   6.1. Entscheidung über Einwendungen zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für das Haushaltsjahr 2019/2020                                                                                                                                

   6.2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2019/2020 (BV-KT 249/2018)

7. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses, des Anhangs und des Rechenschaftsberichts des Landkreises Mittelsachsen zum 31.12.2014 (InfoKT 013/2018)
8. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 des Landkreises Mittelsachsen für das Haushaltsjahr 2014 (BV-KT 259/2018)   
9. 10. Beteiligungsbericht des Landkreises Mittelsachsen für das Geschäftsjahr 2017 (BV-KT 257/2018)
10. Fortschreibung der touristischen Radverkehrskonzeption für den Landkreis Mittelsachsen ab dem Jahr 2018 (BV-KT 245/2018)   
11. 1. Richtlinie zur Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung in den Rechtskreisen SGB II und SGB XII (BV-KT 256/2018)
12. Änderung der Gemeinde- und Landkreisgrenze zwischen den Gemeinden Mühlau (Landkreis Mittelsachsen) und Niederfrohna (Landkreis Zwickau) (BV-KT 243/2018)
13. Finanzielle Unterstützung des Freistaates Sachsen für Naturschutzstationen (BV-KT 246/2018) 
14. 4. Änderung des Maßnahmeplanes des Landkreises Mittelsachsen zur Umsetzung des Sächs. Investitionskraftstärkungsgesetzes Brücken in die Zukunft" (BV-KT 240/2018)
15. Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Organisatorischen Leiter Rettungsdienst und der Leitenden Notärzte des Landkreises Mittelsachsen (BV-KT 244/2018)
16. Beendigung der Mitgliedschaft des Landkreises Mittelsachsen im Abfallwirtschaftsverband Chemnitz (AWVC) (BV-KT 248/2018)
17. 1. Änderung der Zweckvereinbarung vom 26.07./22.08.2012 zwischen dem Landkreis Mittelsachsen und dem Abfallwirtschaftsverband Chemnitz (AWVC) zur Entsorgung der Restabfälle und der sperrigen Abfälle aus dem Gebiet des ehemaligen Landkreises Döbeln (BV-KT 247/2018)
18. Verkehrsfinanzierungsvereinbarung zwischen dem Landkreis Zwickau und dem Landkreis Mittelsachsen über die Sicherstellung des öffentlichen Personennahverkehrs auf den Linien 657 und 611 (BV-KT 254/2018)     
19. Prioritätenlisten für den Kreisstraßenbau 2021 - 2026 (BV-KT 250/2018)
20. Fortschreibung des Schulnetzplanes des Landkreises Mittelsachsen, Teilschulnetzplan Förderschulen  (BV-KT 255/2018)
21. Bildung eines Ausbildungskompetenzzentrums für die Berufsbereiche Agrarwirtschaft, Ernährung und Hauswirtschaft durch Zuordnung des Fachschulzentrums Freiberg-Zug zum Beruflichen Schulzentrum für Ernährung, Haus- und Agrarwirtschaft Freiberg (BV-KT 258/2018)
22. Erwerb des bebauten Grundstückes des Konzert- und Ballhauses Tivoli (Flurstück-Nr. 2185/3), Dr.-Külz-Straße 3 in 09599 Freiberg durch die SAXONIA Standortentwicklungs- und -verwaltungsgesellschaft mbH (BV-KT 260/2018)
23. Prüfungsbericht des Sächsischen Rechnungshofes vom Juni 2018 über die überörtliche Prüfung der Informationssicherheit in der Landkreisverwaltung Mittelsachsen im Jahr 2015 (InfoKT 014/2018)
24. Antrag der Fraktion Die LINKE. zur Finanzierung alternativer Alarmierungs-systeme bei den Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Mittelsachsen (BV-KT 239/2018)
25. Antrag der Fraktion Die LINKE.- Auftrag zur Prüfung der Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV (BV-KT 236/2018)
26. Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Mittelsachsen für das Jahr 2019 (BV-KT 251/2018)
27. Anfragen der Kreisräte   
28. Informationen/Sonstiges                                                                                                              

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Matthias Damm
Landrat