Einladung zur 21. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 27. März 2019

Ort:
Berufliches Schulzentrum für
Technik und Wirtschaft „Julius Weisbach",
Schachtweg 2, 09599 Freiberg,
Veranstaltungssaal

Beginn:    15:00 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung      
2. Informationen des Landrates 
3. Maßnahmeplan zur Pauschalförderung RL KStB-Teil B für 2019, Baumaßnahmen an Kreisstraßen BV-KT 265/2019
4. Ermächtigung des Landrates zur Vergabe von Bauleistungen an Kreisstraßen und Ingenieurbauwerken an Kreisstraßen BV-KT 266/2019
5. Öffentlich-rechtliche Verträge zur Sicherstellung des flächendeckenden Breitbandausbaus im Landkreis Mittelsachsen durch Unterstützung der kreisangehörigen Kommunen BV-KT 270/2019
6. Änderung des Maßnahmeplanes des Landkreises Mittelsachsen zur Umsetzung des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes „Brücken in die Zukunft" BV-KT 272/2019
7. Veräußerung der Geschäftsanteile an der TechnologiePark Mittweida GmbH BV-KT 267/2019
8. Übernahme und Umsetzung der Aufgabe – Förderung des bürgerschaftlichen Engagements im Landkreis Mittelsachsen – auf der Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts (RL GeZus) vom 18.12.2018 BV-KT 271/2019
9. Prüfungsbericht über die überörtliche „Prüfung im Bereich SGB VIII – Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA)" vom Dezember 2018 InfoKT 015/2019
10. Unterstützung Medizinstudierender als Beitrag zur langfristigen Sicherung der ärztlichen Versorgung im Landkreis BV-KT 233/2019
11. Information zum Prüfergebnis – Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV InfoKT 016/2019
12. Antrag der Fraktion Die LINKE. im Kreistag Mittelsachsen zur Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) BV-KT 262/2019
13. Antrag der Fraktion SPD/Grüne im Kreistag Mittelsachsen zur Wiedereinrichtung des Schienenpersonenverkehrs von Döbeln nach Dresden BV-KT 264/2019
14. Antrag der Fraktion SPD/Grüne im Kreistag Mittelsachsen zur Schaffung einer Landesverkehrsgesellschaft, zu Zuständigkeitsänderungen im ÖPNV/SPNV und zum landesweiten Bildungsticket BV-KT 273/2019
15. Kreistagswahl am 26.05.2019 Kreiswahlausschuss;
    Wahl von Beisitzern sowie deren Stellvertreter (Änderung zum Beschluss KT 374/19./2018 vom 26.09.2018) BV-KT 269/2019
16. Anfragen der Kreisräte   
17. Informationen/Sonstiges                                                                                                         

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Matthias Damm
Landrat