Einladung zur 19. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 3. Mai 2023

18.04.2023

Ort:
Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida,
Sporthalle „Am Schwanenteich",
Leipziger Straße 15, 09648 Mittweida

Beginn: 15:00 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde)
3.	Informationen des Landrates
4.	Umsetzung einer Beteiligungsrichtlinie für den Landkreis Mittelsachsen	InfoKT 027/2023
5.	Eilentscheidung des Landrats zur Änderung der Prioritätenliste des Kommunalbudgets 2023 des Landkreises nach § 20 b SächsFAG	InfoKT 026/2023
6.	Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten des Landkreises Mittelsachsen für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung)	BV-KT 264/2023
7.	Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe – Bekanntmachungssatzung – des Landkreises Mittelsachsen	BV-KT 263/2023
8.	Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahlausschüsse zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen in den Amtsgerichtsbezirken Döbeln und Freiberg	BV-KT 265/2023
9.	Antrag der Fraktion SPD im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Regionalkonferenzen zur Krankenhausplanung einberufen"	FRA 006/2023
10.	Antrag der Fraktion SPD im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Schülerbeförderung"	FRA 005/2023
11.	Anfragen der Kreisräte
12.	Informationen/Sonstiges

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Dirk Neubauer
Landrat