Beschlüsse der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 9. September 2019

Beschluss JHA 001/01./2019 
Vorlage JHA 001/2019

Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Mittelsachsen wählt aus der Mitte der stimmberechtigten Mitglieder Herrn Michael Albrecht zum Stellvertreter des Vorsitzenden.

(offene Wahl, Wahlberechtigt: 15, dafür: 15)

Beschluss JHA 002/01./2019 
Vorlage JHA 002/2019

Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Mittelsachsen bildet einen ständigen Unterausschuss für die Jugendhilfeplanung mit 7 Mitgliedern.

(Stimmberechtigte: 15, dafür: 15)

Beschluss JHA 003/01./2019 
Vorlage JHA 002/2019

Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Mittelsachsen bildet einen ständigen Unterausschuss für die Jugendhilfeplanung mit folgenden sieben Mitgliedern:

• Kreisrat Michael Albrecht  - 14 Stimmen
• Herr Eric Braun - 15 Stimmen
• Herr Martin Creutz - 13 Stimmen
• Frau Diana Götz - 12 Stimmen
• Herr Rene Illig - 15 Stimmen
• Herr Jürgen Krause - 13 Stimmen
• Frau Susann Meißner - 13 Stimmen

Stellvertreter für das Mitglied des Unterausschusses ist der jeweilige Stellvertreter aus dem Jugendhilfeausschuss.

Nicht gewählt wurde:

- Kreisrat Dr. Rolf Weigand- 4 Stimmen

(Wahlberechtigte: 15, abgegebene Stimmzettel: 15, gültige Stimmzettel: 15)

Beschluss JHA 004/01./2019 
Vorlage JHA 002/2019

Im 1. Wahlgang konnte kein Kandidat die erforderliche Mehrheit für die Wahl zum Vorsitzenden des Unterausschusses Jugendhilfeplanung erreichen:

• Kreisrat Michael Albrecht - 5 Stimmen
• Herr Eric Braun - 5 Stimmen
• Herr Martin Creutz - 5 Stimmen

Aus diesem Grund war ein Losentscheid durchzuführen. Es ist unter Berücksichtigung der Losentscheidung ein 2. Wahlgang (Stichwahl) erforderlich mit den Kandidaten:

• Herr Eric Braun
• Herr Martin Creutz

(Wahlberechtigte: 15, abgegebene Stimmzettel: 15, gültige Stimmzettel: 15)

Beschluss JHA 005/01./2019 
Vorlage JHA 002/2019

Zum Vorsitzenden des Unterausschusses Jugendhilfeplanung wurde im 2. Wahlgang, unter Berücksichtigung der Losentscheidung, gewählt:

• Herr Martin Creutz - 10 Stimmen

Nicht gewählt wurde:

• Herr Eric Braun - 5 Stimmen

(Wahlberechtigte: 15, abgegebene Stimmzettel: 15, gültige Stimmzettel: 15)

Beschluss JHA 006/01./2019 
Vorlage JHA 002/2019

Im 1. Wahlgang konnte kein Kandidat die erforderliche Mehrheit für die Wahl zum Stellvertreter des Vorsitzenden des Unterausschusses Jugendhilfeplanung erreichen:

• Kreisrat Michael Albrecht - 6 Stimmen
• Herr Eric Braun - 6 Stimmen
• Herr Rene Illig - 3 Stimmen

Aus diesem Grund ist ein 2. Wahlgang (Stichwahl) erforderlich mit den Kandidaten:

• Kreisrat Michael Albrecht
• Herr Eric Braun

(Wahlberechtigte: 15, abgegebene Stimmzettel: 15, gültige Stimmzettel: 15)

Beschluss JHA 007/01./2019 
Vorlage JHA 002/2019

Zum Stellvertreter des Vorsitzenden des Unterausschusses Jugendhilfeplanung wurde im 2. Wahlgang gewählt:

• Kreisrat Michael Albrecht - 10 Stimmen

Nicht gewählt wurde:

• Herr Eric Braun - 5 Stimmen

(Wahlberechtigte: 15, abgegebene Stimmzettel: 15, gültige Stimmzettel: 15)

Beschluss JHA 008/01./2019 
Vorlage JHA 006/2019

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Jugendhilfebericht für das Jahr 2018 gemäß Anlage zur Kenntnis.

(Stimmberechtigte: 15, dafür: 15)

Beschluss JHA 009/01./2019 
Vorlage JHA 004/2019

1. Der Jugendhilfeausschuss beschließt den „Teilfachplan D - §§ 22- 26 SGB VIII Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Jahre 2019/2020 und 2020/2021“ gemäß Anlage.
2. Der Jugendhilfeausschuss ermächtigt die Verwaltung, entsprechend § 8 Abs. 3 SächsKitaG neue Einrichtungen bzw. Tagespflegepersonen kurzfristig in den Bedarfsplan aufzunehmen, sofern dem Bedarf nur durch ein zusätzliches Angebot entsprochen werden kann. Mit der Vorlage der Fortschreibung des Teilfachplans D im Jahr 2020 ist der Jugendhilfeausschuss über diese neuen Angebote zu informieren.

(Stimmberechtigte: 15, dafür: 15)

Beschluss JHA 010/01./2019 
Vorlage JHA 001/2019

Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Mittelsachsen beschließt die maximale Höhe der Fördermittel für das Projekt „Flexibles Jugendmanagement in Mittelsachsen“ für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 7.258,33 EUR und für das Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 26.487,60 EUR.

(Stimmberechtigte: 14, befangen: 1, dafür: 13, Enthaltungen: 1)

gez. Matthias Damm
Landrat