Aus dem Ausschuss für Umwelt und Technik

14.09.2017

Der Ausschuss für Umwelt und Technik tagte am 13. September in der Mittweidaer Außenstelle des Landratsamtes.

Ausschreibungen Straßenbau

Ein Schwerpunkt der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik war der Bereich Straßen. So gab es eine Information über vergebene Bauleistungen in der Zeit von Mai bis August. Für zehn Projekte mit einem Volumen von vier Millionen Euro wurden die Zuschläge erteilt. So zum Beispiel für die Kreisstraße (K) 8270 zwischen Arras und Holzhausen für eine Erneuerung der Fahrbahn mit rund 650.000 Euro oder für den Ersatzneubau der Brücke in Kunnersdorf mit 233.000 Euro. „Die Ausschreibungsergebnisse decken sich nicht immer mit den Kostenberechnungen, so liegen fünf Ergebnisse über der Kalkulation und fünf darunter,“ erklärt die zuständige Abteilungsleiterin Ute Friedrich. Die Ursachen können dazu ganz unterschiedlich sein. In diesem Jahr sollen noch vier weitere Maßnahmen öffentlich ausgeschrieben werden. Hierzu gehören unter anderem der Ersatzneubau der Brücke entlang der K 7597 in Gleisberg und der Ausbau der K 7706 Breitenau, Stadt Oederan. Der eigentliche Bau beginnt im Frühjahr 2018.

Winterdienst vergeben

Die Firma „Deutscher Straßen-Dienst GmbH Hannover“ wird in der kommenden Winterdienstsaison den Landkreis mit Streusalz beliefern. Den entsprechenden Zuschlag nach einer europaweiten Ausschreibung mit einem Volumen von 1,028 Millionen Euro erteilte der Ausschuss für Umwelt und Technik. Dies beinhaltet eine Lieferleistung von 14 000 Tonnen, 12 000 Tonnen während des Winters und 2 000 Tonnen sollen für die Bestandsauffüllung im kommenden Jahr verwendet werden. Erstmals wurde nicht für jede Meisterei, sondern für den Landkreis insgesamt ausgeschrieben. „Damit sind wir flexibler und handlungsfähiger und können die Lieferung bedarfsgerechter koordinieren“, erklärt der zuständige Fachbereichsleiter in der Abteilung Straßen Dirk Hänel. Aktuell sind die Lager des Landkreises in den sechs Meistereien mit einem Volumen von gut 8 000 Tonnen gefüllt, hierzu gehören auch die Außenlager. Die 12 000 Tonnen können über die ganze Wintersaison je nach Situation abgerufen werden, innerhalb von 48 Stunden trifft die Lieferung ein. Hänel erklärt, dass bei der ausgeschriebenen Menge auf die in den vergangenen drei Jahren durchschnittlich verbrauchte Salzmenge zurückgegriffen habe. Der Landkreis ist für den Winterdienst auf den rund 1.600 Kilometerlangen Netz an Bundes-, Staats- und Kreisstraßen zuständig.

Ersatzvornahmen im Baubereich

Für die Gefahrenabwehr bei baufälligen Gebäuden werden weitere Gelder benötigt. Der Ausschuss für Umwelt und Technik bewilligte hierfür weitere 355.000 Euro, ursprünglich waren 300.000 Euro im Haushalt eingeplant. Hinzu kommen weitere 150.000 Euro, die durch den Landrat für eine Einzelmaßnahme bewilligt wurden. Somit liegt die Gesamtsumme bei 805.000 Euro. 

Wenn von Gebäuden eine Gefahr für Leib und Leben ausgeht und die Eigentümer dem nicht abhelfen, muss das Landratsamt als untere Bauaufsichtsbehörde einschreiten. Dies nennt man Ersatzvornahme. Im Vorfeld werden die Eigentümer mehrfach angemahnt und Zwangsgeld angedroht. In diesem Jahr wurden bisher 16 Ersatzvornahmen notwendig, sechs sind abgeschlossen. Die Behörde griff damit in fremden Besitz in Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Hartha, Königshain-Wiederau, Kriebstein und Mittweida ein. Weitere Maßnahmen laufen beziehugsweise werden beginnen, wie in Königshain-Wiederau, Sayda, Lichtenau und Waldheim. „Die notwenigen Arbeiten sind ganz unterschiedlich von der Sicherung des Daches bis zum kompletten Abriss“, erklärt die zuständige Abteilungsleiterin Petra Wein. Die entstandenen Kosten stellt das Landratsamt den Eigentümern in Rechnung. Rund 230 bauliche Anlagen werden durch die Bauaufsicht überwacht und geprüft.

Landkreis nimmt an EU-Projekt teil

Der Landkreis Mittelsachsen beteiligt sich am Wettbewerb im Rahmen des EU Projektes LIFE LOCAL ADAPT. Es hat das Projektthema „Auswirkungen des Klimawandels auf den Grundwasserhaushalt und damit auf die Sicherung der Wasserversorgung im Landkreis Mittelsachsen unter Beachtung der Anforderungen bestimmter Not- und Krisensituationen“. Noch bis 2021 wird unter der Leitung der Technischen Universität Dresden dieses Projekt bearbeitet. Dabei geht es um die Integration von Klimaanpassungsmaßnahmen auf lokaler Ebene. Mit der Teilnahme am Wettbewerb zum Projekt verbindet der Landkreis das Ziel, dass die im Rahmen des Kulturlandschaftsprojektes Mittelsachsen gewonnen Erkenntnissen fachlich fundiert weiter untersetzt und Lösungswege sowie Strategien im Rahmen des Klimawandels aufgezeigt werden. Gefördert wird die Beteiligung mit 30.000 Euro durch das Landesamt für Umwelt und Geologie.