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Beschlüsse aus der 1. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen vom 14. August 2024
20.09.2024
Beschluss KT 001/01./2024:
Vorlage BV-KT 001/2024
Der Kreistag Mittelsachsen stellt fest, dass Frau Elgine Tur de la Cruz aus wichtigem Grund die Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit als Kreisrätin ablehnen kann.
Stimmberechtigte: 93, Stimmen dafür: 87, Enthaltungen: 6
Beschluss KT 002/01./2024:
Vorlage BV-KT 001/2024
Der Kreistag Mittelsachsen stellt fest, dass Frau Dr. Petra Kirrbach aus wichtigem Grund die Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit als Kreisrätin ablehnen kann.
Stimmberechtigte: 93, Stimmen dafür: 91, Enthaltungen: 2
Beschluss KT 003/01./2024:
Vorlage BV-KT 001/2024
Der Kreistag Mittelsachsen stellt fest, dass Herr Michael Seidel aus wichtigem Grund die Übernahmeder ehrenamtlichen Tätigkeit als Kreisrat ablehnen kann.
Stimmberechtigte: 93, Stimmen dafür: 23, Stimmen dagegen: 38, Enthaltungen: 23
Damit wurde der Beschluss abgelehnt.
Beschluss KT 004/01./2024:
Vorlage BV-KT 010/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bewilligt für das Haushaltsjahr 2024 überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 13.556.800 EUR im Budget 3070/3080 für soziale Leistungen der Abteilung Soziales.
Die Deckung erfolgt aus erwarteten Mehrerträgen/Mehreinzahlungen der Abteilung Soziales in Höhe von 3.019.600 EUR sowie Minderaufwendungen/Minderauszahlungen in Höhe von 5.546.000 EUR bei der Sozialumlage. Die Deckung der verbleibenden 4.991.200 EUR wird durch die Umsetzung der Haushaltssperre gewährleistet. Diese erfolgt im Finanzhaushalt vorerst aus liquiden Mitteln. Die Bewilligung des Aufwandes wird zunächst ohne Deckung vorgenommen.
Stimmberechtigte: 93, Stimmen dafür: 56, Enthaltungen: 31
Beschluss KT 005/01./2024:
Vorlage BV-KT 011/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bewilligt für das Haushaltsjahr 2024 überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 6.782.700 EUR im Budget 3470/3480 für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II.
Die Deckung des Mehrbedarfes erfolgt aus erwarteten Mehrerträgen/Mehreinzahlungen in Höhe von 3.331.500 EUR der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II und wird im Übrigen über die Ausweitung der Haushaltssperre sichergestellt. Die Deckung des verbleibenden Mehrbedarfes erfolgt im Finanzhaushalt vorerst aus liquiden Mitteln. Die Bewilligung des Aufwandes wird zunächst ohne Deckung vorgenommen.
Stimmberechtigte: 90, Stimmen dafür: 57, Stimmen dagegen: 29, Enthaltungen: 4
Beschluss KT 006/01./2024:
Vorlage BV-KT 044/2024
1. Der Kreistag des Landkreise Mittelsachsen bestimmt den 26. Januar 2025 als Wahltag für die Wahl des Landrates des Landkreises Mittelsachsen. Als Tag eines etwa notwendig werdenden zweiten Wahlgangs wird der 16. Februar 2025 festgelegt.
Stimmberechtigte: 95, Stimmen dafür: 59, Stimmen dagegen: 30, Enthaltungen: 5
Beschluss KT 007/01./2024:
Vorlage BV-KT 044/2024
2. Der Kreistag bestimmt, dass sechs Beisitzer/innen in den Kreiswahlausschuss für die Landratswahl am 26. Januar 2025 und den etwaigen zweiten Wahlgang am 16. Februar 2025 gewählt werden.
Stimmberechtigte: 95, Stimmen dafür: 63, Enthaltungen: 31
Beschluss KT 008/01./2024:
Vorlage BV-KT 044/2024
3. Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Peter Schubert zum Vorsitzenden des Kreiswahlausschusses für die Landratswahl am 26. Januar 2025 und den etwaigen zweiten Wahlgang am 16. Februar 2025.
Wahlberechtigte: 93, gültige Stimmen: 92, Enthaltungen: 4, ungültige Stimmen: 1, Anzahl der erhaltenen Stimmen: 87 (geheime Wahl)
Beschluss KT 009/01./2024:
Vorlage BV-KT 044/2024
4. Der Kreistag Mittelsachsen wählt Frau Kristin Lippmann zur Stellvertreterin des Vorsitzenden des Kreiswahlausschusses für die Landratswahl am 26. Januar 2025 und den etwaigen zweiten Wahlgang am 16. Februar 2025.
Wahlberechtigte: 93, gültige Stimmen: 93, Enthaltungen: 7, Anzahl der erhaltenen Stimmen: 86 (geheime Wahl)
Beschluss KT 010/01./2024:
Vorlage BV-KT 044/2024
5. Der Kreistag Mittelsachsen wählt folgende sechs Beisitzer/innen und in gleicher Anzahl Stellvertreter/innen (gemäß Anlage*) in den Kreiswahlausschuss für die Landratswahl am 26. Januar 2025 und den etwaigen zweiten Wahlgang am 16. Februar 2025.
Partei/Wählervereinigung Beisitzer/in Stellvertreter/in Anzahl der Stimmen
AfD Holger Schütz Tim Pöhlmann 69
Michael Junghans Kevin Schäfer 69
CDU Annedore Albrecht Heike Schmidt 77
Hans-Joachim Walter Karla Rothermundt 78
Freie Wähler Mittelsachsen Dr. Martin Antonow Heidrun Hinkel 77
SPD Sabine Sieble Alexander Geißler 73
Wahlberechtigte: 93, gültige Stimmen: 90, ungültige Stimmen: 3 (geheime Wahl)
Beschluss KT 011/01./2024:
Vorlage BV-KT 002/2024
Der Kreistag beschließt, bei der Zusammensetzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses das Benennungsverfahren nach § 38 Abs. 2 Satz 4 SächsLKrO durchzuführen.
Stimmberechtigte: 91, Stimmen dafür: 88, Stimmen dagegen: 3
Beschluss KT 012/01./2024:
Vorlage BV-KT 002/2024
Der Kreistag Mittelsachsen beschließt in Anwendung des Verfahrens nach Sainte-Laguë folgende Sitzverteilung für den Verwaltungs- und Finanzausschuss:
Fraktion AfD 6 Sitze
Fraktion CDU/FDP/RBV 6 Sitze
Fraktion FWM 4 Sitze
Fraktion SPD 1 Sitz
Fraktion DIE LINKE 1 Sitz
Stimmberechtigte: 91, Stimmen dafür: 88, Stimmen dagegen: 3
Beschluss KT 013/01./2024:
Vorlage BV-KT 002/2024
Der Kreistag beschließt, bei der Zusammensetzung des Ausschusses für Kultur, Umwelt und Technik das Benennungsverfahren nach § 38 Abs. 2 Satz 4 SächsLKrO durchzuführen.
Stimmberechtigte: 92, Stimmen dafür: 90, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 1
Beschluss KT 014/01./2024:
Vorlage BV-KT 002/2024
Der Kreistag Mittelsachsen beschließt in Anwendung des Verfahrens nach Sainte-Laguë folgende Sitzverteilung für den Ausschuss für Kultur, Umwelt und Technik:
Fraktion AfD 6 Sitze
Fraktion CDU/FDP/RBV 6 Sitze
Fraktion FWM 4 Sitze
Fraktion SPD 1 Sitz
Fraktion DIE LINKE. 1 Sitz
Stimmberechtigte: 92, Stimmen dafür: 88, Stimmen dagegen: 3, Enthaltungen: 1
Beschluss KT 015/01./2024:
Vorlage BV-KT 014/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bestellt den 1. Beigeordneten, Dr. Lothar Beier, als Mitglied für den Aufsichtsrat der SAXONIA Standortentwicklungs- und -verwaltungsgesellschaft mbH.
Wahlberechtigte: 94, Stimmen dafür: 87, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 6 (offene Wahl)
Beschluss KT 016/01./2024:
Vorlage BV-KT 014/2024
Der Kreistag beschließt, für die Bestellung der weiteren Mitglieder des Aufsichtsrates der SAXONIA Standortentwicklungs- und -verwaltungsgesellschaft mbH das Benennungsverfahren nach § 98 Abs. 2 Satz 2 SächsGemO in Verbindung mit § 42 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO, § 63 SächsLKrO durchzuführen.
Stimmberechtigte: 93, Stimmen dafür: 85, Enthaltungen: 8
Beschluss KT 017/01./2024:
Vorlage BV-KT 014/2024
Der Kreistag beschließt in Anwendung des d´Hondtschen Höchstzahlverfahrens folgende Sitzverteilung für die weiteren Mitglieder des Aufsichtsrates der SAXONIA Standortentwicklungs- und -verwaltungsgesellschaft mbH:
Fraktion AfD 1 Sitz
Fraktion CDU/FDP/RBV 1 Sitz.
Stimmberechtigte: 92, Stimmen dafür: 80, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 11
Beschluss KT 018/01./2024:
Vorlage BV-KT 015/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bestellt den 1. Beigeordneten, Dr. Lothar Beier, als Mitglied für den Aufsichtsrat der GIZEF GmbH Zentrum für Innovation und Unternehmertum.
Wahlberechtigte: 94, Stimmen dafür: 84, Enthaltungen: 10 (offene Wahl)
Beschluss KT 019/01./2024:
Vorlage BV-KT 015/2024
Der Kreistag bestellt als Mitglieder für den Aufsichtsrat der GIZEF GmbH Zentrum für Innovation und Unternehmertum:
Mitglieder:
Kreisrätin Romy Penz AfD
Kreisrat Mathias Stahl AfD
Kreisrat Andreas Beger CDU/FDP/RBV
Kreisrat Gunter Pech FWM
Stimmberechtigte: 94, Stimmen dafür: 94 (Einigung)
Beschluss KT 020/01./2024:
Vorlage BV-KT 019/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bestellt den 1. Beigeordneten, Dr. Lothar Beier, als Mitglied für den Aufsichtsrat der Landkreis Mittelsachsen Servicegesellschaft mbH.
Wahlberechtigte: 93, gültige Stimmen: 92, Enthaltungen: 6, ungültige Stimmen: 1, Anzahl der erhaltenen Stimmen: 86 (geheime Wahl)
Beschluss KT 021/01./2024:
Vorlage BV-KT 019/2024
Der Kreistag bestellt als Mitglieder für den Aufsichtsrat der Landkreis Mittelsachsen Servicegesellschaft mbH:
Kreisrat Lars Kuppi AfD
Kreisrat Dr. Rolf Weigand AfD
Kreisrat Andreas Beger CDU/FDP/RBV
Kreisrat Oliver Gerstner CDU/FDP/RBV
Kreisrat Gunter Pech FWM
Stimmberechtigte: 93, Stimmen dafür: 93 (Einigung)
Beschluss KT 022/01./2024:
Vorlage BV-KT 020/2024
Der Kreistag Mittelsachsen bestellt den 1. Beigeordneten, Dr. Lothar Beier, als Mitglied für den Aufsichtsrat der EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH.
Wahlberechtigte: 88, Stimmen dafür: 84, Enthaltungen: 4 (offene Wahl)
Beschluss KT 023/01./2024:
Vorlage BV-KT 020/2024
Der Kreistag beschließt, für die Bestellung der weiteren Mitglieder für den Aufsichtsrat der EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH das Benennungsverfahren nach § 98 Abs. 2 Satz 2 SächsGemO in Verbindung mit § 42 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO, § 63 SächsLKrO durchzuführen.
Stimmberechtigte: 89, Stimmen dafür: 75, Stimmen dagegen: 9, Enthaltungen: 5
Beschluss KT 024/01./2024:
Vorlage BV-KT 020/2024
Der Kreistag Mittelsachsen beschließt in Anwendung des d´Hondten Höchstzahlverfahrens folgende Sitzverteilung für die weiteren Mitglieder für den Aufsichtsrat der EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH
Fraktion AfD 3 Sitze
Fraktion CDU/FDP/RBV 3 Sitze
Fraktion FWM 1 Sitz.
Stimmberechtigte: 89, Stimmen dafür: 72, Stimmen dagegen: 10, Enthaltungen: 7
Beschluss KT 025/01./2024:
Vorlage BV-KT 021/2024
Der Kreistag Mittelsachsen bestellt den 1. Beigeordneten, Dr. Lothar Beier, als Mitglied für den Aufsichtsrat der REGIOBUS Mittelsachsen GmbH.
Wahlberechtigte: 88, Stimmen dafür: 84, Enthaltungen: 4 (offene Wahl)
Beschluss KT 026/01./2024:
Vorlage BV-KT 021/2024
Der Kreistag beschließt, für die Bestellung der weiteren Mitglieder für den Aufsichtsrat der REGIOBUS Mittelsachsen GmbH das Benennungsverfahren nach § 98 Abs. 2 Satz 2 SächsGemO in Verbindung mit § 42 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO, § 63 SächsLKrO durchzuführen.
Stimmberechtigte: 89, Stimmen dafür: 72, Stimmen dagegen: 10, Enthaltungen: 7
Beschluss KT 027/01./2024:
Vorlage BV-KT 021/2024
Der Kreistag Mittelsachsen beschließt in Anwendung des d´Hondtschen Höchstzahlverfahrens folgende Sitzverteilung für die weiteren Mitglieder für den Aufsichtsrat der REGIOBUS Mittelsachsen GmbH Fraktion AfD 3 Sitze Fraktion CDU/FDP/RBV 3 Sitze Fraktion FWM 2 Sitze.
Stimmberechtigte: 89, Stimmen dafür: 72, Stimmen dagegen: 10, Enthaltungen: 7
Beschluss KT 028/01./2024:
Vorlage BV-KT 013/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bestellt den Abteilungsleiter Finanzen und Controlling, Herrn Dr. Christoph Trumpp, als Mitglied für den Aufsichtsrat der Mittelsächsische Kultur gGmbH.
Wahlberechtigte: 88, Stimmen dafür: 84, Enthaltungen: 4 (offene Wahl)
Beschluss KT 029/01./2024:
Vorlage BV-KT 013/2024
Der Kreistag beschließt, für die Bestellung der weiteren Mitglieder für den Aufsichtsrat der Mittelsächsische Kultur gGmbH das Benennungsverfahren nach § 98 Abs. 2 Satz 2 SächsGemO in Verbindung mit § 42 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO, § 63 SächsLKrO durchzuführen.
Stimmberechtigte: 88, Stimmen dafür: 70, Stimmen dagegen: 13, Enthaltungen: 5
Beschluss KT 030/01./2024:
Vorlage BV-KT 013/2024
Der Kreistag Mittelsachsen beschließt in Anwendung des d´Hondtschen Höchstzahlverfahrens folgende Sitzverteilung für die weiteren Mitglieder für den Aufsichtsrat der Mittelsächsischen Kultur gGmbH
Fraktion AfD 3 Sitze Fraktion
CDU/FDP/RBV 3 Sitze Fraktion
FWM 2 Sitze.
Stimmberechtigte: 88, Stimmen dafür: 71, Stimmen dagegen: 11, Enthaltungen: 6
Beschluss KT 031/01./2024:
Vorlage BV-KT 032/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen schlägt den Abteilungsleiter Verkehr und Bauen, Herrn Thomas Kranz, für die Entsendung in den Aufsichtsrat der Verkehrsverbund Mittelsachsen vor.
Wahlberechtigte: 88, Stimmen dafür: 85, Enthaltungen: 3 (offene Wahl)
Beschluss KT 032/01./2024:
Vorlage BV-KT 022/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bestellt den 1. Beigeordneten, Herrn Dr. Lothar Beier, als Mitglied für den Beirat der Technologieorientiertes Gründer- und Entwicklungszentrum Leisnig/ Döbeln GmbH.
Wahlberechtigte: 88, Stimmen dafür: 88 (offene Wahl)
Beschluss KT 033/01./2024:
Vorlage BV-KT 022/2024
Der Kreistag bestellt als Mitglieder für den Beirat der Technologieorientiertes Gründer- und Entwicklungszentrum Leisnig/Döbeln GmbH:
Mitglieder:
Kreisrat Jens Tamke AfD
Kreisrat Hubert Paßehr CDU/FDP/RBV
Stimmberechtigte: 88, Stimmen dafür: 88 (Einigung)
Beschluss KT 034/01./2024:
Vorlage BV-KT 023/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bestellt auf Vorschlag des Landrates den Abteilungsleiter Finanzen und Controlling, Herrn Dr. Christoph Trumpp, als Mitglied in den Krankenhausbeirat der HELIOS Klinik Leisnig.
Wahlberechtigte: 88, Stimmen dafür: 88 (offene Wahl)
Beschluss KT 035/01./2024:
Vorlage BV-KT 023/2024
Der Kreistag bestellt als weitere Mitglieder für den Krankenhausbeirat der HELIOS Klinik Leisnig:
Mitglieder:
Kreisrat Roland Schink AfD
Kreisrat Bernd Gwiadowski AfD
Kreisrat Rocco Werner CDU/FDP/RBV
Kreisrat Christoph Zenker FWM
Stimmberechtigte: 88, Stimmen dafür: 88 (Einigung)
Beschluss KT 036/01./2024:
Vorlage BV-KT 016/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bestellt den Abteilungsleiter Finanzen und Controlling, Herrn Dr. Christoph Trumpp, als Mitglied für den Aufsichtsrat der Vereinigte Gesundheitseinrichtungen Mittelsachsen GmbH.
Wahlberechtigte: 88, Stimmen dafür: 84, Enthaltungen: 4 (offene Wahl)
Beschluss KT 037/01./2024:
Vorlage BV-KT 016/2024
Der Kreistag bestellt als weitere Mitglieder des Aufsichtsrates der Vereinigte Gesundheitseinrichtungen Mittelsachsen GmbH:
Mitglieder:
Kreisrat Dr. Rolf Weigand AfD
Kreisrat Marko Winter AfD
Kreisrat Dr. Ulf Schneider CDU/FDP/RBV
Kreisrat Uwe Liebscher FWM
Stimmberechtigte: 88, Stimmen dafür: 88 (Einigung)
Beschluss KT 038/01./2024:
Vorlage BV-KT 017/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bestellt den Abteilungsleiter Finanzen und Controlling, Herrn Dr. Christoph Trumpp, als Mitglied für den Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Freiberg gGmbH.
Wahlberechtigte: 88, Stimmen dafür: 83, Enthaltungen: 5 (offene Wahl)
Beschluss KT 039/01./2024:
Vorlage BV-KT 017/2024
Der Kreistag bestellt als weitere Mitglieder des Aufsichtsrates der Kreiskrankenhaus Freiberg gGmbH
Mitglieder:
Kreisrat Dr. Rolf Weigand AfD
Kreisrat Marko Winter AfD
Kreisrat Steve Ittershagen CDU/FDP/RBV
Kreisrat Dr. Ulf Schneider CDU/FDP/RBV
Kreisrat Uwe Liebscher FWM
Stimmberechtigte: 88, Stimmen dafür: 88 (Einigung)
Beschluss KT 040/01./2024:
Vorlage BV-KT 041/2024
1. Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen stimmt der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Mittelsächsischen Theater und Philharmonie gemeinnützigen GmbH in § 10 gemäß Anlage 1* zu.
2. Der Kreistag ermächtigt den Landrat, im Rahmen des Genehmigungs- und Eintragungsverfahrens notwendig werdende Änderungen des Gesellschaftsvertrages vorzunehmen, sofern diese Änderungen nicht wesentlich sind.
Stimmberechtigte: 88, Stimmen dafür: 84, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 3
Beschluss KT 041/01./2024:
Vorlage BV-KT 012/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bestellt auf Vorschlag des Landrates den Abteilungsleiter Finanzen und Controlling, Herrn Dr. Christoph Trumpp, als Mitglied für den Aufsichtsrat der Mittelsächsischen Theater und Philharmonie gGmbH.
Wahlberechtigte: 88, Stimmen dafür: 81, Enthaltungen: 7 (offene Wahl)
Beschluss KT 042/01./2024:
Vorlage BV-KT 012/2024
Der Kreistag bestellt als weitere Mitglieder des Aufsichtsrat der Mittelsächsischen Theater und Philharmonie gGmbH
Mitglieder:
Kreisrätin Romy Penz AfD
Kreisrat Jörg Woidniok CDU/FDP/RBV
Stimmberechtigte: 88, Stimmen dafür: 88 (Einigung)
Beschluss KT 043/01./2024:
Vorlage BV-KT 004/2024
Der Kreistag wählt in den Jugendhilfeausschuss als stimmberechtigte Mitglieder folgende Mitglieder des Kreistages und deren Stellvertreter:
Mitglieder Stellvertreter
AfD Dr. Rolf Weigand Dr. Jörg Bretschneider
Robert Schramm René Naumann
Martin Irmscher Jens Tamke
CDU/FDP/RBV Michael Albrecht Andreas Graf
Robert Haslinger Sven Liebhauser
FWM Christoph Zenker Gunter Pech
Roswitha Beidatsch Andreas Heinig
SPD Alexander Geißler Axel Röthling
Stimmberechtigte: 87, Stimmen dafür: 87 (Einigung)
Beschluss KT 044/01./2024:
Vorlage BV-KT 004/2024
Der Kreistag wählt als Stellvertreter des Landrates den 1. Beigeordneten, Herrn Dr. Lothar Beier.
Wahlberechtigte: 88, Stimmen dafür: 84, Enthaltungen: 4 (offene Wahl)
Beschluss 045/01./2024: (1. Wahlgang)
Vorlage BV-KT 005/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen wählt auf Vorschlag der im Kreisgebiet wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe folgende stimmberechtigte Mitglieder und deren Stellvertreter im 1. Wahlgang in den Jugendhilfeausschuss:
Mitglied Stellvertreter
René Illig Isabel Lehrle-Thomas - 52 Stimmen
Maria Nicole Sacher Linda Kloß - 51 Stimmen
Beate Burgemeister Roy Schlesinger - 64 Stimmen
Eric Braun Thomas Pretscher - 59 Stimmen
Es haben nicht ausreichend Kandidaten die erforderliche Anzahl der Stimmen erreicht. Aus diesem Grund ist ein zweiter Wahlgang erforderlich mit den Kandidaten:
Mitglied Stellvertreter
Stephanie Schramm Anni Stein - 30 Stimmen
Martin Creutz Christiane Ranft - 36 Stimmen
Antje Winkler Jacqueline Spieler - 29 Stimmen
Tommy Mewes Martina Friese - 33 Stimmen
Wahlberechtigte: 87, Stimmzettel gültig: 85, Stimmzettel ungültig: 2 (geheime Wahl)
Beschluss KT 046/01./2024: (2. Wahlgang)
Vorlage BV-KT 005/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen wählt auf Vorschlag der im Kreisgebiet wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe folgende stimmberechtigte Mitglieder und deren Stellvertreter im 2. Wahlgang in den Jugendhilfeausschuss:
Mitglied Stellvertreter
Stephanie Schramm Anni Stein - 40 Stimmen
Tommy Mewes Martina Friese - 40 Stimmen
Folgende Kandidaten wurden nichtgewählt:
Mitglied Stellvertreter
Martin Creutz Christiane Ranft - 29 Stimmen
Antje Winkler Jacqueline Spieler - 34 Stimmen
Wahlberechtigte: 77, Stimmzettel gültig: 77 (geheime Wahl)
Beschluss KT 047/01./2024:
Vorlage BV-KT 033/2024
Der Kreistag bestimmt, dass fünf Kreisrätinnen/Kreisräte als weitere Mitglieder in den Verwaltungsrat der Sparkasse Mittelsachsen gewählt werden.
Stimmberechtigte: 85, Stimmen dafür: 82, Enthaltungen: 3
Beschluss KT 048/01./2024:
Vorlage BV-KT 033/2024
Der Kreistag wählt folgende Kreisrätinnen/Kreisräte als weitere Mitglieder des Kreistags in den Verwaltungsrat der Sparkasse Mittelsachsen:
AfD Romy Penz
Dr. Rolf Weigand
CDU/FDP/RBV Ronny Hofmann
Steve Ittershagen
FWM Sven Krüger
Wahlberechtigte: 85, Stimmen dafür: 74, Enthaltungen: 11 (offene Wahl im Block)
Beschluss KT 049/01./2024:
Vorlage BV-KT 033/2024
Der Kreistag wählt als Stellvertreter für die Gruppe der Kreisrätinnen/Kreisräte als weitere Mitglieder des Kreistages im Verwaltungsrat der Sparkasse Mittelsachsen Kreisrätin Carolin Bachmann.
Wahlberechtigte: 85, Stimmen dafür: 68, Stimmen dagegen: 5, Enthaltungen: 12 (offene Wahl)
Beschluss KT 050/01./2024:
Vorlage BV-KT 033/2024
Der Kreistag wählt als übrige weitere Mitglieder in den Verwaltungsrat der Sparkasse Mittelsachsen:
Philipp Preißler
Prof. Dr. Jutta Stumpf-Wollersheim
Toni Zezulka.
Wahlberechtigte: 85, Stimmen dafür: 74, Enthaltungen: 11 (offene Wahl im Block)
Beschluss KT 051/01./2024:
Vorlage BV-KT 033/2024
Der Kreistag wählt als Stellvertreter für die übrigen weiteren Mitglieder im Verwaltungsrat der Sparkasse Mittelsachsen: Herrn Dr. Hans-Peter Hüttl.
Wahlberechtigte: 85, Stimmen dafür: 79, Enthaltungen: 6 (offene Wahl)
Beschluss KT 052/01./2024:
Vorlage BV-KT 034/2024
Der Kreistag bestimmt, dass sechs Kreisrätinnen/Kreisräte als weitere Mitglieder in den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Döbeln gewählt werden.
Stimmberechtigte: 85, Stimmen dafür: 81, Enthaltungen: 4
Beschluss KT 053/01./2024:
Vorlage BV-KT 034/2024
Der Kreistag wählt folgende Kreisrätinnen/Kreisräte als weitere Mitglieder des Kreistags in den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Döbeln:
AfD Dr. Andreas Herdering - 63 Stimmen
Lars Kuppi - 61 Stimmen
Jens Tamke - 62 Stimmen
CDU/FDP/RBV Sven Liebhauser - 58 Stimmen
Dirk Schilling - 59 Stimmen
FWM Lars Naumann - 54 Stimmen
Nicht gewählt wurde:
SPD Axel Buschmann - 32 Stimmen
Wahlberechtigte: 87, Stimmzettel gültig: 84, Stimmzettel ungültig: 1, Enthaltungen: 2 (geheime Wahl)
Beschluss KT 054/01./2024:
Vorlage BV-KT 034/2024
Der Kreistag wählt als Stellvertreter für die Gruppe der Kreisrätinnen/Kreisräte als weitere Mitglieder des Kreistages im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Döbeln Kreisrat Ronald Kunze.
Wahlberechtigte: 84, Stimmen dafür: 73, Enthaltungen: 11 (offene Wahl)
Beschluss KT 055/01./2024:
Vorlage BV-KT 034/2024
Der Kreistag wählt im 1. Wahlgang als übrige weitere Mitglieder in den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Döbeln:
Jörg Burkert - 68 Stimmen
Dr. Rudolf Lehle - 51 Stimmen
Andreas Marx - 68 Stimmen
Nicht gewählt wurde:
Werner Busch - 41 Stimmen
Wahlberechtigte: 87, Stimmzettel gültig: 87, Stimmzettel ungültig: 0, Enthaltungen: 4 (geheime Wahl)
Beschluss KT 056/01./2024:
Vorlage BV-KT 034/2024
Der Kreistag wählt als Stellvertreter für die übrigen weiteren Mitglieder im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Döbeln: Herrn Ullrich Kuhn.
Wahlberechtigte: 85, Stimmen dafür: 75, Enthaltungen: 10 (offene Wahl)
Beschluss KT 057/01./2024:
Vorlage BV-KT 038/2024
Der Kreistag wählt als Stellvertreter für den Landrat in die Anteilseignerversammlung der Sachsen Finanzgruppe Kreisrätin Carolin Bachmann.
Wahlberechtigte: 86, Stimmen dafür: 69, Stimmen dagegen: 7, Enthaltungen: 10 (offene Wahl)
Beschluss KT 058/01./2024:
Vorlage BV-KT 024/2024
Der Kreistag Mittelsachsen bestellt als beratende Mitglieder und deren Stellvertreter für den Kulturkonvent des Kulturraumes Erzgebirge-Mittelsachsen folgende Kreisräte:
beratendes Mitglied: Stellvertreter:
Dr. Jörg Bretschneider René Naumann
Michael Albrecht Iris Firmenich
Stimmberechtigte: 85, Stimmen dafür: 85 (Einigung)
Beschluss KT 059/01./2024:
Vorlage BV-KT 025/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bestellt auf Vorschlag des Landrates den 1. Beigeordneten Dr. Lothar Beier als Vertreter und den Abteilungsleiter Umwelt, Forst und Landwirtschaft Gerd Dalke als Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark „Erzgebirge/Vogtland“.
Wahlberechtigte: 85, Stimmen dafür: 78, Enthaltungen: 7 (offene Wahl)
Beschluss KT 060/01./2024:
Vorlage BV-KT 025/2024
Der Kreistag Mittelsachsen bestellt als weiteren Verbandsrat für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark „Erzgebirge/Vogtland“ Kreisrat Michael Eilenberger und als dessen Stellvertreter Kreisrat Wolfgang Lippmann.
Stimmberechtigte: 85, Stimmen dafür: 85 (Einigung)
Beschluss KT 061/01./2024:
Vorlage BV-KT 027/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bestellt auf Vorschlag des Landrates den 1. Beigeordneten Dr. Lothar Beier als Verbandsrat und den Abteilungsleiter Umwelt, Forst und Landwirtschaft Gerd Dalke als Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes Chemnitz. Im Fall der Verhinderung des vorgenannten Stellvertreters wird der 1. Beigeordnete entsprechend Geschäftsverteilungsplan des Landratsamtes vertreten.
Wahlberechtigte: 83, Stimmen dafür: 81, Enthaltungen: 2 (offene Wahl)
Beschluss KT 062/01./2024:
Vorlage BV-KT 027/2024
Der Kreistag Mittelsachsen bestellt weitere Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes Chemnitz:
Verbandsrat: Stellvertreter:
Dr. Andreas Herdering Holger Zielinski
Jens Uhlemann Roland Schink
Dr. Peter Jahr Ringo Höpfner
Lars Naumann Gert Eidam
Stimmberechtigte: 83, Stimmen dafür: 83 (Einigung)
Beschluss KT 063/01./2024:
Vorlage BV-KT 028/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen entsendet folgende drei Vertreter des Landkreises Mittelsachsen in den Beirat Schülerbeförderung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Mittelsachsen:
Dr. Rolf Weigand AfD
Robert Haslinger CDU/FDP/RBV
Raik Schubert FWM.
Wahlberechtigte: 86, Stimmen dafür: 77, Enthaltungen: 9 (offene Wahl im Block)
Beschluss KT 064/01./2024:
Vorlage BV-KT 29/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bestellt auf Vorschlag des Landrates für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kriebsteintalsperre als Vertreter des Landkreises Mittelsachsen den 1. Beigeordneten Dr. Lothar Beier und als dessen Stellvertreterin die Referatsleiterin Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung Kerstin Kunze. Im Fall der Verhinderung der vorgenannten Stellvertreterin wird der 1. Beigeordnete entsprechend Geschäftsverteilungsplan des Landratsamtes vertreten.
Wahlberechtigte: 86, Stimmen dafür: 86 (offene Wahl)
Beschluss KT 065/01./2024:
Vorlage BV-KT 030/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bestellt für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Tierkörperbeseitigung Sachsen als Vertreter des Landkreises Mittelsachsen den 2. Beigeordneten Jörg Höllmüller und als dessen Stellvertreter den Referatsleiter Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt Dr. Markus Richter. Im Fall der Verhinderung des vorgenannten Stellvertreters wird der 2. Beigeordnete entsprechend Geschäftsverteilungsplan des Landratsamtes vertreten.
Wahlberechtigte: 86, Stimmen dafür: 84, Enthaltungen: 2 (offene Wahl)
Beschluss KT 066/01./2024:
Vorlage BV-KT 031/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bestellt folgende Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Chemnitz:
Mitglied Stellvertreter
AfD Michael Eilenberger Dr. Jörg Bretschneider
Carolin Bachmann Dr. Rolf Weigand
CDU/FDP/RBV Albrecht von Schönberg Dirk Fröhlich
Uwe Weinert Oliver Gerstner
FWM Peter Ahnert Andreas Heinig
Wahlberechtigte: 85, Stimmen dafür: 80, Stimmen dagegen: 1, Enthaltungen: 4 (offene Wahl im Block)
Beschluss KT 067/01./2024:
Vorlage BV-KT 036/2024
Für die Trägerversammlung des Jobcenters Mittelsachsen werden folgende Vertreter des Landkreises Mittelsachsen als Mitglieder entsandt:
- ein Kreistagsmitglied
- der 2. Beigeordnete
- der Abteilungsleiter Organisation und Personal.
Die Stellvertretung der Mitglieder aus der Verwaltung richtet sich nach dem Geschäftsverteilungsplan.
Stimmberechtigte: 85, Stimmen dafür: 83, Enthaltungen: 2
Beschluss KT 068/01./2024:
Vorlage BV-KT 036/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen entsendet als sein Mitglied Kreisrat Holger Zielinski in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Mittelsachsen.
Als stellvertretendes Mitglied wird Kreisrätin Romy Penz in die Trägerversammlung des Jobcenters Mittelsachsen entsandt.
Wahlberechtigte: 85, Stimmen dafür: 77, Enthaltungen: 8 (offene Wahl)
Beschluss KT 069/01./2024:
Vorlage BV-KT 026/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bestellt den 2. Beigeordneten, Herrn Jörg Höllmüller, und die Referatsleiterin Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung, Frau Doreen Hachenberger, als Verbandsräte für die Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen.
Wahlberechtigte: 85, Stimmen dafür: 79, Enthaltungen: 6 (offene Wahl im Block)
Beschluss KT 070/01./2024:
Vorlage BV-KT 026/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bestellt folgende zwei weitere Verbandsräte für die Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen:
Dr. Jörg Bretschneider AfD
Robert Haslinger CDU/FDP/RBV.
Wahlberechtigte: 85, Stimmen dafür: 77, Enthaltungen: 8 (offene Wahl im Block)
Beschluss KT 071/01./2024:
Vorlage BV-KT 006/2024
Der Kreistag wählt in den Behindertenbeirat als Interessenvertreter der Behinderten folgende Mitglieder:
Helfried Barth - 74 Stimmen
Peggy Behring-Mothes - 60 Stimmen
Thorsten Gruner - 72 Stimmen
Thomas Hegewald - 70 Stimmen
Cornelia Melzer - 66 Stimmen
Dr. Matthias Moser - 75 Stimmen
Michael Richter - 56 Stimmen
Heike Schreiber - 65 Stimmen
Annelie Tauscher - 63 Stimmen
Nicht gewählt wurden:
Diego Leipnitz - 29 Stimmen
Reiner Vormanns - 48 Stimmen
Wahlberechtigte: 87, Stimmzettel gültig: 85, Stimmzettel ungültig: 2, Enthaltungen: 1 (geheime Wahl)
Beschluss KT 072/01./2024:
Vorlage BV-KT 006/2024
Der Kreistag wählt in den Behindertenbeirat als Vertreter der im Kreistag vertretenen Fraktionen folgende Mitglieder:
Fraktion AfD Frank Oelsner
Fraktion CDU/FDP/RBV Gunther Zschommler
Fraktion FWM Steffi Schädlich
Fraktion SPD Dirk Guhl
Fraktion DIE LINKE. David Rausch.
Wahlberechtigte: 79, Stimmen dafür: 75, Enthaltungen: 4 (offene Wahl im Block)
Beschluss KT 073/01./2024:
Vorlage BV-KT 007/2024
Der Kreistag wählt in den Seniorenbeirat folgende sachkundige Einwohner des Landkreises Mittelsachsen:
- Ralf Börner - 57 Stimmen
- Hanno Dietz - 43 Stimmen
- Diana Fischer - 54 Stimmen
- Heidrun Hinkel - 50 Stimmen
- Elke Koch - 42 Stimmen
- Uta Neumann - 50 Stimmen
- Stefan Simon - 42 Stimmen
- Hans-Joachim Walter - 43 Stimmen
- Frank Zwinscher - 45 Stimmen
Die zu besetzenden Plätze wurden an die Mitglieder mit den meisten Stimmen und zugleich der Mehrheit der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten vergeben.
Nicht gewählt wurden:
Claudia Glanz - 40 Stimmen
Ernst-Michael Weidauer - 39 Stimmen
Peggy Behring-Mothes - 31 Stimmen
Reiner Vormanns - 25 Stimmen
Wahlberechtigte: 77, Stimmzettel gültig: 75, Stimmzettel ungültig: 2, Enthaltungen: 1 (geheime Wahl)
Beschluss KT 074/01./2024:
Vorlage BV-KT 007/2024
Der Kreistag wählt in den Seniorenbeirat als Vertreter der im Kreistag vertretenen Fraktionen folgende Mitglieder:
Fraktion AfD Wolfgang Lippmann
Fraktion CDU/FDP/RBV Erwin Braune
Fraktion FWM Roswitha Beidatsch
Fraktion SPD Michael Heckel
Fraktion DIE LINKE. Dieter Kunadt.
Wahlberechtigte: 79, Stimmen dafür: 76, Enthaltungen: 3 (offene Wahl im Block)
Beschluss KT 075/01./2024:
Vorlage BV-KT 035/2024
Der Kreistag Mittelsachsen wählt als stimmberechtigten Vertreter des Landkreises Mittelsachsen in die Landkreisversammlung des Sächsischen Landkreistages e. V. Kreisrat Dr. Jörg Bretschneider.
Wahlberechtigte: 78, Stimmen dafür: 66, Stimmen dagegen: 6, Enthaltungen: 6 (offene Wahl)
Beschluss KT 076/01./2024:
Vorlage BV-KT 035/2024
Der Kreistag Mittelsachsen wählt vier weitere nicht stimmberechtigte Vertreter des Landkreises Mittelsachsen für die Große Landkreisversammlung des Sächsischen Landkreistages e. V.:
AfD Katrin Conrad
Jürgen Stein
CDU/FDP/RBV Dirk Schilling
FWM Steffi Schädlich.
Wahlberechtigte: 78, Stimmen dafür: 68, Enthaltungen: 10 (offene Wahl im Block)
Beschluss KT 077/01./2024: (1. Wahlgang)
Vorlage BV-KT 035/2024
Für den Fall der Verhinderung des stimmberechtigten Vertreters wählt der Kreistag Mittelsachsen als dessen Stellvertreter mit Stimmrecht aus den unter Ziffer 2 gewählten Vertretern:
- Katrin Conrad - 12 Stimmen
- Jürgen Stein - 9 Stimmen
- Dirk Schilling - 24 Stimmen
- Steffi Schädlich - 26 Stimmen.
Keiner der Kandidaten hat die erforderliche Anzahl der Stimmen erreicht. Aus diesem Grund ist ein zweiter Wahlgang erforderlich mit den Kandidaten:
- Dirk Schilling und
- Steffi Schädlich.
Wahlberechtigte: 77, Stimmzettel gültig: 73, Stimmzettel ungültig: 4, Enthaltungen: 2 (geheime Wahl)
Beschluss KT 078/01./2024: 2. Wahlgang
Vorlage BV-KT 035/2024
Für den Fall der Verhinderung des stimmberechtigten Vertreters wählt der Kreistag Mittelsachsen als dessen Stellvertreter mit Stimmrecht aus den unter Ziffer 2 gewählten Vertretern:
Steffi Schädlich 40 Stimmen
(erforderliche einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen).
Dirk Schilling 29 Stimmen
(wurde nicht gewählt)
Wahlberechtigte: 77, Stimmzettel gültig: 73, Stimmzettel ungültig: 4, Enthaltungen: 2 (geheime Wahl)
Beschluss KT 079/01./2024:
Vorlage BV-KT 018/2024
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen bestellt den Abteilungsleiter Finanzen und Controlling Dr. Christoph Trumpp als Mitglied für den Aufsichtsrat der Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH.
Wahlberechtigte: 78, Stimmen dafür: 73, Enthaltungen: 5 (offene Wahl)
Beschluss KT 080/01./2024:
Vorlage BV-KT 018/2024
Der Kreistag Mittelsachsen bestellt folgende weitere Mitglieder für den Aufsichtsrat der Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH:
Frank Friedrich AfD
Holger Zielinski AfD
Jürgen Stein AfD
Iris Firmenich CDU/FDP/RBV
Oliver Gerstner CDU/FDP/RBV
Ralf Schreiber CDU/FDP/RBV
Frank Dehne FWM.
Stimmberechtigte: 78, Stimmen dafür: 78 (Einigung)
Beschluss KT 081/01./2024:
Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen beschließt, im 2. Halbjahr 2024 am 2. Oktober 2024 und am 11. Dezember 2024 im Beruflichen Schulzentrum für Technik und Wirtschaft „Julius Weisbach“, Schachtweg 2, 09599 Freiberg, Veranstaltungssaal, eine Kreistagssitzung durchzuführen. Beginn der jeweiligen Kreistagssitzung wird 15:00 Uhr sein.
Der Landrat wird ermächtigt, in Abstimmung mit dem Ältestenrat, abweichend von Ziffer 1, insbesondere in Abhängigkeit von der Tagesordnung, die in Ziffer 1 genannten Kreistagssitzungen zu einer früheren Uhrzeit einzuberufen.
Stimmberechtigte: 72, Stimmen dafür: 47, Stimmen dagegen: 24, Enthaltungen: 1
*) zur Beschlussvorlage
gez. Dr. Lothar Beier
1. Beigeordneter