Beschlüsse des Ausschusses für Kultur, Umwelt und Technik vom 2. September 2026

Beschluss KUT 034/13./2026
KUT 039/2026
Der Ausschuss für Kultur, Umwelt und Technik beschließt, den Landrat zu beauftragen, den Zuschlag zur Lieferung von Auftausalz an die Straßenmeistereien des Landkreises Mittelsachsen zur Durchführung des Winterdienstes 2026/2027 für das Los 1 an die Firma Deutscher Straßen-Dienst GmbH, Bertha-von Suttner-Straße 7, 34131 Kassel zu einer Angebotssumme brutto von 826.716,80 EUR zu erteilen.
(Stimmberechtigte: 18, dafür: 18, dagegen: 0, Enthaltung: 0)

Beschluss KUT 035/13./2026
KUT 042/2026
Der Ausschuss für Kultur, Umwelt und Technik bewilligt für das Haushaltsjahr 2026 außerplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 810.100 EUR in der Investitionstätigkeit für die Maßnahme K 8255 Penig, Bahnhofstraße – Kreisverkehr. Die Deckung erfolgt aus Mehreinzahlungen an Fördermitteln aus dem Kommunalbudget 2026 in Höhe von 406.900 EUR sowie aus Minderauszahlungen aus der geplanten Maßnahme K 8250 Köthensdorf (286.400 EUR Minderauszahlungen Investitionstätigkeit, 66.600 EUR Minderauszahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit Entwässerungspauschale, 50.200 EUR lfd. Verwaltungstätigkeit Aufwand). 
(Stimmberechtigte: 18, dafür: 18, dagegen: 0, Enthaltung: 0)

Beschluss KUT 036/13./2026
KUT 031/2026
1. Der Ausschuss für Kultur, Umwelt und Technik beschließt den Erwerb der Grundstücke Nordstraße 1a in 04720 Döbeln, Flurstück 590/4 und Flurstück 591/2 der Gemarkung Döbeln zum aktuellen Bodenrichtwert von ca. 228.048,00 EUR zzgl. der Erwerbsnebenkosten und beauftragt den Landrat mit der weiteren Umsetzung des Erwerbs.
(Stimmberechtigte: 18, dafür: 18, dagegen: 0, Enthaltung: 0)

Beschluss KUT 037/13./2026
KUT 031/2026
2. Der Ausschuss für Kultur, Umwelt und Technik bewilligt zudem für den unter Nr. 1 genannten Zweck die außerplanmäßige Auszahlung von 250.000,00 EUR. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen erfolgt durch die Minderauszahlungen bei dem Grunderwerb für den Neubau eines Feuerwehrtechnischen Zentrums im Haushaltsjahr 2026.
(Stimmberechtigte: 18, dafür: 18, dagegen: 0, Enthaltung: 0)

Beschluss KUT 038/13./2026
KUT 037/2026
1. Der Ausschuss für Kultur, Umwelt und Technik beschließt, den Landrat zu beauftragen, den Zuschlag zum Verkauf der Liegenschaft Gabelsberger Str. 14 in Hainichen, Flurstück 1061/7 der Gemarkung Hainichen an den DRK-Kreisverband Döbeln-Hainichen e. V. – oder an die HSG Hainichener Service GmbH als gemeinnützige und 100%-ige Tochtergesellschaft des DRK Kreisverbandes Döbeln-Hainichen e.V. - zu einer Angebotssumme von 926.000,00 EUR zzgl. Erwerbsnebenkosten zu erteilen und den Landrat mit der weiteren Umsetzung zu beauftragen.
(Stimmberechtigte: 19, dafür: 19, dagegen: 0, Enthaltung: 0)

Beschluss KUT 039/13./2026
KUT 037/2026
2. Der Ausschuss für Kultur, Umwelt und Technik bewilligt die nichtzahlungswirksamen außerplanmäßigen Aufwendungen aus Abschreibungen in Höhe von 988.603,20 EUR aus dem Abgang der Liegenschaft aus dem Umlaufvermögen des Landkreises. Die Deckung erfolgt in Höhe von 234.000,00 EUR aus dem Ertrag aus der Veräußerung über Verkehrswert. Die Bewilligung des Restbetrages von 754.603,20 EUR erfolgt zunächst ohne Deckung.
(Stimmberechtigte: 19, dafür: 19, dagegen: 0, Enthaltung: 0)

gez. Sven Krüger
Landrat