Beschlüsse des Kreistages Mittelsachsen vom 26. September 2018

15.10.2018

Beschluss KT 328/19./2018:
BV-KT 242/2018

Der Kreistag Mittelsachsen verweist den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2019/2020 in die Fraktionen und Ausschüsse mit der Bitte um Beratung.

(Stimmberechtigte: 83, dafür: 83)

Beschluss KT 329/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Stephan Beulich in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 330/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Frau Gabriele Bock in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 331/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Donald Bösenberg in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 332/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Karlheinz Czerwinski in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 333/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Wilfried Dominok in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 76, dagegen: 0, Enthaltung: 1)

Beschluss KT 334/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Lutz Elßner in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 335/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Frau Evelin Andrea Endmann in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 76, dagegen: 0, Enthaltung: 1)

Beschluss KT 336/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Frau Regine Irmgard Enkelmann in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 337/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Thomas Gilow in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 76, dagegen: 0, Enthaltung: 1)

Beschluss KT 338/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Frank Gleißner in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 339/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Frau Annett Linda Grabowsky in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 340/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Klaus Hengl in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 341/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Frau Regina Holeczek in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 342/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Frank Illgen in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 343/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Dieter Kaiser in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 344/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Sandro Kempe in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 13, dagegen: 45, Enthaltungen: 19)

Der Antrag wurde abgelehnt.

Beschluss KT 345/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Frau Silke Kern in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 346/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Frau Manuela Ligner in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 347/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Joachim Ingolf Lindner in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 348/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Danny Löschner in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 76, dagegen: 0, Enthaltung: 1)

Beschluss KT 349/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Stefan Merkel in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 350/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Matthias Müller in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 351/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Christian Neubert in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 352/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn André Neumann in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 353/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Ralph Neumann in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 354/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Tuan Anh Nguyen in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 75, dagegen: 1, Enthaltung: 1)

Beschluss KT 355/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Frau Elke Preuße in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 356/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Siegfried Reich in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 357/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Harald Schmidt in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 358/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Jörg Seifert in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 359/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Ronald Sieber in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 360/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Frau Brunhilde Strobel in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 361/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Dr. Berthold Süß in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 362/19./2018:BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Frau Margot Tänzer in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 363/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Frau Kerstin Brunhilde Theurich in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 364/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Werner Roland Ullrich in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 365/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Thomas Wagner in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 366/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Carsten Walter in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 367/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Frau Alexandra Wolf in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 368/19./2018:
BV-KT 207/2018

Der Kreistag Mittelsachsen wählt Herrn Heiko Wuttke in die Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023.

(offene Wahl - Stimmberechtigte: 77, dafür: 77)

Beschluss KT 369/19./2018:
BV-KT 234/2018

Der Kreistag Mittelsachsen beschließt die Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Döbeln für das Geschäftsjahr 2017.

(Befangene: 6, Stimmberechtigte: 69, dafür: 69)

Beschluss KT 370/19./2018:
BV-KT 235/2018

Der Kreistag Mittelsachsen beschließt, den maximal ausschüttungsfähigen Bruttobetrag der Kreissparkasse Döbeln in Höhe von 436.865,66 Euro für das Geschäftsjahr 2017 an den Träger auszuschütten. Die Gewinnabführung erfolgt am 16.10.2018. Der den ausschüttungsfähigen Betrag übersteigende Gewinn in Höhe von 257.204,59 Euro wird gemäß § 27 Abs. 1 des Gesetzes über das öffentlich-rechtliche Kreditwesen im Freistaat Sachsen der Sicherheitsrücklage der Sparkasse zugeführt.

(Stimmberechtigte: 75, dafür: 75)

Beschluss KT 371/19./2018:
BV-KT 241/2018

Der Kreistag Mittelsachsen beschließt die in der Anlage*1) aufgeführten Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen gemäß Verwaltungsvorschrift Investkraft (VwV Invest Schule) in den Maßnahmeplan des Landkreises Mittelsachsen aufzunehmen.

(Stimmberechtigte: 70, dafür: 70)

Beschluss KT 372/19./2018:
BV-KT 208/2018

  1. Der Kreistag Mittelsachsen beauftragt den Landrat, in die Haushaltspläne für die Jahre 2019/2020 und fortfolgende im Bereich der Förderung des Kreisfeuerwehrverbandes Mittelsachsen einen Gesamtbetrag in Höhe von 70.000 EUR – Erhöhung im Vergleich zu 2018 um 35.000 EUR – aufzunehmen.

  2. Die Deckung soll im Rahmen der Haushaltsplanerstellung für die Jahre 2019/2020 ermöglicht werden.

(Stimmberechtigte: 72, dafür: 69, dagegen: 2, Enthaltung: 1)

Beschluss KT 373/19./2018:
BV-KT 237/2018

Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen beauftragt den Landrat zu prüfen, ob Medizinstudierende mit einem Stipendium unterstützt werden können sofern die Studierenden sich rechtlich gesichert verpflichten, nach Beendigung ihres Studiums im Landkreis Mittelsachsen zu praktizieren.

(Stimmberechtigte: 71, dafür: 52, dagegen: 14, Enthaltungen: 5)

Beschluss KT 374/19./2018:
BV-KT 238/2018

Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen wählt die in der Anlage*1)  genannten Personen nebst Funktionen in den Kreiswahlausschuss und bestimmt damit gleichzeitig die Anzahl der Beisitzer nebst Stellvertreter mit jeweils 6 Personen für die Wahl des Kreistages am 26. Mai 2019.

(Stimmberechtigte: 66, dafür: 64, dagegen: 0, Enthaltungen: 2)

*1) – zur Beschlussvorlage

gez. Matthias Damm
Landrat