Bürgermeister des Landkreises verständigten sich zum Thema Asyl

12.10.2015

In einer Beratung am 9. Oktober verständigten sich die Ober-/Bürgermeisterinnen und Ober-/Bürgermeister des Landkreises zur Situation in den Kommunen und erörterten Fragen und Probleme.

Beim Bürgermeister-Lehrgang am 3. und 4. September 2015 in Seiffen einigten sich die Kommunen darauf, in Zukunft den gemeinsamen Erfahrungsaustausch über die Unterbringung von Asylbewerbern fortzusetzen, denn dieses Thema betrifft alle Kommunen im Landkreis.

Die Bürgermeister-Beratung am 9. Oktober unter Leitung des Landrates von Mittelsachsen, Matthias Damm, diente dazu, sich gemeinsam einen Überblick über die Situation in den einzelnen Städten und Gemeinden zu verschaffen sowie Fragen und Probleme zu erörtern. Bis zum Zeitpunkt der Beratung waren keine anderen Zuweisungszahlen bekannt gegeben worden als die 3 162 Personen bis Jahresende 2015. Aufgrund des anhaltenden Flüchtlingsstroms nach Deutschland ist anzunehmen, dass sich die Zuweisungszahl wie in allen sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten erhöhen wird.

Bei dem Anfang September mit den Bürgermeistern abgestimmten „Asyl-Aufnahmeschlüssel“ handelt es sich um einen Orientierungswert zur gerechten und solidarischen Verteilung im Rahmen der Flüchtlingsunterbringung. Von den 18 Asylbewerbern pro 1 000 Einwohner sollte grundsätzlich ausgegangen werden, da die Zahlen sich auf anhaltend hohem Niveau bewegen und sich auch für 2016 keine Entspannung abzeichnet.

Es wurde sich im September ebenfalls darüber verständigt, in einer ersten Etappe bis Mitte Oktober Unterkünfte zu melden. Die Frist läuft noch.

Die von den Städten und Gemeinden gemeldeten Unterbringungsmöglichkeiten werden nach dem Eingang laufend auf ihre grundsätzliche Eignung geprüft und ggf. noch Nachbesserungen veranlasst. „Ich bin dankbar, dass wir mit den Bürgermeistern des Landkreises einen Konsens und Unterstützung gefunden haben. Diese Aufgabe ist nur gemeinsam zu schultern“, so Landrat Matthias Damm.