Corona-Lage am 17. April

17.04.2020

Ab Montag gelten neue Regeln, der Mundschutz wird Pflicht, der Anspruch auf Notbetreuung in Kitas wird erweitert, die Wertstoffhöfe öffnen und die Züge fahren öfter. Außerdem gibt es Hinweise zur Kfz-Zulassung, von der Fahrerlaubnisbehörde und der Wirtschaftsförderung.

Aktuelle Zahlen

Es gibt einen erneuten Todesfall. Dabei handelt es sich um einen 72-jährigen Mann mit Vorerkrankung. Aus Gründen des Schutzes der Persönlichkeitsrechte werden keine weiteren Details genannt. Außerdem sieht das Landratsamt die ärztliche Schweigepflicht tangiert. Die Zahl der Todesfälle beträgt drei. In Mittelsachsen sind im Vergleich zu gestern fünf weitere bestätigte Fälle hinzugekommen. Damit sind bis 237 Personen im Landkreis positiv getestet worden, davon stammen 74 aus dem Altkreis Döbeln, aus dem Altkreis Freiberg 93 und aus dem Altkreis Mittweida 70. Rund 140 Personen sind rechnerisch wieder genesen. Das Gesundheitsamt hat für 749 Personen einen Quarantänebescheid erlassen, 480 Personen haben diese wieder verlassen. Die Hotline des Landratsamtes ist am Samstag und Sonntag jeweils von 09:00 bis 13:00 Uhr besetzt. Anfragen können auch per E-Mail über corona@landkreis-mittelsachsen.de gestellt werden. Die Erkrankungszahlen werden am Samstag und Sonntag auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de veröffentlicht. Die nächste Lagemeldung erfolgt am 20. April.

Neue Regelungen ab Montag

Im Freistaat Sachsen gelten ab Montag neue Regelungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Laut einer Mitteilung der Staatsregierung sei auch künftig jede Bürgerin und jeder Bürger angehalten, die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen als den Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Für alle gilt eine Kontaktbeschränkung. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern einzuhalten (außer zu Angehörigen des eigenen Hausstandes). Dies gilt für alle Lebensbereiche, auch für Arbeitsstätten. Es ist ab Montag erlaubt, die eigene Wohnung auch ohne triftigen Grund zu verlassen. Der Aufenthalt ist außerhalb der eigenen Wohnung bzw. des eigenen Hauses nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis des eigenen Hausstandes gestattet. „Die Bürgerinnen und Bürger seien aufgefordert, generell auf private Reisen, Ausflüge und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das gilt auch für überregionale tagestouristische Ausflüge“, heißt es in der Pressemitteilung. Untersagt bleiben weiterhin Veranstaltungen und Ansammlungen jeglicher Art. Im Einzelfall können jedoch auf Antrag Ausnahmegenehmigungen durch die zuständigen Landkreise oder kreisfreien Städte erteilt werden. Zudem können Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen mit bis zu 15 Besuchern stattfinden. Geschlossen bleiben jegliche Einrichtungen und Angebote für den Publikumsverkehr. Ausgenommen sind unter anderem nur staatliche und freie Schulen zum Zweck der Prüfungsvorbereitung, Hochschulen und die Berufsakademie, Fachbibliotheken und Archive, Bildungseinrichtungen der beruflichen Aus- und Weiterbildung und Kitas zur Notbetreuung. Eine Öffnung ist weiterhin für Einzelhandelsgeschäfte für Lebensmittel und für Waren der täglichen Grundversorgung erlaubt. Zudem können weitere Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern geöffnet werden. Zulässig ist die Öffnung unabhängig von der Fläche von Ladengeschäften von Handwerksbetrieben, Tankstellen, Autohäusern, Fahrradläden, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägigen Ersatzteilverkaufsstellen, selbstproduzierenden und selbstvermarktenden Baumschulen und Gartenbaubetrieben, Läden für Tierbedarf sowie von Garten- und Baumärkten. Einkaufszentren bleiben weiterhin geschlossen. Erlaubt ist dort wie bisher nur die Öffnung von Geschäften des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung sowie von Läden, die über einen separaten Kundeneingang von außen verfügen. Untersagt bleibt die Öffnung von Gastronomiebetrieben jeder Art sowie Hotel- und Beherbergungsbetriebe zu touristischen Zwecken. Ebenso ist der Betrieb von Dienstleistungsbetrieben mit unmittelbarem Kundenkontakt untersagt - mit Ausnahme notwendiger medizinischer Behandlungen. Die bestehenden Besuchsverbote für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Altenheime, Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen sowie stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben bis auf wenige Ausnahmen gültig.  Die neue Verordnung gilt bis einschließlich 3. Mai 2020. Weitere Informationen unter www.coronavirus.sachsen.de

Mundschutz wird Pflicht

In der neuen Regelung des Freistaates ist das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung bei der Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs und beim Aufenthalt in Einzelhandelsgeschäften ab Montag Pflicht. „Es wird dringend empfohlen, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren“, schreibt die Staatsregierung in ihrer Pressemitteilung. Aus Sicht des Gesundheitsamtes reichen mitunter auch Schals und Tücher beziehungsweise Leinentücher – wenn nichts anderes verfügbar ist. Wichtig: Man sollte diesen Mundschutz nach wenigen Stunden wechseln und er muss bei 60 Grad waschbar sein. Denn bei dieser Temperatur sterben die Viren ab. Es sollte nach Möglichkeit nichts Gestricktes als Mundschutz verwendet werden. „Auch der selbstgenähte Mundschutz mit farbigem Motiv trägt dazu bei, die außergewöhnliche Situation aufzuhellen“, fasst es die mittelsächsische Amtsärztin Dr. Annelie Jordan zusammen.

Anmerkung: Einrichtungen und Institutionen könnten für sich entscheiden, dass man diese Räumlichkeiten nur mit Mundschutz betreten kann.

Neue Allgemeinverfügung für eingeschränkten Schulbetrieb

Nach der neuen Allgemeinverfügung des Freistaates bleiben Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft bis einschließlich 3. Mai geschlossen. Unterricht und schulische Veranstaltungen finden in dieser Zeit für einen Großteil der Schülerinnen und Schüler nicht statt. Nur für die Schüler aller Abschlussklassen an den Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen werden die Schulen nach den Osterferien wieder geöffnet. Konsultationen, die Durchführung von Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen können damit stattfinden. Die Schulen werden ab dem 20. April vorerst ausschließlich für das Personal geöffnet, welches zur Vorbereitung der Schüler auf ihre Prüfungen notwendig ist. Erst ab dem 22. April beginnt die eigentliche Prüfungsvorbereitung für die Schülerinnen und Schüler. Konsultationen für Abiturientinnen und Abiturienten sind allerdings schon ab dem 20. April möglich. Kindertageseinrichtungen bleiben weiterhin geschlossen und sind nur für Kinder in der Notbetreuung zugänglich. Infos unter: www.coronavirus.sachsen.de

Anspruch auf Notbetreuung erweitert

Zudem wurde der Anspruch auf Notbetreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Grund- und Förderschulen erweitert. Für Kinder und Grundschüler, deren Eltern in systemrelevanten Sektoren beschäftigt sind, wird eine Notbetreuung angeboten. Die Bestimmungen dazu wurden jetzt erweitert und gelten ab dem 18. April. Zu den systemrelevanten Berufen gehören nun unter anderem auch folgende Sektoren: Notare, Rechtsanwälte, Steuerberater, Gerichtsvollzieher, Bestattungswesen, Verkaufspersonal im Einzelhandel, Handwerker, Beschäftigte der stationären Kinder-, Jugendlichen- und Behindertenhilfe, Tierpfleger, Schüler mit eigenen Kindern mit Betreuungsbedarf sowie das für den Schuldienst an Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft erforderliche Personal. Ein Anspruch auf die Notfallbetreuung liegt nur vor, wenn beide Personensorgeberechtigten in systemrelevanten Berufen tätig sind. Ausnahmsweise besteht auch ein Anspruch, wenn nur einer der Personensorgeberechtigten in folgenden Bereichen tätig ist:

Gesundheitsvorsorge und Pflege, Rettungsdienst (einschließlich Berufsfeuerwehr), Öffentlicher Personennahverkehr, Polizei- und Justizvollzugsdienst, Schuldienst und Kindertagesbetreuung, Schülerinnen und Schüler in Abschlussklassen mit eigenen betreuungspflichtigen Kindern, Kommunal- oder Staatsverwaltung (sofern man mit Aufgaben der Bekämpfung der Corona-Pandemie betraut ist). Voraussetzung für den Anspruch auf Notbetreuung ist allerdings, dass eine Betreuung durch den anderen Personensorgeberechtigten nicht abgesichert werden kann. Weitere Informationen unter www.coronavirus.sachsen.de

Wertstoffhöfe öffnen wieder

Ab Montag sind die Wertstoffhöfe im Landkreis Mittelsachsen wieder regulär geöffnet. Die Öffnungszeiten sind im aktuellen Abfallkalender auf Seite 13 oder unter www.ekm-mittelsachsen.de im Bereich „Abfallentsorgung" veröffentlicht. „Da prinzipiell mit einem hohen Andrang zu rechnen ist, bitten wir alle Mittelsachsen die Wertstoffhöfe in den ersten Tagen nur bei absoluter Notwendigkeit, gegebenenfalls um einige Tage zeitversetzt und mit sehr viel Geduld aufzusuchen“, heißt es auf der Internetseite des Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen. Den Anweisungen des Personals vor Ort sei unmittelbar Folge zu leisten. Es ist ein Mindestabstand von 1,50 Meter zwischen allen Besuchern und Mitarbeitern einzuhalten und es darf keine Gruppenbildung vor Ort erfolgen. Die EKM weist darauf hin, dass das Personal der Wertstoffhöfe angehalten ist, notfalls vom Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die diese Regelungen nicht einhalten,  des Wertstoffhofes zu verweisen. „Sollte ein unkoordinierbarer Andrang herrschen, der fließende Straßenverkehr behindert oder eine Gefährdung der Mitarbeiter und Bürger entstehen, behalten wir uns vor, die Wertstoffhöfe kurzfristig wieder zu schließen“, heißt es in der Mitteilung der Gesellschaft weiter. Bei Fragen ist die Abfallberatung unter Telefon 03731-2625-41/-42 oder per Mail unter abfallberatung@ekm-mittelsachsen.de zu erreichen.

Zwischenlager für Sonderabfall – FNE in Freiberg ab 20. April wieder geöffnet

Ab dem 21. April nimmt das Problemstoffmobil kurzfristig seine Tour im Landkreis Mittelsachsen wieder auf. Die Standzeiten- und Standorte ab dem 21. April entnehmen Interessierte dem bisherigen Tourenplan im Abfallkalender und auf www.ekm-mittelsachsen.de. Die Samstagstermine und Herbsttour sollen wie gewohnt durchgeführt werden. Das Zwischenlager für Sonderabfall – FNE in Freiberg öffnet am 20. April seine Tore. Die Öffnungszeiten sind im aktuellen Abfallkalender auf Seite 21 und auf www.problemabfaelle.de veröffentlicht. „Bitte beachten Sie, dass es in den ersten Tagen zu einem vermehrten Andrang an den Entsorgungsstationen kommen kann. Falls möglich geben Sie ihre Abfälle zeitlich versetzt am Zwischenlager für Sonderabfall ab. Bitte bringen Sie viel Zeit und Geduld mit und halten stets mindestens 1,50 Meter Abstand zu allen Bürgern und Mitarbeitern der Entsorgungsunternehmen“, schreibt die Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen in einer Pressemitteilung. Das illegale Abstellen von Abfällen an den Standplätzen könne mit einer Strafe von bis zu 100.000 Euro bestraft werden. Jede illegale Ablagerung werde zur Anzeige gebracht. Kurzfristige Änderungen können online unter www.ekm-mittelsachsen.de im Bereich „Aktuelles“ oder direkt bei der Abfallberatung der EKM unter 03731-2625-41/-42/-44 beziehungsweise unter abfallberatung@ekm-mittelsachsen.de erfragt werden.

Zugverkehr kehrt zum regulären Fahrplan zurück

Nach dem bereits in den vergangenen Tagen REGIOBUS und die City-Bahn ankündigten zum Regelverkehr ab Montag zurückzukehren, folgt ab Montag die Freiberger Eisenbahn auf der Strecke zwischen Freiberg und Holzhau. Die Mitteldeutsche Regiobahn fährt ab 4. Mai nach Normalfahrplan. Dies betrifft die Strecken Döbeln – Leipzig (RB 110), Hof – Zwickau – Dresden (RE3) und Zwickau – Dresden (RB 30). Die Züge zwischen Chemnitz und Leipzig (RE 6) fahren dann mit vier Wagen (zurzeit drei). Ebenfalls ab 4. Mai verkehrt die S-Bahn der Deutschen Bahn zwischen Dresden und Freiberg. Die  Drahtseilbahn Augustusburg nimmt auch am Montag ihre Fahrten wieder auf. Tickets gibt es  an  bekannten  Verkaufsstellen oder auch per App. „Der Ticketverkauf  beim  Busfahrer ist weiterhin ausgesetzt. Dort, wo ein Ticketkauf  noch unmöglich ist, gilt vorerst weiterhin: Die Fahrt bis zur nächsten Verkaufsstelle wird ermöglicht“, teilt heute der Verkehrsverbund Mittelsachsen mit. Noch ein Hinweis zur City-Bahn: Ihr Betrieb erfolgt ab Montag mit Einschränkungen in Form von Schienenersatzverkehr wegen Instandsetzungsmaßnahmen bzw. Bauarbeiten. Hier eine Übersicht der betroffenen Linien in Mittelsachsen:

  • C13 Chemnitz – Burgstädt Montag, 20. April 2020 bis Mittwoch, 22. April 2020 jeweils nach 21:00 Uhr bis Betriebsschluss Ersatzverkehr mit Bussen zwischen Chemnitz Hbf – Burgstädt
  • C14 Chemnitz - Mittweida Mittwoch, 22. April 2020 23:00 Uhr bis Samstag, 2. Mai 2020 durchgehend  Ersatzverkehr mit Bussen zwischen Chemnitz Hbf – Mittweida

Weitere Informationen gibt es unter www.city-bahn.de.

Ablaufende Führerscheine sind dringende Fälle

Die Fahrerlaubnisbehörde sichert nur noch die eingeschränkte Bearbeitung dringlicher Fälle in der Hauptstelle in Döbeln ab. Dringliche Fälle sind Verlängerungen der Gültigkeit von Fahrerlaubnissen (LKW, Bus, Fahrgastbeförderung) und der Schlüsselzahl 95, die bis zum 15. Mai 2020 ablaufen sowie die Ausstellung von Ersatzdokumenten, wenn diese zur Berufsausübung benötigt werden (Kraftfahrer im Fernverkehr). Der Zutritt erfolgt ausschließlich nach telefonischer Terminabsprache/Terminbestätigung. Die Führerscheinstelle ist von Montag bis Freitag von 07:30 Uhr bis 12:00 Uhr sowie Dienstag und Donnerstag von 13:00 bis 16:00 Uhr zu erreichen. Die Telefonnummer lautet  03731 799-1454 und die E-Mail lautet service-fahrerlaubnisbehoerde@landkreis-mittelsachsen.de

Verfahren bleiben bei Zulassung von Fahrzeugen ausgesetzt

Die Kfz-Zulassungsstelle informiert, dass die laufende Änderungsfrist bis 26. April in drei Fällen ausgesetzt wird: Dies betrifft die Änderung der Halterdaten, die Änderung technischer Daten und die Erteilung 06er Händlerkennzeichen sowie Verlängerung Fahrzeugscheinhefte. Generell ist der Zutritt zur Kfz-Zulassungsbehörde Mittelsachsen an den drei Standorten vorerst nur noch nach telefonischer Terminvereinbarung für Autohändler und Zulassungsdienste gestattet. Ohne Termin erfolgt kein Einlass. Die genauen Regelungen sind auf der Internetseite unter www.landkreis-mittelsachsen.de/corona hinterlegt.

Hinweis zur Corona-Ambulanz in Freiberg

Die Öffnungszeiten der Corona-Ambulanz in Freiberg werden erneut angepasst. Ab Montag hat sie von Montag bis Freitag jeweils von 10 bis 12 Uhr geöffnet. Grund für die Entscheidung sei nach einer Mitteilung der Vereinigten Gesundheitseinrichtung Mittelsachsen die niedrige Patientenzahl. „An den letzten beiden Tagen hatten wir jeweils nur neun Patienten“, erklärt die Sprecherin Dr. Ulrike Träger. Sollte die Zahl der Patienten steigen, würden die Öffnungszeiten wieder angepasst. Informationen zu dieser Ambulanz gibt es im Internet unter www.kkh-freiberg.com. Eine weitere Ambulanz gibt es am Krankenhaus in Mittweida –Infos unter www.lmkgmbh.de. Die Kassenärztliche Vereinigung betreibt zudem eine Praxis in Rochlitz.

SAB stoppt Auszahlung von Soforthilfen

Wegen falscher Internetseiten hat die Sächsische Aufbaubank die Auszahlung der Soforthilfen gestoppt. „Das ist mehr als bedauerlich, da einige mittelsächsische Betriebe dringend auf die Auszahlung warten", sagt Matthias Damm. Hier werde eine Notsituation in betrügerischer Weise ausgenutzt, was in keinster Form zu rechtfertigen sei. Der Landrat appelliert an die Bürger, sich zum Corona-Virus auf den öffentlichen Internetseiten beziehungsweise in den bekannten Medien zu informieren: „Wir haben es in der vergangenen Woche bereits in den sozialen Netzwerken gesehen, dass es auch Falschmeldungen gibt.“ Insbesondere für Unternehmen hat das Referat Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung eine Übersicht mit den offiziellen Links und Verweisen zusammengestellt, die regelmäßig aktualisiert wird. www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/informationen-fuer-unternehmen-zum-coronavirus.html

Gastronomie in Mittelsachsen: Die Region muss zeigen, was sie hat
Sie gehören zu Penig wie die Mulde, die Gaststätte Rollmopsschänke und Harry Wengler. Dieser Tage idyllisch gelegen an der Zwickauer Mulde. Doch das schöne Wetter kann der Gastronom nicht genießen, denn wie vielerorts bleiben die Gäste aus. Die Corona-Krise hat auch das für seine gutbürgerliche Küche, gemütliche Skatabende und gesellige Runden bekannte Lokal fest im Griff. Anders als im Einzelhandel ist eine Besserung noch nicht in Sicht. „Wir haben das Hochwasser überstanden und wir schaffen auch Corona“, sagt der bodenständige Unternehmer. Gemeinsam mit seiner Frau Ilona und Mitarbeiterin Simone blickt er fast optimistisch auf das Ostergeschäft zurück. „Viele unserer Gäste haben uns die Treue gehalten und den Abholservice genutzt. Wir haben aufmunternde Worte gehört, das gibt uns Kraft“, sagt Harry Wengler weiter. Jetzt komme es darauf an, dass die Gäste auch weiter bei der Stange halten. „Schön wäre, wenn die Leute bei dem schönen Wetter, statt den Grill anzuwerfen, auch einmal bei der heimischen Gaststätte bestellen", schlägt er weiter vor. Er beschreibt sich selbst als Vollblutgastronom, er macht Werbung über Facebook und im Internet.  Aber er serviert lieber den namenesgebenden Riesenrollmops, als sich mit Suchmaschinenoptimierung, Datenschutzerklärungen und barrierefreien Internetseiten rumzuschlagen. So wie Harry Wengler geht es vielen. Deshalb war er Anfang April gemeinsam mit anderen Peniger Gewerbetreibenden auf die Idee gekommen, die gegenseitige Unterstützung zu zeigen. So wurde der Peniger Lokalheld in den Farben der Stadt geboren, der mit dem Spruch  >> Ich unterstütze meinen lokalen Händler<< genau das aussagt. „Dass der Landkreis unsere Initiative aufgreift und dazu noch eine eigene Plattform bereitstellt, finde ich klasse" freut er sich. Harry Wengler ist mit seiner Rollmopsschänke bereits eingetragen. Gerade für die Gastronomie sind solche Angebote wichtig, denn so zeigt die mittelsächsische Wirtschaft, dass sie zusammenhält. Über 160 Angebote gibt es bereits unter www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/kaufregional.html zu sehen.

 

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