Corona-Lage vom 13. April 2021

13.04.2021

Themen: Zahlreiche Versammlungen, Hilfe für Sport und Kultur

Seit gestern registrierte das Gesundheitsamt 43 neue Fälle. Damit steigt die Gesamtzahl auf 19 292. Davon entfallen 8133 Fälle auf den Altkreis Freiberg, 3874 auf den Altkreis Döbeln und 7285 auf den Altkreis Mittweida. Der aktuelle Inzidenzwert für Mittelsachsen liegt laut Robert Koch-Institut bei 277,9. In den Krankenhäusern werden 88 Covid-Patienten behandelt, davon 14 beatmet.

Hinweis: In die Statistik des Landkreises fließen auch die positiv gemeldeten Schnelltests mit ein. Damit ist die Zahl der ausgewiesenen Fälle für Mittelsachsen immer im Vergleich zum Freistaat und dem Robert Koch-Institut höher. Dort werden nur die positiven PCR-Tests registriert. Der Landkreis empfiehlt nach einem positiven Schnelltest einen PCR-Test nachzuholen, dies ist aber derzeit keine Pflicht. Sowohl bei einem positiven Schnelltest als auch bei einem positiven PCR-Test muss man sich in Quarantäne begeben. Fällt der PCR-Test negativ aus, kann man nach Vorlage des Ergebnisses beim Gesundheitsamt die Quarantäne wieder verlassen.

Corona-Schutz-Verordnung wird verlängert

Das Kabinett hat beschlossen, die Corona-Schutz-Verordnung bis zum 9. Mai zu verlängern. Damit bleiben Kontaktbeschränkungen weiterhin bestehen, Gastronomie und Hotels geschlossen sowie Schulen und Kitas mit Einschränkungen geöffnet. Erst nach einer möglichen Neuregelungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes sollen auch in Sachsen Anpassungen in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vorgenommen werden. Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gilt bis zum 9. Mai 2021.

Informationen der Polizei

Wie bereits in den Vorwochen kamen am gestrigen Abend in Chemnitz, im Landkreis Mittelsachsen sowie im Erzgebirgskreis vielerorts einige hundert Menschen auf den Straßen zusammen. Hintergrund dieser Zusammenkünfte, bei denen es sich um angezeigte Versammlungen und auch verbotene Ansammlungen ohne Versammlungsanzeige handelte, ist der Protest gegen die geltenden Bestimmungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung sowie Unzufriedenheit über die Landes- und Bundespolitik. Im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz fanden gestern mindestens 19 derartige Protestaktionen statt. Nachfolgend sind die wesentlichen Vorkommnisse während der Polizeieinsätze genannt: Ein größerer Polizeieinsatz mit 80 eingesetzten Beamten fand in Freiberg statt, da sich im Albertpark dutzende Menschen zu einer nicht angezeigten Versammlung mit Plakaten und ähnlichen Kundgebungsmitteln eingefunden hatten. Aus dieser Gruppierung von zirka 75 Personen heraus bildeten sich kurz nach 18:00 Uhr zwei Aufzüge, die sich über die Johann-Sebastian-Bach-Straße beziehungsweise die Heinrich-Heine-Straße in Richtung des Stadtteils Friedeburg bewegten. Polizisten stoppten im Bereich Lessingstraße/Heinrich-Heine-Straße einen der Aufzüge mit rund 40 Personen, erfassten die Personalien der Teilnehmer und erteilten gegen sie Platzverweise für die Fußgängerzonen der Freiberger Innenstadt und den Albertpark. Parallel dazu hatten sich gut 50 Menschen auf dem Parkplatz des Schlossplatzes in losen Kleingruppen eingefunden. Ein Versammlungs- oder Kundgebungscharakter war dabei jedoch nicht festzustellen. Die Kleingruppen verstreuten sich letztlich im Stadtgebiet. Insgesamt wurden gestern Abend 51 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung sowie weitere Anzeigen wegen Verstößen gegen das Versammlungsrecht aufgenommen. Zudem fertigten Beamte eine Anzeige wegen Beleidigung gegen einen deutschen Autofahrer, der den Polizisten aus dem Auto heraus beleidigende Worte zugerufen hatte.

2,5 Millionen Euro für den Sport

Für den sächsischen Sport werden zusätzlich 2,5 Millionen Euro aus dem Corona-Bewältigungsfonds bereitgestellt. Das teilte heute der Freistaat mit. Im Rahmen der Standortkampagne „So geht sächsisch.“ können damit Werbepartnerschaften mit sächsischen Sportvereinen abgeschlossen werden. Das hat das Kabinett am heutigen Dienstag in Dresden beschlossen. „Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen notwendigen Einschränkungen im Sportbereich stellt Sportvereine und Organisatoren von Sportveranstaltungen vor enorme Herausforderungen. Einnahmen können nur eingeschränkt erwirtschaftet werden, Spielbetriebe mussten und müssen zum Teil eingestellt werden. Gleichzeitig gibt es ein großes Fan- und Mitgliederpotential und der Sport wirkt weiterhin als Vorbild und Aushängeschild des Freistaates“, heißt es in der Mitteilung.

Ziel der geplanten Werbekooperationen ist es, die Vereine und Veranstalter als Botschafter für Sachsen zu nutzen und zu unterstützen. Gleichzeitig soll die sportliche Arbeit im Rahmen von „So geht sächsisch.“ beworben werden. Diese Kooperationen werden unter den gegenwärtigen Umständen vorwiegend mit digitalen Mitteln erfolgen. Neben Spitzensportvereinen seien die sind die Breitensportvereine als Botschafter nach innen und als Träger der Werbebotschaft „So geht sächsisch.“ sehr gut geeignet. Die Auswahl der Vereine aus dem Bereich Vereinssport soll in Form eines Wettbewerbs erfolgen, der gemeinsam mit dem Landessportbund initiiert wird. Die konkreten Leistungen innerhalb der Werbepartnerschaften werden in Abhängigkeit der Entwicklung des Pandemiegeschehens sowie den Möglichkeiten der einzelnen Kooperationspartner festgelegt. Diese Werbepartnerschaften können unabhängig von der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Zuschüssen zur Existenzsicherung von Sportvereinen geschlossen werden. Wie bei allen Mitteln aus dem Corona-Bewältigungsfonds muss der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages dem Kabinettsbeschluss erst noch zustimmen. Sobald der Ausschuss entschieden hat, werden die Bewerbungsmodalitäten bekannt gegeben.

Sachsen legt für insgesamt rund neun Millionen Euro neue Corona-Hilfen für Tourismus und Kultur auf

Das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus fördert aufgrund der Corona-Krise Tourismus und Kultur mit weiteren rund neun Millionen Euro. Das Sächsische Kabinett hat laut einer Pressemitteilung die entsprechenden drei Förderrichtlinien dafür heute verabschiedet. Die Finanzhilfen werden vorbehaltlich der Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages aus dem Sondervermögen „Corona-Bewältigungsfonds Sachsen“ zur Verfügung gestellt. Zum einen unterstützt Sachsen den Restart in der Tourismusbranche und damit verbundene Modellprojekte mit insgesamt zwei Millionen Euro. Konkret gefördert werden mit der neuen Richtlinie die wissenschaftliche Begleitung von Modellvorhaben sowie Maßnahmen zum Erhalt von touristischen Einrichtungen nach coronabedingtem Betriebsausfall im laufenden Jahr 2021 oder zur Vorbereitung der kommenden Saison. Weiterhin gefördert wird die Entwicklung und Umsetzung von Konzepten, die zur Wiederaufnahme touristischer Einrichtungen erforderlich sind. Dazu zählen insbesondere die Umsetzung von Hygienekonzepten wie zum Beispiel Gästelenkung, Luftfilterung und Ähnliches. Anträge können bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) bis spätestens 31. September 2021 eingereicht werden.

Weiterhin stellt der Freistaat für sächsische Tierparks und Zoologische Gärten fünf Millionen Euro bereit. Ziel der Förderung ist es, finanzielle Engpässe zu überbrücken, um den Erhalt dieser Einrichtungen abzusichern. Die Einnahmeausfälle zwischen dem 1. Januar und dem 31. Mai 2021 sollen so ausgeglichen werden. Anträge können bis zum 30. Juni 2021 bei der SAB gestellt werden. Auch für die freien Musikschulen und freiberufliche Anbieter von außerschulischem Musik- und Tanzunterricht im Freistaat Sachsen gibt es ab jetzt ein Förderprogramm. Insgesamt stehen für 2021 dafür rund zwei Millionen Euro zur Verfügung. Die Anbieter von außerschulischem Musik- und Tanzunterricht im Freistaat Sachsen sind aufgrund der Pandemie und den damit verbundenen Maßnahmen mit Einschränkungen konfrontiert, die sich auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit dieser Träger auswirken. Ziel ist es, durch einen Zuschuss finanzielle Engpässe zu überbrücken und so die Existenz der Träger zu sichern und zum Fortbestand der vielfältigen Kulturlandschaft Sachsens beizutragen. Anträge für diese Förderung können bis zum 31. Juli 2021 bei der SAB gestellt werden.

Weitere Details zu den drei Förderrichtlinien gibt es auf der Internetseite des Freistaates Sachsen unter www.coronavirus.sachsen.de/kultur-und-tourismus-4140.html

Die Zahlen werden täglich auf der Internetseite des Landkreises unter www.landkreis-mittelsachsen.de aktualisiert. Morgen ist das Bürgertelefon von 8:00 bis 16:00 Uhr unter der Rufnummer 03731 799-6249 erreichbar. Fragen können auch per E-Mail gestellt werden unter corona@landkreis-mittelsachsen.de  

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