Einladung zur 12. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am Mittwoch, dem 15. Dezember 2021

30.11.2021

Ort:  
Kultur- und Sportbetrieb Hartha „HarthArena",
04746 Hartha, Döbelner Straße 55

Beginn: 15:00 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung  
2. Informationen des Landrates  
3. Ausscheiden des Kreisrates Daniel Rennert aus dem Kreistag Mittelsachsen BV-KT 173/2021
4. Ausscheiden der Kreisrätin Odette Lamkhizni aus dem Kreistag Mittelsachsen BV-KT 178/2021
5. Bestellung von ehrenamtlichen Stellvertretern des Kreisbrandmeisters BV-KT 162/2021
6. Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Mittelsachsen 2021 BV-KT 171/2021
7. Satzung zur 2. Änderung der Satzung des Landkreises Mittelsachsen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Notfallrettung und des Krankentransportes im Landkreis Mittelsachsen BV-KT 164/2021
8. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes des Landkreises Mittelsachsen zum 31.12.2019 InfoKT 014/2021
9. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019 des Landkreises Mittelsachsen für das Haushaltsjahr 2019 BV-KT 168/2021
10. Wirtschaftspläne 2022 der Beteiligungsunternehmen des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 179/2021
11. 13. Beteiligungsbericht des Landkreises Mittelsachsen für das Geschäftsjahr 2020 BV-KT 172/2021
12. Verkauf von Anteilen der DBI-EWI GmbH mit Sitz in Freiberg im Rahmen eines Management-Buy-Out BV-KT 169/2021
13. Weiterleitungs- und Gesamtfinanzierungsvereinbarung sowie Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des Ausbaus und der Sanierung der Seebühne an der Talsperre Kriebstein BV-KT 176/2021
14. Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021 für den sozialen Bereich in Zuständigkeit der Abteilung Soziales BV-KT 170/2021
15. 1. Änderung des Maßnahmeplanes des Landkreises Mittelsachsen zur Gewährung von Zuwendungen nach § 12 des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes „Brücken in die Zukunft" i. V. m. VwV Invest Schule BV-KT 161/2021
16. Abfallgebührenkalkulation des Landkreises Mittelsachsen für die Kalkulationsperiode 2022 – 2023 BV-KT 166/2021
17. Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren im Landkreis Mittelsachsen – Abfallgebührensatzung (Ags) vom 26.09.2013 BV-KT 167/2021
18. Fortführung der Mitgliedschaft bzw. Beendigung der Mitgliedschaft des Landkreises Mittelsachsen im Abfallwirtschaftsverband Chemnitz (AWVC) BV-KT 165/2021
19. Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Erarbeitung eines regionalen Energie- und Klimaschutzkonzeptes" BV-KT 175/2021
20. Antrag der CDU/RBV-Fraktion im Kreistag Mittelsachsen zur umfassenden Bürgerbeteiligung beim Bau von Windenergieanlagen BV-KT 177/2021
21. Landratswahl am 12. Juni 2022 (Zweiter Wahlgang: 3. Juli 2022)
Festsetzung der Anzahl und Wahl der Beisitzer/innen und Stellvertreter/innen für den Kreiswahlausschuss
Wahl der/des Vorsitzenden des Kreiswahlausschusses sowie dessen/deren Stellvertreter/in
BV-KT 160/2021
22. Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Mittelsachsen für das Jahr 2022 BV-KT 174/2021
23. Anfragen der Kreisräte  
24. Informationen/Sonstiges  

 

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Matthias Damm
Landrat

 

Aufgrund der aktuell geltenden Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung ist das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes während der Sitzung des Kreistages erforderlich. Zusätzlich gilt die Vorlagepflicht eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G-Regel).

 

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