Einladung zur 15. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 11. Oktober 2017

04.10.2017

Ort:
Berufliches Schulzentrum für Technik und Wirtschaft „Julius Weisbach“,
Schachtweg 2, 09599 Freiberg,
Veranstaltungssaal

Beginn: 15:00 Uhr

Tagesordnung - Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung  

  2. Informationen des Landrates

  3. Information zur Eilentscheidung des Landrates vom 30.08.2017 über den Abschluss der Kooperationsvereinbarung zur Auswahlentscheidung über die Unterstützung von Naturschutzstationen zwischen der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt und dem Landkreis Mittelsachsen (InfoKT 004/2017)

  4. Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für das Haushaltsjahr 2018 (BV-KT 199/2017)

  5. Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Döbeln für das Geschäftsjahr 2016 (BV-KT 185/2017)

  6. Gewinnverwendung des festgestellten Jahresüberschusses der Kreissparkasse Döbeln für das Geschäftsjahr 2016 (BV-KT 186/2017)

  7. 2. Änderung des Maßnahmeplans des Landkreises Mittelsachsen zur Umsetzung des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes „Brücken in die Zukunft" (BV-KT 190/2017)

  8. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 für den Bereich des Unterhaltsvorschusses (Gesetzesänderung ab 01.07.2017) (BV-KT 194/2017)     

  9. Beschluss über die Legitimation der Auflösung des Rettungszweckverbandes der Versorgungsbereiche Landkreis Leipzig und Region Döbeln (Landkreis Mittelsachsen) zum 31. Dezember 2017 in Verbindung mit dem öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Auseinandersetzung zur Abwicklung des Rettungszweckverbandes der Versorgungsbereiche Landkreis Leipzig und Region Döbeln (Landkreis Mittelsachsen) - Auseinandersetzungsvereinbarung - sowie die Fortgeltung des Bereichsplanes (BV-KT 195/2017)

  10. 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Mittelsachsen (BV-KT 193/2017) 

  11. Namensgebung für das Verwaltungshauptgebäude an der Frauensteiner Straße 43 in Freiberg (BV-KT 192/2017)

  12. Antrag der CDU/RBV-Fraktion zur Förderung des Sports im Landkreis Mittelsachsen und zur Novellierung der diesbezüglichen Richtlinie (BV-KT 188/2017)

  13. Antrag der SPD/Grüne-Kreistagsfraktion vom 29.6.2017 zur Tagesordnung der Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 11.10.2017 „Information zum Thema Öffentlicher Personennahverkehr

  14. Übertragung vom Landkreis Mittelsachsen zu erfüllende Aufgaben der Kreisergänzungsbibliothek an die Mittelsächsische Kultur gGmbH und Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Mittelsächsische Kultur gGmbH (BV-KT 198/2017)

  15. Teilaufhebung und Aufhebung von Beschlüssen im Zusammenhang mit der geplanten Einbringung der Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH in die Vereinigte Gesundheitseinrichtungen Mittelsachsen GmbH (BV-KT 191/2017)

  16. Änderung der Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für den Aufsichtsrat der GIZEF GmbH Zentrum für Innovation und Unternehmertum und der SAXONIA Standortentwicklungs- und -verwaltungsgesellschaft mbH (BV-KT 197/2017)

  17. Anfragen der Kreisräte

  18. Informationen/Sonstiges

 

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Matthias Damm
Landrat