Einladung zur 19. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 3. Mai 2023

18.04.2023

Ort:
Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida,
Sporthalle „Am Schwanenteich",
Leipziger Straße 15, 09648 Mittweida

Beginn:  15:00 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung  
2. Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde)  
3. Informationen des Landrates  
4. Umsetzung einer Beteiligungsrichtlinie für den Landkreis Mittelsachsen InfoKT 027/2023
5. Eilentscheidung des Landrats zur Änderung der Prioritätenliste des Kommunalbudgets 2023 des Landkreises nach § 20 b SächsFAG InfoKT 026/2023
6. Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten des Landkreises Mittelsachsen für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung) BV-KT 264/2023
7. Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe – Bekanntmachungssatzung – des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 263/2023
8. Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahlausschüsse zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen in den Amtsgerichtsbezirken Döbeln und Freiberg BV-KT 265/2023
9. Antrag der Fraktion SPD im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Regionalkonferenzen zur Krankenhausplanung einberufen" FRA 006/2023
10. Antrag der Fraktion SPD im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Schülerbeförderung" FRA 005/2023
11. Anfragen der Kreisräte  
12. Informationen/Sonstiges  

 

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Dirk Neubauer
Landrat

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