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12.09.2023
Ort:
Kultur- und Sportbetrieb Hartha „HarthArena“,
04746 Hartha, Döbelner Straße 55
Beginn: 15:00 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung | |
| 2. | Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde) | |
| 3. | Informationen des Landrates | |
| 4. | Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit als Kreisrat | BV-KT 280/2023 |
| 5. | Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Döbeln für das Geschäftsjahr 2022 | BV-KT 283/2023 |
| 6. | Gewinnverwendung des festgestellten Jahresüberschusses der Kreissparkasse Döbeln für das Geschäftsjahr 2022 | BV-KT 284/2023 |
| 7. | Kreistagswahl am 9. Juni 2024 Festsetzung der Anzahl der zu wählenden Beisitzer für den Kreiswahlausschuss Wahl des Vorsitzenden des Kreiswahlausschusses sowie dessen Stellvertreter und Wahl der Beisitzer des Kreiswahlausschusses und deren Stellvertreter | BV-KT 275/2023 |
| 8. | Ermächtigung zur Aufnahme von Darlehen aus der Kreditermächtigung 2023 | BV-KT 279/2023 |
| 9. | Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 für den sozialen Bereich in Zuständigkeit der Abteilung Soziales | BV-KT 290/2023 |
| 10. | Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II | BV-KT 291/2023 |
| 11. | Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen für die Sozialumlage 2023 an den Kommunalen Sozialverband Sachsen | BV-KT 292/2023 |
| 12. | Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz | BV-KT 294/2023 |
| 13. | 1. Nachtrag zum Mietvorvertrag vom 24.06.2021/02.07.2021 – Anmietung einer zu errichtenden Rettungswache auf dem Grundstück der Landkreis Mittweida Krankenhaus gemeinnützige GmbH, Hainichener Str. 4 – 6 in 09648 Mittweida (Flst. 746/4; Gem. Mittweida) | BV-KT 287/2023 |
| 14. | Gewährung einer Kommunalbürgschaft für die Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH zur Realisierung des Vorhabens Errichtung einer Rettungswache in Mittweida | BV-KT 277/2023 |
| 15. | Verwendung des Klimabudgets 2023 nach Durchführung eines transparenten Auswahlverfahrens gemäß KomEKG und VwV Zuweisungen KomEKG | BV-KT 281/2023 |
| 16. | Vorschlagsliste des Landkreises Mittelsachsen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 | BV-KT 285/2023 |
| 17. | Widerruf der Bestellung des Abteilungsleiters Interner Service | BV-KT 278/2023 |
| 18. | Bestellung des Leiters der Abteilung Interner Service | BV-KT 286/2023 |
| 19. | Antrag der Fraktion CDU/RBV im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Einrichtung eines Seniorenbeirates" | FRA 011/2023 |
| 20. | Antrag der Fraktion SPD im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Mittelsachsen durch Nachhaltigkeit, Naturschutz und Energieunabhängigkeit zukunftssicherer machen" | FRA 003/2023 |
| 21. | Antrag der Fraktion SPD im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Einführung eines eigenen Chipkartensystems im Gebiet des VMS" | FRA 009/2023 |
| 22. | Anfragen der Kreisräte | |
| 23. | Informationen/Sonstiges |
Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.
gez. Dirk Neubauer
Landrat
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