Einladung zur 23. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 6. Dezember 2023

21.11.2023

Ort:
Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida
Leipziger Straße 15, 09648 Mittweida

Beginn: 14:30 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung  
2. Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde) Anfrage 26 – Asyl  
3. Informationen des Landrates  
4. Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit als Kreisrat BV-KT 311/2023
5. Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Mittelsachsen 2023 BV-KT 308/2023
6. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Landkreises Mittelsachsen InfoKT 029/2023
7. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 des Landkreises Mittelsachsen für das Haushaltsjahr 2022 BV-KT 309/2023
8. 15. Beteiligungsbericht des Landkreises Mittelsachsen für das Geschäftsjahr 2022 BV-KT 301/2023
9. Wirtschaftspläne 2024 der Beteiligungsunternehmen des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 302/2023
10. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes Landkreis Mittelsachsen für den Zeitraum 2025 – 2030 BV-KT 298/2023
11. Abfallgebührenkalkulation des Landkreises Mittelsachsen für die Kalkulationsperiode 2024 bis 2026 BV-KT 299/2023
12. Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren im Landkreis Mittelsachsen – Abfallgebührensatzung (Ags) vom 26.09.2013 BV-KT 300/2023
13. Festsetzung der Ausbildungsvergütung für Studierende der Landkreisverwaltung BV-KT 288/2023
14. Prioritätenliste 2024 zum Kommunalbudget des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 295/2023
15. Finanzielle Auswirkungen des Kommunalbudgets 2024 für Kreisstraßen auf den Haushalt 2024 BV-KT 296/2023
16. Ermächtigung des Landrats zur Vergabe von Bauleistungen an Kreisstraßen und Ingenieurbauwerken BV-KT 297/2023
17. Sächsisches „Landesprogramm alltagsintegrierte sprachliche Bildung" – Einsatz von Sprachmentorinnen und -mentoren in der Kindertagesbetreuung BV-KT 303/2023
18. Diskussion und Beratung zu zentralen Handlungsfeldern des Landrates – Agenda 2030 InfoKT 032/2023
19. Entwicklung einer Gesamtstrategie für den Landkreis Mittelsachsen BV-KT 312/2023
20. Freiwillige Konsolidierung des Landkreishaushaltes 2025+ InfoKT 030/2023
21. Satzung zur Änderung der Zuständigkeiten des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse sowie zur Einführung sonstiger Beiräte, zur Änderung der Zusammensetzung verschiedener Gremien und zur Änderung sonstiger Verfahrensvorschriften in der Hauptsatzung des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 305/2023
22. Änderung der Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für den Aufsichtsrat der Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH BV-KT 310/2023
23. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Erstellung eines Konzepts zur Jugendbeteiligung" FRA 014/2023
24. Antrag der Fraktion CDU/RBV im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Weiterentwicklung der Wirtschaftsförderung" FRA 010/2023
25. Antrag der Fraktion AfD im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der Erhöhung der Förderung des Kreisfeuerwehrverbandes Mittelsachsen ab dem Haushaltsjahr 2025" FRA 017/2023
26. Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Mittelsachsen für das Jahr 2024 BV-KT 304/2023
27. Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz BV-KT 294/2023
28. Anfragen der Kreisräte  
29. Informationen/Sonstiges  

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Dirk Neubauer
Landrat