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Einladung zur 25. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 29. Mai 2024
14.05.2024
Ort:
Kultur- und Sportbetrieb Hartha „HarthArena",
04746 Hartha,
Döbelner Straße 55
Beginn: 14:00 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung | |
| 2. | Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde) | |
| 3. | Informationen des Landrates | |
| 4. | Konzept zum Verfahren der europaweiten Vergabe abfallwirtschaftlicher Dienstleistungen im Landkreis Mittelsachsen für die Zeit ab 01.06.2026 – Vergabekonzept | BV-KT 338/2024 |
| 5. | Auseinandersetzungsvereinbarung Abfallwirtschaftsverband Chemnitz | BV-KT 329/2024 |
| 6. | Beschluss über die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Mittelsächsische Theater und Philharmonie gGmbH | BV-KT 335/2024 |
| 7. | Beschluss über die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Mittelsächsische Kultur gGmbH | BV-KT 337/2024 |
| 8. | Ermächtigung des Landrates zur Zuschlagserteilung nach europaweitem Ausschreibungsverfahren gemäß Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) i. V. m. dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) – 4. Teil zur Lieferung von Erdgas für Objekte in Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen | BV-KT 330/2024 |
| 9. | Ermächtigung des Landrates zur Zuschlagserteilung nach europaweitem Ausschreibungsverfahren gemäß Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) i. V. m. dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) – 4. Teil zur Lieferung von Ökostrom für Objekte in Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen | BV-KT 331/2024 |
| 10. | Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024 im Zusammenhang mit der Gewährung von Fördermitteln des Freistaates Sachsen für Kita-Investitionen für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 | BV-KT 328/2024 |
| 11. | Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung der Landkreisverwaltung | BV-KT 322/2024 |
| 12. | Ermächtigung des Landrates zur Vergabe von Beförderungsleistungen im Rahmen der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen gemäß SGB IX – TOUR 03-2024 GTB Chemnitz für die Schuljahre 2024/2025, 2025/2026 und 2026/2027 (Zeitraum 05.08.2024 bis 22.08.2027) | BV-KT 334/2024 |
| 13. | Evaluierungsbericht der Sportförderrichtlinie und Neufassung der Richtlinie zur Förderung des Sports im Landkreis Mittelsachsen „Sportförderrichtlinie" | BV-KT 320/2024 |
| 14. | Satzungen zur Änderung der Zuständigkeiten des Kreistages und der beschließenden Ausschüsse sowie zur Einführung sonstiger Beiräte, zur Änderung der Zusammensetzung verschiedener Gremien und zur Änderung sonstiger Verfahrensvorschriften in der Hauptsatzung des Landkreises Mittelsachsen | BV-KT 305/2023 |
| 15. | Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur Unterstützung des Kreisfeuerwehrverbandes Mittelsachsen e. V. | BV-KT 340/2024 |
| 16. | Beilegung des Rechtsstreites zwischen der Stadt Freiberg und dem Landkreis Mittelsachsen über die Rechtmäßigkeit der vom Landkreis von der Stadt erhobenen Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2017 unter Berücksichtigung anhängiger Widersprüche zur Kreisumlage des Jahres 2018 | BV-KT 321/2024 |
| 17. | Ankauf eines Objektes durch die Landkreis Mittelsachsen Servicegesellschaft mbH (LMSG) und Gewährung eines Zuschusses für die Einrichtung Frauenschutzhaus Freiberg | BV-KT 319/2024 |
| 18. | Beschluss über eine einmalige zusätzliche Zuschusszahlung an die Mittelsächsische Theater und Philharmonie gGmbH im Haushaltsjahr 2025 und Ermächtigung des Landrates zur Unterzeichnung eines entsprechenden Letter of Intent | BV-KT 336/2024 |
| 19. | Integriertes Klimaschutzkonzept des Landkreises Mittelsachsen für die eigenen Zuständigkeiten | BV-KT 327/2024 |
| 20. | Kooperation im Wasserstoffbündnis Region Chemnitz | BV-KT 339/2024 |
| 21. | Kreistagswahl am 9. Juni 2024 Abberufung und Wahl von Beisitzerinnen/Beisitzer des Kreiswahlausschusses | BV-KT 333/2024 |
| 22. | Bestellung der stellvertretenden Kassenverwalterin für den Landkreis Mittelsachsen | BV-KT 326/2024 |
| 23. | Antrag der Fraktion CDU/RBV im Kreistag Mittelsachsen zum Thema "Etablierung von Arbeitsgelegenheiten nach § 16 d SGB II sowie § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Landkreis Mittelsachsen" | FRA 012/2024 |
| 24. | Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Tarifzonen im Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS) überprüfen" | FRA 018/2024 |
| 25. | Anfragen der Kreisräte | |
| 26. | Informationen/Sonstiges |
Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.
gez. Dirk Neubauer
Landrat