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26.11.2024
Ort:
Berufliche Schulzentrum für Technik und Wirtschaft „Julius Weisbach",
Schachtweg 2, 09599 Freiberg,
Veranstaltungssaal
Beginn: 15:00 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. | Eröffnung der Sitzung | |
2. | Entscheidung des Kreistages über einen Widerspruch gegen die Ablehnung der Feststellung eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der Übernahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit als Kreisrat durch den Kreistag | BV-KT 043/2024 |
3. | Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde) | |
4. | Informationen des 1. Beigeordneten | |
5. | Landratswahl im Jahr 2025 – Änderung des Termins des zweiten Wahlganges | BV-KT 071/2024 |
6. | Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Mittelsachsen 2024 | BV-KT 040/2024 |
7. | Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Döbeln für das Geschäftsjahr 2023 | BV-KT 047/2024 |
8. | Gewinnverwendung des festgestellten Jahresüberschusses der Kreissparkasse Döbeln für das Geschäftsjahr 2023 | BV-KT 046/2024 |
9. | Information zur Nachkalkulation der Abfallgebühren des Landkreises Mittelsachsen für die Kalkulationsperiode 2022 bis 2023 | InfoKT 004/2024 |
10. | Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2023 des Landkreises Mittelsachsen | InfoKT 006/2024 |
11. | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023 des Landkreises Mittelsachsen für das Haushaltsjahr 2023 | BV-KT 057/2024 |
12. | Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2025/2026 | BV-KT 062/2024 |
13. | Prüfungsbericht vom 14.08.2024 des Sächsischen Rechnungshof – Kommunales Anlagemanagement - Sicherheit und Überwachung von Geldanlagen | InfoKT 005/2024 |
14. | Satzung zur Regelung der Zuständigkeit des Landrates für Geldanlagen und Klarstellung der Zuständigkeit für Kreditentscheidungen in der Hauptsatzung des Landkreises Mittelsachsen und Beschluss der Anlagerichtlinie | BV-KT 064/2024 |
15. | Ermächtigung zur Aufnahme von Darlehen aus der Kreditermächtigung 2024 | BV-KT 056/2024 |
16. | Satzung des Landkreises Mittelsachsen über Erteilungen und Gebühren für Sondernutzungen an Kreisstraßen (Sondernutzungssatzung) | BV-KT 045/2024 |
17. | Umsetzung der Maßnahme „Neubau Radweg an der K 7731 Müdisdorfer Straße von Berthelsdorf in Richtung Müdisdorf" | BV-KT 053/2024 |
18. | Prioritätenliste 2025 zum Kommunalbudget des Landkreises Mittelsachsen | BV-KT 049/2024 |
19. | 3. Sozialbericht des Landkreises Mittelsachsen | InfoKT 009/2024 |
20. | Richtlinie zur Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung in den Rechtskreisen SGB II und SGB XII | BV-KT 063/2024 |
21. | Richtlinie des Landratsamtes Mittelsachsen zur Umsetzung der Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerwehrwesens | BV-KT 054/2024 |
22. | Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Kreisbrandmeister sowie der ehrenamtlichen Ausbilder der Feuerwehr | BV-KT 051/2024 |
23. | Erhöhung der Förderung des Kreisfeuerwehrverband Mittelsachsen e. V. | BV-KT 067/2024 |
24. | Informationsvorlage zur Zeitschiene der Ingangsetzung der Beschlussfassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes des Landkreises Mittelsachsen für die eigenen Zuständigkeiten | InfoKT 008/2024 |
25. | Bewerbung des Landkreises Mittelsachsen für die Umsetzungsphase des Programmes Aller.Land beim Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und Regionale Wertschöpfung | BV-KT 058/2024 |
26. | Umsetzung des sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz und die Erstellung eines kommunalen Integrationskonzeptes nach § 10 Abs.1 KomIntVO | InfoKT 007/2024 |
27. | Satzung zur Regelung der Finanzierung von Fraktionen des Kreistages des Landkreises Mittelsachsen sowie zur Anpassung weiterer Regelungen (Fraktionsfinanzierungssatzung – FraktS) | BV-KT 061/2024 |
28. | Satzung zur Regelung der Finanzierung von Gruppen des Kreistages des Landkreises Mittelsachsen (Gruppenfinanzierungssatzung – GrupS) | BV-KT 060/2024 |
29. | Zusammensetzung des lokalen Bündnisses zur Umsetzung des lokalen Aktionsplanes „Toleranz ist ein Kinderspiel" | BV-KT 066/2024 |
30. | Bestellung des Leiters der Abteilung Gebäude und Liegenschaften | BV-KT 052/2024 |
31. | Antrag der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Transparenz ist zeitgemäß – Kreistags- und Ausschusssitzungen live streamen" | FKT 001/2024 |
32. | Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Mittelsachsen für das Jahr 2025 | BV-KT 050/2024 |
33. | Anfragen der Kreisräte | |
34. | Informationen/Sonstiges |
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
gez. Dr. Lothar Beier
1. Beigeordneter
Der Erste Beigeordnete unterzeichnet dieses Dokument in der Rechtsstellung des Landrates (§ 47 Abs. 1 SächsLKrO), da die Position des Landrates derzeit unbesetzt ist.