Einladung zur 3. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 11. Dezember 2024

26.11.2024

Ort:
Berufliche Schulzentrum für Technik und Wirtschaft „Julius Weisbach",
Schachtweg 2, 09599 Freiberg,
Veranstaltungssaal

Beginn: 15:00 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung  
2. Entscheidung des Kreistages über einen Widerspruch gegen die Ablehnung der Feststellung eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der Übernahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit als Kreisrat durch den Kreistag BV-KT 043/2024
3. Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde)  
4. Informationen des 1. Beigeordneten  
5. Landratswahl im Jahr 2025 – Änderung des Termins des zweiten Wahlganges BV-KT 071/2024
6. Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Mittelsachsen 2024 BV-KT 040/2024
7. Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Döbeln für das Geschäftsjahr 2023 BV-KT 047/2024
8. Gewinnverwendung des festgestellten Jahresüberschusses der Kreissparkasse Döbeln für das Geschäftsjahr 2023 BV-KT 046/2024
9. Information zur Nachkalkulation der Abfallgebühren des Landkreises Mittelsachsen für die Kalkulationsperiode 2022 bis 2023 InfoKT 004/2024
10. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2023 des Landkreises Mittelsachsen InfoKT 006/2024
11. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023 des Landkreises Mittelsachsen für das Haushaltsjahr 2023 BV-KT 057/2024
12. Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2025/2026 BV-KT 062/2024
13. Prüfungsbericht vom 14.08.2024 des Sächsischen Rechnungshof – Kommunales Anlagemanagement - Sicherheit und Überwachung von Geldanlagen InfoKT 005/2024
14. Satzung zur Regelung der Zuständigkeit des Landrates für Geldanlagen und Klarstellung der Zuständigkeit für Kreditentscheidungen in der Hauptsatzung des Landkreises Mittelsachsen und Beschluss der Anlagerichtlinie BV-KT 064/2024
15. Ermächtigung zur Aufnahme von Darlehen aus der Kreditermächtigung 2024 BV-KT 056/2024
16. Satzung des Landkreises Mittelsachsen über Erteilungen und Gebühren für Sondernutzungen an Kreisstraßen (Sondernutzungssatzung) BV-KT 045/2024
17. Umsetzung der Maßnahme „Neubau Radweg an der K 7731 Müdisdorfer Straße von Berthelsdorf in Richtung Müdisdorf" BV-KT 053/2024
18. Prioritätenliste 2025 zum Kommunalbudget des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 049/2024
19. 3. Sozialbericht des Landkreises Mittelsachsen InfoKT 009/2024
20. Richtlinie zur Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung in den Rechtskreisen SGB II und SGB XII BV-KT 063/2024
21. Richtlinie des Landratsamtes Mittelsachsen zur Umsetzung der Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerwehrwesens BV-KT 054/2024
22. Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Kreisbrandmeister sowie der ehrenamtlichen Ausbilder der Feuerwehr BV-KT 051/2024
23. Erhöhung der Förderung des Kreisfeuerwehrverband Mittelsachsen e. V. BV-KT 067/2024
24. Informationsvorlage zur Zeitschiene der Ingangsetzung der Beschlussfassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes des Landkreises Mittelsachsen für die eigenen Zuständigkeiten InfoKT 008/2024
25. Bewerbung des Landkreises Mittelsachsen für die Umsetzungsphase des Programmes Aller.Land beim Bundesprogramm Ländliche Entwicklung und Regionale Wertschöpfung BV-KT 058/2024
26. Umsetzung des sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz und die Erstellung eines kommunalen Integrationskonzeptes nach § 10 Abs.1 KomIntVO InfoKT 007/2024
27. Satzung zur Regelung der Finanzierung von Fraktionen des Kreistages des Landkreises Mittelsachsen sowie zur Anpassung weiterer Regelungen (Fraktionsfinanzierungssatzung – FraktS) BV-KT 061/2024
28. Satzung zur Regelung der Finanzierung von Gruppen des Kreistages des Landkreises Mittelsachsen (Gruppenfinanzierungssatzung – GrupS) BV-KT 060/2024
29. Zusammensetzung des lokalen Bündnisses zur Umsetzung des lokalen Aktionsplanes „Toleranz ist ein Kinderspiel" BV-KT 066/2024
30. Bestellung des Leiters der Abteilung Gebäude und Liegenschaften BV-KT 052/2024
31. Antrag der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Transparenz ist zeitgemäß – Kreistags- und Ausschusssitzungen live streamen" FKT 001/2024
32. Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Mittelsachsen für das Jahr 2025 BV-KT 050/2024
33. Anfragen der Kreisräte  
34. Informationen/Sonstiges  

 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Dr. Lothar Beier
1. Beigeordneter

Der Erste Beigeordnete unterzeichnet dieses Dokument in der Rechtsstellung des Landrates (§ 47 Abs. 1 SächsLKrO), da die Position des Landrates derzeit unbesetzt ist.