Einladung zur 5. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 12. März 2025

25.02.2025

Ort:
Berufliches Schulzentrum für Technik und Wirtschaft „Julius Weisbach“,
Schachtweg 2, 09599 Freiberg,
Veranstaltungssaal

Beginn:       15:00 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung  
2. Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde)  
3. Informationen des 1. Beigeordneten  
4. Erweiterung der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzession bzgl. des zu errichtenden Gigabit-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster A – Burgstädt, Claußnitz, Hartmannsdorf, Königshain-Wiederau, Lunzenau, Mühlau und Taura sowie zwei Lückenschlussprojekte Gigabit 2.0 in Teilgebieten von Burgstädt und Hartmannsdorf BV-KT 070/2025
5. Erweiterung und Zusammenlegung der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzessionen bzgl. des zu errichtenden Gigabit-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster B – Döbeln, Kriebstein, Leisnig, Roßwein, Waldheim und Teilgebieten der Gemeinde Jahnatal (Zschaitz-Ottewig) sowie vier Lückenschlussprojekte Gigabit 2.0 in Teilgebieten von Döbeln, Leisnig, Roßwein und Waldheim BV-KT 072/2025
6. Erweiterung und Zusammenlegung der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzessionen bzgl. des zu errichtenden Gigabit-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster C – Altmittweida, Lichtenau und Rossau BV-KT 074/2025
7. Erweiterung und Zusammenlegung der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzessionen bzgl. des zu errichtenden Gigabit-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster D – Erlau, Königsfeld, Mittweida sowie Teilgebiete von Rochlitz und Seelitz BV-KT 075/2025
8. Erweiterung und Zusammenlegung der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzessionen bzgl. des zu errichtenden Gigabit-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster E – Großschirma, Oberschöna und Reinsberg BV-KT 076/2025
9. Erweiterung und Zusammenlegung der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzessionen bzgl. des zu errichtenden Gigabit-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster F – Bobritzsch-Hilbersdorf, Flöha, Frankenberg, Mulda und Weißenborn BV-KT 077/2025
10. Erweiterung und Zusammenlegung der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzessionen bzgl. des zu errichtenden Gigabit-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster L – Dorfchemnitz, Frauenstein, Großhartmannsdorf, Neuhaussen, Rechenberg-Bienenmühle, Sayda sowie Gewerbegebieten in Dorfchemnitz, Frauenstein, Neuhausen, Rechenberg-Bienenmühle und Sayda BV-KT 078/2025
11. 16. Beteiligungsbericht des Landkreises Mittelsachsen für das Geschäftsjahr 2023 BV-KT 089/2025
12. Freiwillige Leistung des Landkreises als Förderinstrument zur Familienunterstützung zur Begrenzung des Eigenanteils bei Erwerb des Bildungstickets und in der satzungsgemäßen Schülerbeförderung für Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 BV-KT 091/2025
13. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026  
13.1. Entscheidung über Einwendungen zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026  
13.2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 BV-KT 090/2025
14. Maßnahmenplan von Baumaßnahmen an Kreisstraßen über die pauschale Zuweisung nach § 20a SächsFAG für 2025 BV-KT 085/2025
15. Ermächtigung des Landrats zur Vergabe von Bauleistungen an Kreisstraßen und Ingenieurbauwerken BV-KT 086/2025
16. Ankauf eines Objektes durch die Landkreis Mittelsachsen Servicegesellschaft (LMSG) BV-KT 059/2025
17. Neufassung der Satzung des Jugendamtes im Landkreis Mittelsachsen BV-KT 087/2025
18. Weiterentwicklung der Struktur des Landratsamtes Mittelsachsen – Neuordnung der Geschäftskreise zum 1. Juli 2025 BV-KT 065/2025
19. Stellenausschreibung Hauptamtlicher Erster Beigeordneter (m/w/d) BV-KT 093/2025
20. Anfragen der Kreisräte  
21. Informationen/Sonstiges  

 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Dr. Lothar Beier
1. Beigeordneter

Der Erste Beigeordnete unterzeichnet dieses Dokument in der Rechtsstellung des Landrates (§ 47 Abs. 1 SächsLKrO), da die Position des Landrates derzeit unbesetzt ist.