Einladung zur 5. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 15. Juli 2020
30.06.2020
Ort:
Kultur- und Sportbetrieb Hartha „HarthArena"
04746 Hartha
Döbelner Straße 55
Beginn: 15:00 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung | |
| 2. | Informationen des Landrates | |
| 3. | Richtlinie des Landratsamtes Mittelsachsen zur Umsetzung der Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerwehrwesens (Umsetzungsrichtlinie RLFw) | BV-KT 071/2020 |
| 4. | Einrichtung einer Berufsfachschule für Sozialwesen (Sozialassistent/-in) und einer Fachschule für Sozialwesen, Fachrichtung Sozialpädagogik (Erzieher/-in) am Beruflichen Schulzentrum für Agrarwirtschaft, Ernährung und Hauswirtschaft Freiberg mit Fachschulzentrum Freiberg-Zug | BV-KT 074/2020 |
| 5. | 7. Änderung des Maßnahmeplanes des Landkreises Mittelsachsen zur Umsetzung des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes „Brücken in die Zukunft" | BV-KT 080/2020 |
| 6. | Zuschlag für die bundesweite gewerbsmäßige Beförderung und Zustellung von Briefsendungen, Postkarten, Päckchen und Paketen sowie die Zustellungen mittels Zustellungsauftrag gemäß ZPO für die Landkreisverwaltung Mittelsachsen | BV-KT 084/2020 |
| 7. | Überörtliche Prüfung des ländlichen Kulturraumes Erzgebirge-Mittelsachsen, hier: Prüfung der Zuweisungen und Zuwendungen im Rahmen des jährlichen Kulturlastenausgleichs nach den Vorschriften des Sächsischen Kulturraumgesetzes (SächsKRG) | InfoKT 007/2020 |
| 8. | Programm „Rundum gesund – Ärztin/Arzt werden für Mittelsachsen" | BV-KT 073/2020 |
| 9. | Antrag der Fraktion DIE LINKE des Kreistages Mittelsachsen zu nichtöffentlichen Sitzungen des Kreistages nach § 12 der gültigen Geschäftsordnung des Kreistages | BV-KT 065/2020 |
| 10. | Anträge der Fraktionen CDU/RBV und Freie Wähler Mittelsachsen des Kreistages Mittelsachsen zur Neugestaltung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit – Entschädigungssatzung – des Landkreises Mittelsachsen ab dem Haushaltsjahr 2020 | BV-KT 072/2020 |
| 11. | Antrag der Fraktion DIE LINKE des Kreistages Mittelsachsen zu einem „Runden Tisch" mit dem Thema Notwendigkeiten und Möglichkeiten für die Gestaltung regionaler Ernährungskreisläufe | BV-KT 076/2020 |
| 12. | Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wiederberufung eines ehrenamtlichen Richters in der sächsischen Sozialgerichtsbarkeit | BV-KT 086/2020 |
| 13. | Abberufung und Neubestellung der Mitglieder des Verwaltungs- und Finanzausschusses des Landkreises Mittelsachsen | BV-KT 078/2020 |
| 14. | Anfragen der Kreisräte | |
| 15. | Informationen/Sonstiges |
Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.
gez. Matthias Damm
Landrat