Einladung zur 6. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 28. Mai 2025

13.05.2025

Ort:
Berufliches Schulzentrum für Technik und Wirtschaft „Julius Weisbach",
Schachtweg 2, 09599 Freiberg,
Veranstaltungssaal

Beginn: 15:00 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung eines Hinderungsgrundes und Ausscheiden von Herrn Sven Krüger als Kreisrat und Information über den Nachrücker in den Kreistag BV-KT 069/2025
3. Vereidigung und Verpflichtung des Landrates nach § 47 Abs. 5 Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO)  
3.1. Wahl eines Kreisrates  
3.2. Vereidigung und Verpflichtung des Landrates  
4. Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde)  
5. Informationen des Landrates  
6. Wahl der/s Ersten Beigeordneten BV-KT 101/2025
7. Bestellung der Abteilungsleiterin Gesundheitsamt BV-KT 100/2025
8. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Landkreis Mittelsachsen Servicegesellschaft mbH BV-KT 098/2025
9. Sächsisches Landesprogramm alltagsintegrierte sprachliche Bildung – Fortführung des Sprachmentorings in der Kindertagesbetreuung BV-KT 096/2025
10. Integriertes Klimaschutzkonzept des Landkreises Mittelsachsen für die eigenen Zuständigkeiten BV-KT 095/2025
11. Bericht über den Stand der Katastrophenschutzvorsorge und -vorbereitung im Landkreis Mittelsachsen an den Kreistag für das Jahr 2024 gemäß § 36 Absatz 2 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) InfoKT 010/2025
12. Ermächtigung des Landrates zur Zuschlagserteilung nach europaweitem Ausschreibungsverfahren gemäß Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) i. V. m. dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) – 4. Teil zum Kauf einer semistationären Geschwindigkeitsmessanlage BV-KT 103/2025
13. Freiberger Bahnhof als Behördenstandort des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 108/2025
14. Vergabe der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzession bzgl. des zu errichtenden Gigabit 2.0-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster G – Erlau, Geringswalde, Großweitzschen, Hartha und Jahnatal verbunden mit eigenwirtschaftlichen Ausbau in unterversorgten Gebieten BV-KT 079/2025
15. Vergabe der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzession bzgl. des zu errichtenden Gigabit 2.0-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster H – Claußnitz, Königsfeld, Königshain-Wiederau, Lichtenau, Lunzenau, Mühlau, Penig, Rochlitz, Seelitz, Taura, Wechselburg und Zettlitz BV-KT 080/2025
16. Vergabe der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzession bzgl. des zu errichtenden Gigabit 2.0-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster I – Bobritzsch-Hilbersdorf, Großschirma, Halsbrücke, Lichtenberg, Mulda, Oberschöna, Reinsberg, Weißenborn verbunden mit eigenwirtschaft-lichem Ausbau in unterversorgten Gebieten in Freiberg sowie zwei Lückenschlussprojekten in Teilgebieten von Eppendorf und Freiberg BV-KT 081/2025
17. Vergabe der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzession bzgl. des zu errichtenden Gigabit 2.0-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster J – Dorfchemnitz, Frauenstein, Großhartmannsdorf, Neuhausen, Rechenberg-Bienenmühle und Sayda BV-KT 082/2025
18. Vergabe der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzession bzgl. des zu errichtenden Gigabit 2.0-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster K – Altmittweida, Hainichen, Kriebstein, Oederan, Rossau und Striegistal verbunden mit eigenwirtschaftlichen Ausbau in unterversorgten Gebieten in Roßwein BV-KT 083/2025
19. Vergabe der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzession bzgl. des zu  errichtenden Gigabit 2.0-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster M – Augustusburg, Brand-Erbisdorf, Frankenberg, Leubsdorf, Niederwiesa und Mittweida verbunden mit eigenwirtschaftlichem Ausbau von unterversorgten Gebieten in Flöha BV-KT 084/2025
20. Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wiederberufung eines ehrenamtlichen Richters in der sächsischen Sozialgerichtsbarkeit BV-KT 104/2025
21. Abbestellung eines ehrenamtlichen stellvertretenden Kreisbrandmeisters BV-KT 102/2025
22. Bestellung der Mitglieder für die Aufsichtsräte und die Beiräte der Beteiligungsunternehmen des Landkreises BV-KT 105/2025
23. Bestellung eines Vertreters in die Verbandsversammlungen der Zweckverbände BV-KT 106/2025
24. Ausscheiden zweier weiterer Mitglieder nach § 9 Abs. 2 Nr. 2 SächsSpG aus dem Verwaltungsrat der Sparkasse Mittelsachsen und entsprechende Neuwahl BV-KT 094/2025
25. Anfragen der Kreisräte  
26. Informationen/Sonstiges  

 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Sven Krüger
Landrat