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26.08.2025
Ort:
Berufliches Schulzentrum für Technik und Wirtschaft „Julius Weisbach“,
Schachtweg 2, 09599 Freiberg,
Veranstaltungssaal
Beginn: 15:00 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung | |
| 2. | Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde) | |
| 3. | Informationen des Landrates | |
| 4. | Ausscheiden eines Kreisrates aus wichtigem Grund und Umgang mit dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz, Az.: 5 L 52/25 | BV-KT 112/2025 |
| 5. | Vergabe der EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH zur Erbringung abfallwirtschaftlicher Dienstleistungen im Landkreis Mittelsachsen für die Zeit ab 01.06.2026 | BV-KT 116/2025 |
| 6. | Forderungen des Landkreises Mittelsachsen hinsichtlich der Errichtung von Windenergieanlagen im Kreisgebiet | BV-KT 123/2025 |
| 7. | Zweckvereinbarung über die Beschaffung eines Fachinformationssystems für die Betriebsdatenerfassung im Straßenbetriebsdienst | BV-KT 097/2025 |
| 8. | Zuschlagserteilung für Lieferung, Ausbau und Ausstattung von Fahrzeugen des Rettungsdienstes, Vergabe Nr. ZD 2025/16 | BV-KT 111/2025 |
| 9. | Satzung zur 3. Änderung der Satzung des Landkreises Mittelsachsen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Notfallrettung und des Krankentransportes im Landkreis Mittelsachsen | BV-KT 120/2025 |
| 10. | Erweiterung der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzessionen bzgl. des zu errichtenden Gigabit-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster B – Döbeln, Kriebstein, Leisnig, Roßwein, Waldheim und Teilgebieten der Gemeinde Jahnatal (Zschaitz-Ottewig) um weitere vier Lückenschlussprojekte Gigabit 2.0 in Teilgebieten von Döbeln, Leisnig, Roßwein und Waldheim mit ergänzender eigenwirtschaftlicher Beteiligung | BV-KT 107/2025 |
| 11. | Erweiterung der Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzession bzgl. des zu errichtenden Gigabit 2.0-Netzes in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster I – Bobritzsch-Hilbersdorf, Großschirma, Halsbrücke, Lichtenberg, Mulda, Oberschöna, Reinsberg, Weißenborn verbunden mit eigenwirtschaftlichem Ausbau in unterversorgten Gebieten in Freiberg um ein weiteres Lückenschlussprojekt in Teilgebieten von Freiberg | BV-KT 113/2025 |
| 12. | 2. Richtlinie zur Änderung der Richtlinie über die Gewährung eines Stipendiums für Medizinstudierende | BV-KT 117/2025 |
| 13. | Richtlinie des Landkreises Mittelsachsen für nicht in den Regelbedarfen enthaltene einmalige Bedarfe nach den Sozialgesetzbüchern II und XII | BV-KT 114/2025 |
| 14. | Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Mittelsachsen für das Jahr 2026 | BV-KT 119/2025 |
| 15. | Bestellung eines Vertreters in die Verwaltungsräte der Zweckverbände | BV-KT 115/2025 |
| 16. | Antrag der Fraktion SPD im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Informationen zu rechtsextremen Symbolen, Gruppen und Codes" | InfoKT 011/2025 |
| 17. | Anfragen der Kreisräte | |
| 18. | Informationen/Sonstiges |
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
gez. Sven Krüger
Landrat
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