Einladung zur 7. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am Mittwoch, dem 9. Dezember 2020

24.11.2020

Aufgrund der aktuell steigenden Corona-Infektionszahlen wird empfohlen, während der gesamten Sitzung des Kreistages eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dadurch kann der Schutzgrad erhöht werden.

Ort: 
Kultur- und Sportbetrieb Hartha „HarthArena",
04746 Hartha, Döbelner Straße 55

Beginn:   14:00 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung  
2. Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Mittelsachsen 2020 BV-KT 107/2020
3. Informationen des Landrates  
4. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022  
4.1. Entscheidung über Einwendungen zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022  
4.2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 BV-KT 119/2020
5. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses, des Anhangs und des Rechenschaftsberichts des Landkreises Mittelsachsen zum 31.12.2017 InfoKT 008/2020
6. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 des Landkreises Mittelsachsen für das Haushaltsjahr 2017 BV-KT 117/2020
7. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses, des Anhangs und des Rechenschaftsberichts des Landkreises Mittelsachsen zum 31.12.2018 InfoKT 009/2020
8. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 des Landkreises Mittelsachsen für das Haushaltsjahr 2018 BV-KT 118/2020
9. 12. Beteiligungsbericht des Landkreises Mittelsachsen für das Geschäftsjahr 2019 BV-KT 110/2020
10. Richtlinie zur Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung in den Rechtskreisen SGB II und SGB XII BV-KT 116/2020
11. 2. Sozialbericht des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 100/2020
12. Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 für den Bereich der Jugendhilfe BV-KT 098/2020
13. Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung zwischen den Systembetreibern und dem Landkreis Mittelsachsen über die Ausgestaltung eines Erfassungssystems für restentleerte Verpackungen privater Endverbraucher und einer Vereinbarung zur Regelung der Kostenbeteiligung an Abfallberatung und Stellflächen von Sammelgroßbehältnissen nach § 22 Verpackungsgesetz (VerpackG) BV-KT 109/2020
14. Zweckvereinbarung zur Aufgabenübertragung im Zuge der Ernennung zur Großen Kreisstadt Hainichen – Straßenverkehrsrecht BV-KT 105/2020
15. Zweckvereinbarung zur Aufgabenübertragung im Zuge der Ernennung zur Großen Kreisstadt Hainichen – Ordnungswidrigkeitenrecht BV-KT 114/2020
16. Widerruf der Bestellung der Abteilungsleiterin der Abteilung Gesundheitsamt BV-KT 103/2020
17. Bestellung der Abteilungsleiterin Gesundheitsamt BV-KT 097/2020
18. Widerruf der Bestellung des Abteilungsleiters der Abteilung Finanzen und Controlling sowie des Fachbediensteten für das Finanzwesen BV-KT 113/2020
19. Bestellung Abteilungsleiter der Abteilung Finanzen und Controlling sowie Fachbediensteter für das Finanzwesen BV-KT 106/2020
20. Antrag der Fraktion SPD des Kreistages Mittelsachsen zum Thema „ZUKUNFT.WIRTSCHAFT.MITTELSACHSEN." BV-KT 095/2020
21. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen des Kreistages Mittelsachsen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe Epidemie/Pandemie BV-KT 101/2020
22. Antrag der Fraktion DIE LINKE. des Kreistages Mittelsachsen zur Aufstellung eines Strategieplanes für das Gesundheitswesen im Landkreis Mittelsachsen BV-KT 099/2020
23. Antrag der Fraktion DIE LINKE. des Kreistages Mittelsachsen zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung des ZVMS BV-KT 104/2020
24. Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Mittelsachsen für das Jahr 2021 BV-KT 108/2020
25. Anfragen der Kreisräte  
26. Informationen/Sonstiges  

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Matthias Damm
Landrat

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