Einladung zur 7. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am Mittwoch, dem 9. Dezember 2020
24.11.2020
Aufgrund der aktuell steigenden Corona-Infektionszahlen wird empfohlen, während der gesamten Sitzung des Kreistages eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dadurch kann der Schutzgrad erhöht werden.
Ort:
Kultur- und Sportbetrieb Hartha „HarthArena",
04746 Hartha, Döbelner Straße 55
Beginn: 14:00 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung | |
| 2. | Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Mittelsachsen 2020 | BV-KT 107/2020 |
| 3. | Informationen des Landrates | |
| 4. | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 | |
| 4.1. | Entscheidung über Einwendungen zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 | |
| 4.2. | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 | BV-KT 119/2020 |
| 5. | Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses, des Anhangs und des Rechenschaftsberichts des Landkreises Mittelsachsen zum 31.12.2017 | InfoKT 008/2020 |
| 6. | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 des Landkreises Mittelsachsen für das Haushaltsjahr 2017 | BV-KT 117/2020 |
| 7. | Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses, des Anhangs und des Rechenschaftsberichts des Landkreises Mittelsachsen zum 31.12.2018 | InfoKT 009/2020 |
| 8. | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 des Landkreises Mittelsachsen für das Haushaltsjahr 2018 | BV-KT 118/2020 |
| 9. | 12. Beteiligungsbericht des Landkreises Mittelsachsen für das Geschäftsjahr 2019 | BV-KT 110/2020 |
| 10. | Richtlinie zur Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung in den Rechtskreisen SGB II und SGB XII | BV-KT 116/2020 |
| 11. | 2. Sozialbericht des Landkreises Mittelsachsen | BV-KT 100/2020 |
| 12. | Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 für den Bereich der Jugendhilfe | BV-KT 098/2020 |
| 13. | Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung zwischen den Systembetreibern und dem Landkreis Mittelsachsen über die Ausgestaltung eines Erfassungssystems für restentleerte Verpackungen privater Endverbraucher und einer Vereinbarung zur Regelung der Kostenbeteiligung an Abfallberatung und Stellflächen von Sammelgroßbehältnissen nach § 22 Verpackungsgesetz (VerpackG) | BV-KT 109/2020 |
| 14. | Zweckvereinbarung zur Aufgabenübertragung im Zuge der Ernennung zur Großen Kreisstadt Hainichen – Straßenverkehrsrecht | BV-KT 105/2020 |
| 15. | Zweckvereinbarung zur Aufgabenübertragung im Zuge der Ernennung zur Großen Kreisstadt Hainichen – Ordnungswidrigkeitenrecht | BV-KT 114/2020 |
| 16. | Widerruf der Bestellung der Abteilungsleiterin der Abteilung Gesundheitsamt | BV-KT 103/2020 |
| 17. | Bestellung der Abteilungsleiterin Gesundheitsamt | BV-KT 097/2020 |
| 18. | Widerruf der Bestellung des Abteilungsleiters der Abteilung Finanzen und Controlling sowie des Fachbediensteten für das Finanzwesen | BV-KT 113/2020 |
| 19. | Bestellung Abteilungsleiter der Abteilung Finanzen und Controlling sowie Fachbediensteter für das Finanzwesen | BV-KT 106/2020 |
| 20. | Antrag der Fraktion SPD des Kreistages Mittelsachsen zum Thema „ZUKUNFT.WIRTSCHAFT.MITTELSACHSEN." | BV-KT 095/2020 |
| 21. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen des Kreistages Mittelsachsen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe Epidemie/Pandemie | BV-KT 101/2020 |
| 22. | Antrag der Fraktion DIE LINKE. des Kreistages Mittelsachsen zur Aufstellung eines Strategieplanes für das Gesundheitswesen im Landkreis Mittelsachsen | BV-KT 099/2020 |
| 23. | Antrag der Fraktion DIE LINKE. des Kreistages Mittelsachsen zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung des ZVMS | BV-KT 104/2020 |
| 24. | Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Mittelsachsen für das Jahr 2021 | BV-KT 108/2020 |
| 25. | Anfragen der Kreisräte | |
| 26. | Informationen/Sonstiges |
Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.
gez. Matthias Damm
Landrat