Einladung zur 9. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 1. April 2026

17.03.2026

Ort:
Berufliche Schulzentrum für Technik und Wirtschaft „Julius Weisbach",
Schachtweg 2, 09599 Freiberg,
Veranstaltungssaal

Beginn: 15:00 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung  
2. Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde)  
3. Informationen des Landrates  
4. Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur Abstimmungsvereinbarung zwischen den Systembetreibern und dem Landkreis Mittelsachsen über die Ausgestaltung eines Erfassungssystems für restentleerte Verpackungen privater Endverbraucher und einer Verlängerungsvereinbarung zur Vereinbarung über die Kostenbeteiligung an Abfallberatung und Stellflächen von Sammelgroßbehältnissen nach § 22 Verpackungsgesetz (VerpackG) BV-KT 165/2026
5. Ermächtigung des Landrats zur Vergabe von Bauleistungen für den Neubau der Rettungswache in Döbeln BV-KT 162/2026
6. Ermächtigung des Landrats zur Vergabe von Planungsleistungen für die brandschutztechnische Ertüchtigung, technische Modernisierung und Umbau von Schloss Rochsburg BV-KT 163/2026
7. Ermächtigung des Landrats zur Vergabe der Objektplanungsleistung für die Brandschutz- und Sicherheitstechnische Ertüchtigung Haus 1 Saal und Küche am BSZ für Technik und Wirtschaft „Julius Weisbach" BV-KT 164/2026
8. Ermächtigung des Landrats zur Vergabe der Objektplanungsleistung für den Neubau der Rettungswache in Burgstädt BV-KT 168/2026
9. Ermächtigung des Landrates zur Vergabe der Ersatzbeschaffung eines Schwerlastrettungswagens
(S-RTW)
BV-KT 167/2026
10. Tarifzonen im Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS) überprüfen InfoKT 014/2026
11. Psychiatrieplan des Landkreises Mittelsachsen BV-KT 157/2026
12. Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Rechenberg-Bienenmühle zur Ausgabe von Führerscheinen BV-KT 170/2026
13. Zweckvereinbarung zur Aufgabenübertragung der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 49 Straßenverkehrsordnung mit der Stadt Burgstädt BV-KT 172/2026
14. Zweckvereinbarung zur Aufgabenübertragung der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 49 Straßenverkehrsordnung mit der Stadt Frankenberg BV-KT 175/2026
15. Beitritt des Landkreises Mittelsachsen zur temporären Lenkungsgruppe der Erlebnisregion Dresden BV-KT 169/2026
16. Zusammenarbeit am Masterplan Südwestsachsen BV-KT 171/2026
17. Umsetzung der Maßnahme „Geh-Radweg entlang der K 8214 von Kaltofen zu den „Kalkbrüchen", Striegistal" BV-KT 139/2026
18. Übertragung des geförderten NGA-Netzes (Weiße-Flecken) und Vergabe der geförderten Netzerrichtungs- und Netzbetriebskonzession bzgl. des zu errichtenden Gigabit-Netzes (Graue Flecken) in Teilen des Landkreises Mittelsachsen, Cluster A – Burgstädt, Claußnitz, Hartmannsdorf, Königshain-Wiederau, Lunzenau, Mühlau und Taura sowie von zwei Lückenschlussprojekten Gigabit 2.0 in Teilgebieten von Burgstädt und Hartmannsdorf BV-KT 178/2026
19. Anpassung der Struktur der Landkreisverwaltung und Anpassung der Geschäftskreise der Landkreisverwaltung sowie Bestätigung der Abteilungsleiterin Ausländer und Asyl zum 1. Oktober 2026 BV-KT 174/2026
20. Stellenausschreibung Zweiter Hauptamtlicher Beigeordneter (m/w/d) BV-KT 166/2026
21. Änderung der Sitzverteilung für den Verwaltungs- und Finanzausschuss BV-KT 159/2026
22. Änderung der Sitzverteilung für den Ausschuss für Kultur, Umwelt und Technik BV-KT 160/2026
23. Anfragen der Kreisräte  
24. Informationen/Sonstiges  

 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Sven Krüger
Landrat