Informationen im Ergebnis der Kreistagssitzung

21.10.2016

Auf der Tagesordnung des Kreistages am 19. Oktober standen diesmal beispielsweise der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises, die Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Döbeln oder die Verlagerung des Förderschulstandortes Zettlitz an den Standort Rochlitz des Beruflichen Schulzentrums Döbeln-Mittweida

Eröffnungsbilanz

Die Eröffnungsbilanz liegt vor und weist eine Bilanzsumme in Höhe von 650 Millionen Euro aus, sie ist ein wichtiger Bestandteil der Einführung des neuen Rechnungswesens Doppik. Denn wie in der Wirtschaft müssen Abschreibungen auf Vermögensgegenstände erfolgen, um damit neue Investitionen zu finanzieren. Deshalb wurden alle Vermögensgegenstände des Landkreises bewertet: vom Auto, Liegenschaften oder technische Anlagen, aber auch Forderungen und Verbindlichkeiten flossen mit ein. So bilanziert der Landkreis Flurstücke mit einer Gesamtfläche von 8 574 550 Quadratmetern. Das Infrastrukturvermögen beträgt rund 401 Millionen Euro inklusive Brücken, Straßen und Abfallbeseitigungsanlagen. Maschinen, technische Anlagen und Fahrzeuge haben einen Wert von 14,9 Millionen Euro, dazu gehören zum Beispiel auch Einsatzwagen im Bereich des Rettungsdienstes oder der Technischen Einsatzleitung bei Großschadensereignissen. 161 Gebäude stehen im Eigentum des Landkreises, hinzukommen unbebaute Flächen. Sie haben einen Wert von rund 170 Millionen Euro. „Es war ein sehr aufwendiger Prozess und an dieser Stelle sei den Beteiligten für ihr Engagement gedankt“, so Landrat Matthias Damm. Mit den Werten der Eröffnungsbilanz wird jetzt schon gearbeitet, so  wurden planmäßige Abschreibungen in diesem Haushalt mit 22,8 Millionen Euro veranschlagt. Auch im kommenden Haushalt gibt es wieder entsprechende Abschreibungen. Der Kreistag stellte nach der Information des Rechnungsprüfungsamtes die Eröffnungsbilanz fest.

Haushalt 2017

Der Haushalt für das Jahr 2017 wurde am 19. Oktober in den Kreistag eingebracht. Klares Ziel ist, mit dem Haushalt die Liquidität wieder aufzubauen und damit auch die dauerhafte Leistungsfähigkeit des Landkreises wiederherzustellen. Er sieht ein Gesamtergebnis von 376 Millionen Euro vor. Rund die Hälfte der Ausgaben ist im sozialen Bereich vorgesehen. Außerdem ist eine Kreditermächtigung in Höhe von sechs Millionen Euro für Investitionen, wie im Straßenbau und Schulen geplant. Dennoch wird die pro Kopf-Verschuldung Ende 2017 rund 53 Euro  betragen –so niedrig wie in keinem anderen Landkreis in Sachsen.

Mit dem Haushalt kann eine wichtige Grundlage für den gesetzmäßigen Ausgleich in der mittelfristigen Finanzplanung 2018 bis 2020 erarbeitet werden. „Dass erstmals ein ausgeglichener Entwurf in das Gremium eingebracht werden kann, liegt vor allem an der restriktiven Haushaltspolitik und den erhöhten Zuweisungen“, erklärt der zuständige Abteilungsleiter der Finanzverwaltung Andreas Müller. Die eigentliche Kreisumlage von 31,45 Prozent bleibt stabil. Die Leistungsfähigkeit der kreisangehörigen Städte und Gemeinden ist sehr gut und die Umlagegrundlagen haben sich in den vergangenen Jahren immer weiter erhöht. Eine Erhöhung um 0,2 Prozent wird erforderlich, damit der Landkreis an der kommunalen Entlastung durch den Bund ebenfalls partizipiert. Die Städte und Gemeinden erhalten hierfür einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer. Da eine direkte Zuweisung an die Landkreise rechtlich nicht möglich ist, kann eine Beteiligung des Landkreises an diesen Mehreinnahmen nur im Rahmen der Kreisumlage erfolgen.

„Ziel ist, dass der Haushalt noch im Dezember beschlossen wird“, unterstreicht Landrat Matthias Damm.

Verwaltungsstandortkonzept

Die dezentrale Verwaltungsstruktur mit den drei Verwaltungsstandorten bleibt erhalten. Das Konzept mit Stand 2011 soll fortgeschrieben werden. Hintergrund ist unter anderem auch das Investitionsstärkungsgesetz „Brücken in die Zukunft“ und die zur Verfügung gestellten Fördermittel von Land und Bund. Der Landkreis möchte diese neben seinen Bildungseinrichtungen auch für Straßen und Verwaltungsgebäude verwenden. Unter anderem ist angedacht, an der Frauensteiner Straße einen Anbau zu errichten und damit einzelne Verwaltungsstandorte im Bereich Freiberg zu bündeln. Über das fortgeschriebene Konzept der Kreistag soll bis 30. Juni 2017 informiert werden.

Förderschule Wilhelm Pfeffer

Die Förderschule Wilhelm Pfeffer in Zettlitz wird nach Rochlitz verlagert. Die sich in Trägerschaft des Landkreises befindliche Schule besuchen bis zu 66 geistig behinderte Kinder. Das jetzige Gebäude wurde durch die Gemeinde zur Verfügung gestellt, die Pachtvereinbarung läuft bis Ende 2018. Die Bedingungen entsprechen aber nicht mehr den heutigen Anforderungen und Investitionen von rund 1,9 Millionen Euro wären notwendig.  Deshalb wurde ein alternativer Standort gesucht und mit dem Schulteil Rochlitz des Beruflichen Schulzentrums Döbeln-Mittweida gefunden. Das Objekt ist derzeit nicht ausgelastet, bietet entsprechend Platz und gute Bedingungen für beide Schulen. Die Umbaukosten belaufen sich auf rund 850.000 Euro und deren Finanzierung soll mit Hilfe von Mitteln aus dem Investitionsstärkungsgesetz „Brücken in die Zukunft“ realisiert werden. „Wir erhoffen uns auch Synergieeffekte für den Ausbildungsbereich soziale Berufe und die Förderschulpädagogik vor Ort. Außerdem wird der Bildungsstandort Rochlitz aufgewertet und die Förderschule bleibt regional verwurzelt“, erklärt der zuständige Abteilungsleiter Thomas Kranz. Schon im kommenden Jahr sollen die Arbeiten beginnen. Rund 180 Berufsschüler lernen derzeit in Rochlitz in den Bereichen Krankenpflegerhelfer, Sozialwesen, Bau und Landwirtschaft.

Kreissparkasse Döbeln

Auf ein gutes Geschäftsjahr 2015 blickt die Sparkasse in Döbeln. Sie gehört zu den erfolgreichsten Geldinstituten im Osten Deutschlands. Im Rahmen der Kreistagssitzung stellte Vorstandsmitglied Uwe Grahl die Ergebnisse vor und sprach auch über die veränderten Marktbedingungen, wie die Niedrigzinsphase. Träger der Sparkasse ist der Landkreis. Der Kreistag beschloss die Entlastung des Verwaltungsrates um seinen Vorsitzenden Landrat Matthias Damm sowie die Gewinnverwendung. 

Foto: Detlev Müller