Interview mit dem Kreiswahlleiter zur Landtagswahl

28.08.2014

Am 31. August finden im Freistaat Sachsen die Landtagswahlen statt. Der Mittelsachsenkurier führte dazu mit dem Kreiswahlleiter Peter Schubert ein Interview.

Welche Bürgerinnen und Bürger sind am 31. August wahlberechtigt?
Alle Deutschen im Sinne des Art. 116 Grundgesetz sind wahlberechtigt, wenn sie am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet, seit mindestens drei Monaten ihre Hauptwohnung im Freistaat Sachsen haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Insgesamt sind rund 260 000 Mittelsachsen wahlberechtigt.

Wie erfolgt bei der Landtagswahl die Stimmabgabe?
Jeder Wähler hat zwei Stimmen, eine Direktstimme und eine Listenstimme. Mit der Direktstimme kann sich der Wähler für einen Wahlkreisabgeordneten (Direktkandidaten) entscheiden. Mit der Listenstimme wählen die Bürgerinnen und Bürger eine Partei. Für den Einzug ins Parlament sind mindestens fünf Prozent aller abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.

Was gilt es beim Wahlgang zu beachten?
Die jeweilige Stimmabgabe ist nur in dem Wahlbezirk möglich, in dem der Betreffende im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Es besteht aber in Ausnahmefällen die Möglichkeit, in einem anderen Wahllokal innerhalb des jeweiligen Wahlkreises wählen zu gehen, wenn im Vorfeld ein Wahlschein beantragt wurde. Bei der eigentlichen Stimmabgabe ist es wichtig, einen amtlichen Stimmzettel und die Wahlkabine zu benutzen, und den Stimmzettel eindeutig zu kennzeichnen, zum Beispiel durch Ankreuzen. Außerdem sollte der Stimmzettel so gefaltet werden, dass die Kennzeichnung nicht sichtbar ist.

Wie viele Stimmen benötigen die Direktkandidaten, um in den Landtag einzuziehen?
Aus jedem Wahlkreis zieht der Direktkandidat in den Landtag ein, der die meisten Stimmen aller Direktkandidaten des jeweiligen Wahlkreises erhalten hat.

Wie verhält man sich, wenn man keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat und wie funktioniert die Briefwahl?
Dann sollten sich die Bürgerinnen und Bürger an die Gemeindeverwaltung des Wohnortes wenden. Die Wahllokale in Mittelsachsen haben am 31. August 2014 von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet. Wem es am 31. August nicht möglich ist, zur Wahl zu gehen, kann die Briefwahl nutzen. Mit Hilfe der Wahlbenachrichtigungskarte können die Unterlagen bei der Stadt/Gemeinde bis 29. August beantragt werden. Die Erteilung eines Wahlscheines kann schriftlich oder mündlich bei der Gemeinde beantragt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung als gewahrt. Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig. Wer die Briefwahlunterlagen persönlich bei der Stadt/Gemeinde beantragt, hat die Möglichkeit, vor Ort zu wählen. Bezüglich der Barrierefreiheit von Wahllokalen geben die Stadt bzw. Gemeinde den Wählern gern Auskunft.

Muss ich die Karte am 31. August unbedingt dabei haben? 
Nein, es ist zwar immer besser die Wahlbenachrichtigung bei sich zu haben, es reicht aber auch, zur Stimmabgabe den Personalausweis oder den Reisepass vorzulegen. Wer die Karte verliert und nicht genau weiß, wo sein Wahllokal ist, kann bei der jeweiligen Kommune nachfragen.

Wie ist der Landkreis für die bevorstehende Wahl aufgestellt?
Im Landkreis Mittelsachsen gibt es fünf Wahlkreise, je zwei in Gebieten der ehemaligen Landkreise Freiberg und Mittweida, einer im Gebiet des ehemaligen Landkreises Döbeln. Diese fünf sind in über 400 Wahlbezirke aufgeteilt. Rund 2 900 ehrenamtliche Wahlhelfer sind am 31. August im Einsatz.

Peter Schubert