Neue Arbeitsgruppe Asyl des Kreistages konstituierte sich

21.01.2016

Heute Nachmittag hat sich im Landratsamt die neue Arbeitsgruppe Asyl des Kreistages gebildet. „Damit möchten wir das Gremium in die Verwaltungsarbeit stärker integrieren und Anregungen aufnehmen“, so Landrat Matthias Damm. In der heutigen Sitzung wurde umfassend über die Aufgaben des Landkreises und die damit verbundenen Arbeitsschritte informiert.

Auf Grundlage dessen erstellt sich die Gruppe jetzt einen Arbeitsplan für die kommenden Sitzungen, die regelmäßig erfolgen sollen. Jede Fraktion ist mit jeweils einem Mitglied vertreten.

Bis Ende des vergangenen Jahres wurden durch die Landesdirektion 2 372 Personen dem Landkreis zugewiesen. 954 Personen stammen aus Syrien, 201 aus Albanien, 188 aus dem Kosovo, 82 aus Serbien und weitere aus Libyen oder Parkistan. Im Januar 2015 waren 1 096 Personen untergebracht, Ende Dezember 2 782 in Gemeinschaftseinrichtungen, Wohnprojekten und dezentral in Wohnungen.

Der Fokus der Verwaltung liegt derzeit weiter auf der Suche von Objekten, konkretere Projekte deuten sich an, bei denen noch keine Verträge geschlossen wurden. „Durch die derzeit gesunkene Zahl von Asylsuchenden haben wir zwar einen geringen Puffer, der aber ganz schnell aufgebraucht werden könnte“, erklärt Landrat Damm. Dabei betont er, dass die Belegung von Sporthallen unbedingt zu vermeiden sei. Die Gesellschaft für Strukturentwicklung und Qualifizierung hat in den kommenden Wochen zahlreiche neue Wohnungen für die Nutzung hergerichtet, rund 80 Mietverträge im ganzen Landkreis wurden geschlossen. „Weitere werden sehr zeitnah folgen, parallel läuft die Besichtigung von Wohnungen“, so Dieter Steinert von der Stabsstelle Asyl. Über 700 Wohnungen sind insgesamt gemeldet worden.

Als Problemlage nannte der Landrat in der Arbeitsgruppe die Schwierigkeit neue Objekte zu finden sowie die Dauer der eigentlichen Asylverfahren, rund 90 Prozent der Asylbewerber sind durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge unregistiert. Des Weiteren bemühe er sich, eine Lösung im Hinblick der Erstaufnahmeeinrichtung in Freiberg gemeinsam mit der Stadt und dem Landkreis zu realisieren. Damm: „Es ist aber noch keine abschließende Entscheidung getroffen worden.“

Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Unterbringung der unbegleiteten minderjährigen Ausländer im Landkreis - rund 100 hat der Landkreis seit November 2015 bisher aufgenommen. Diese Jugendlichen sind überwiegend männlich und etwa zwischen 15 und 17 Jahre alt, im Einzelfall aber auch jünger. Sie stammen bisher vorwiegend aus Syrien, Afghanistan, aber auch aus Iran, Irak, Somalia, Marokko, Eritrea, Senegal und Äthiopien. Sie kommen direkt im Landkreis an oder werden im Rahmen des Zuweisungsverfahrens über den Freistaat von anderen Jugendämtern übergeben. Die Minderjährigen werden zunächst vom Jugendamt in Obhut genommen. Es schließt sich ein sogenanntes Clearingverfahren an, das sowohl die Suche nach Familienangehörigen im In- und Ausland, die Klärung des gesundheitlichen Zustandes und der möglichen Perspektive umfasst. Für Minderjährige, die eine Perspektive im Landkreis Mittelsachsen haben sollen, wird fortfolgend ein Vormund bestellt. „Wir suchen auch hier nach geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten und nach entsprechenden Betreibern“, erklärt der zweite Beigeordnete Jörg Höllmüller. So sei kurzfristig die Entscheidung getroffen worden, eine Etage des Internates in Freiberg-Zug für die Unterbringung von Jugendlichen zu nutzen. „Sie werden rund um die Uhr durch Fachpersonal betreut, bezüglich des Betreibers laufen noch letzte Abstimmungen“, hebt Höllmüller hervor. Ursprünglich waren 130 unbegleitete minderjährige Ausländer für 2016 prognostiziert, der Landkreis geht von einer deutlich höheren Anzahl im Lauf des Jahres aus.