Neue Gemeinschaftsunterkunft in Brand-Erbisdorf eingerichtet

18.12.2014

Derzeit laufen noch die Arbeiten in einer neuen Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber und Flüchtlinge in Brand-Erbisdorf. Sie entsteht im ehemaligen Landratsamt.

Die Betreibung ist zunächst für ein halbes Jahr vorgesehen. „Wir erhielten binnen zwei Wochen eine Zuweisung von rund 131 Personen“, erklärt Jörg Höllmüller, Geschäftsbereichsleiter Verwaltung, Finanzen und Ordnung. Die bisherigen Unterkünfte in Freiberg, Döbeln und Striegistal sind an die Kapazitätsgrenze gelangt. 60 neue Bewohner konnten in dieser Woche dort untergebracht werden, 71 Personen kommen ab dem 19. Dezember 2014 und davon wiederum 62 nach Brand-Erbisdorf. Es sind Menschen aus Konflikt- und Kriegsgebieten. Insgesamt sind damit in diesem Jahr 820 Asylbewerber beziehungsweise Flüchtlinge dem Landkreis zugewiesen worden.

Die Betreibung der Unterkunft wird durch die GSQ Gesellschaft für Strukturentwicklung und Qualifizierung mbH Freiberg erfolgen, einer Beteiligungsgesellschaft des Landkreises. Diese stellt die soziale Betreuung vor Ort sicher. Seit der Benachrichtigung der Zuweisung am vergangenen Freitag lief unentwegt die Vorbereitung für die Einrichtung, beispielsweise mussten auch Sanitärbereiche geschaffen werden. Parallel wurden durch die Ausländerbeauftragte umliegende Einrichtungen sowie die betreffende Wohnungsgesellschaft – bzw. genossenschaft am Mittwoch informiert. In die Mietshäuser wird ein Informationsschreiben an die Bürger gegeben, das vom zuständigen Geschäftsbereichsleiter des Landratsamtes und Oberbürgermeister Dr. Antonow unterzeichnet wurde. Darin heißt es: „Wir bitten Sie als Bürgerschaft der Stadt Brand-Erbisdorf, die zeitweilige Belegung des Objektes mit Verständnis und Akzeptanz zu begleiten und gegebenenfalls zu unterstützen. Gemeinsam wollen wir uns über eine Integration in das Stadtleben verständigen.“

Bürgerinnen und Bürger können sich bei Fragen gern an die Ausländerbeauftragte Annett Schrenk wenden (E-Mail auslaenderbeauftragte@landkreis-mittelsachsen.de). Sie betont, dass es in den bisherigen Einrichtungen und dem Umfeld grundsätzlich keine negativen Erfahrungen beziehungsweise Beschwerden gibt. „Den bisherigen Städten und die Gemeinden beziehungsweise deren Bevölkerung danken wir an dieser Stelle für die offene Aufnahme der neuen Einwohner. Ich bin mir sicher, dass dies in Brand-Erbisdorf auch so sein wird.“

Angesichts des anhaltenden Flüchtlingsstroms ist der Landkreis als gesetzlich vorgeschriebene Unterbringungsbehörde gemäß des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes weiterhin auf der Suche nach geeigneten Objekten zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen. Höllmüller: „Hierzu ist eine Mitwirkung und Unterstützung der Kommunen erforderlich. Als Landkreis bemühen wir uns mit aller Kraft um eine würdige Unterbringung.“ Konkrete Standorte können noch nicht genannt werden. Es liefen und laufen derzeit Gespräche mit Eigentümern und Vermietern, die dem Landkreis Objekte zur Verfügung stellen. Es spielen auch baurechtliche Fragen auch eine Rolle, die berücksichtig werden müssen – bis hin zum Brandschutz. Tenor ist dabei auch, wie schnell ist das Objekt nutzbar. Bei Wohnungen und damit einer dezentralen Unterbringung ist es etwas anders. Juristische und natürliche Personen aus dem ganzen Landkreis bieten Wohnungen an. Die Angebote werden gesammelt und auch geeigneter Wohnraum den Asylbewerbern und Flüchtlingen angeboten.

Durch die Zentrale Ausländerbehörde der Landesdirektion in Chemnitz werden den Landkreisen Einzelpersonen und Familien verschiedenster Nationalitäten, Alters und Geschlechts sowie anderer sozialer Kriterien zugewiesen. Ein direkter Einfluss auf diese Zuweisungskriterien ist im Rahmen der Unterkunftssituation in den vorhandenen Unterbringungsobjekten seitens des Landkreises nur im begrenzten Umfang möglich.

Daten und Fakten: (Stand Ende November)

Im Landkreis Mittelsachsen leben gegenwärtig insgesamt 5 514 Ausländer (2013: 4 751 Ausländer) aus 122 Staaten (2013: 125 Staaten) von allen Kontinenten der Erde. Im Vergleich zum vergangenen Jahr ist im Landkreis somit ein Zuwachs von 763 Ausländern zu verzeichnen. Die meisten Ausländer kommen aus

  • der Russischen Föderation: 390 (+ 9)

  • Vietnam: 341 (- 35)

  • Polen: 376 (+ 29)

  • China: 332 (+ 55)

  • Ungarn: 250 (+ 7)

  • Tschechische Republik: 225 (+ 32)

  • Türkei: 180 (+ 9).

Jeweils nur eine Person kommt aus Staaten wie Island, Lesotho, Simbabwe, Sierra Leone, Mauritius, Namibia, El Salvador, Haiti, Malediven oder Neuseeland. Jeweils zwei Personen kommen aus Norwegen, Irland, Finnland und Estland. Mehrere Hundert Ausländer halten sich zu Studienzwecken an der TU Bergakademie Freiberg sowie an der Hochschule Mittweida auf. Ausländer aus Nicht-EU-Staaten benötigen in der Regel für einen Aufenthalt im Bundesgebiet einen Aufenthaltstitel. So hat die Ausländerbehörde im Jahr 2014 345 Visaanträge (2013 waren es 288) und 1 475 Anträge auf Erteilung beziehungsweise Verlängerung eines Aufenthaltstitels (2013: 1 297) bearbeitet. Bezüglich Visaangelegenheiten wurden bisher 590 Verpflichtungserklärungen beglaubigt (2013 waren es 694). Zudem wurden 53 Reisepässe (2013: 33) beziehungsweise Ausweisersatzdokumente ausgestellt. 

Dem Landkreis Mittelsachsen wurden im Jahr 2014 bis einschließlich der Zuweisung am 27. November 2014 616 Flüchtlinge (2013: 435) zugewiesen. Die Anzahl der aufgenommenen Flüchtlinge hat sich im Vergleich zum vorherigen Jahr verdoppelt, was insbesondere auch der unvermindert anhaltenden Zuwanderung von Menschen aus Serbien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo geschuldet ist. Hauptherkunftsländer der Flüchtlinge sind außer den genannten Balkanstaaten noch Syrien, Irak, Iran, Tunesien, Pakistan, Indien, Afghanistan und Vietnam. Die Abgänge, wie durch freiwillige Ausreise, Erhalt eines Aufenthaltstitels oder Abschiebungen sind dem gegenüber mit rund 300 Personen nur halb so hoch. Die Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sowie der Landesdirektion Sachsen bezüglich der Zuweisung von Flüchtlingen wurde für das Jahr 2014 viermal geändert.

Es erfolgte eine Steigerung von im Januar 2014 prognostizierten 640 Flüchtlingen auf gegen Ende August prognostizierte 968 Flüchtlinge.

Zurzeit sind im Landkreis rund 1000 Flüchtlinge (im Dezember 2013 waren es 699 Flüchtlinge) in Gemeinschaftsunterkünften oder dezentral in Wohnungen untergebracht. Neben Brand-Erbisdorf gibt es im Landkreis Mittelsachsen fünf Gemeinschaftsunterkünfte in den Städten Freiberg (drei), Döbeln und der Gemeinde Striegistal im Ortsteil Mobendorf.