Neustrukturierung – Krankenhaus Mittweida

13.10.2016

In der Sitzung des Kreistages am 19. Oktober entscheiden die Mitglieder, wie die Landkreis Mittweida Krankenhaus Mittweida gGmbH in die Vereinigte Gesundheitseinrichtungen Mittelsachsen GmbH integriert wird.

Ein weiterer Schritt zur dauerhaften Sicherung der Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH (LMK) soll in der kommenden Kreistagssitzung gegangen werden. Dann entscheiden die Mitglieder des Gremiums, wie die 100-prozentige Tochtergesellschaft des Landkreises in die Vereinigte Gesundheitseinrichtungen Mittelsachsen GmbH (VGE) integriert wird – an dieser ist der Landkreis zu 74 und die Sana Kliniken AG zu 26 Prozent beteiligt. Deshalb fanden in den vergangenen Monaten umfangreiche Verhandlungen und Gespräche mit dem großen Krankenhausbetreiber SANA statt. „Es ist ein großer Gesamtkomplex, bei dem zahlreiche juristische und fiskalische Dinge zu erörtern, zu prüfen und zu bewerten sind. Beide Partner hatten dabei aber immer das Ziel der Sicherung der LMK im Fokus und ich hoffe, in der guten Atomsphäre laufen die kommenden Beratungen weiter“, erklärt Landrat Matthias Damm. Den grundsätzlichen Rahmen zum Vorgehen gaben die Kreisräte durch einen entsprechenden Beschluss bereits in der Sitzung vom 15. Juni.

Im Verwaltungs- und Finanzausschuss wurde der jetzt erarbeitete weitere Weg vorberaten und einstimmig bestätigt. Dem entsprechend wird seitens des Landkreises die LMK zu 94 Prozent unentgeltlich in die Vereinigte Gesundheitseinrichtungen eingebracht, sechs Prozent der Anteile verbleiben beim Landkreis. Dies hat steuerliche Gründe. Im Gegenzug bringen dazu die Sana Kliniken AG in die VGE Kapital ein. Folglich ändern sich die oben genannten Beteiligungsverhältnisse an der VGE nicht. Die Höhe ergibt sich aus dem von einem unabhängigen Gutachter ermittelten Unternehmenswert für die LMK. Außerdem wird vorgeschlagen, den Landrat damit zu beauftragen, weitere Verträge und Vereinbarungen, wie eine Gesellschaftervereinbarung oder den notariellen Einbringungsvertrag abzuschließen. Der zuständige Ausschuss beziehungsweise der Kreistag ist über den Verfahrensstand zu informieren.

„Wenn der Kreistag den Vorschlag  mitträgt, gehen die Gespräche weiter und die Gesellschaftsverträge müssen angepasst werden“, erklärt Damm. Im kommenden Kreistag im Dezember sollen diese entsprechend eingebracht werden. Außerdem müssen zahlreiche Entscheidungen für die LMK getroffen werden, die den Gesellschaftern und Aufsichtsräten obliegen. Dazu gehören unter anderem die Sanierungsfinanzierung, die Betriebsführung und die medizinische Ausrichtung. „Wenn alles nach dem Zeitplan klappt und wir weiter konstruktiv mit allen Partnern arbeiten, hoffe ich, dass wir Ende des Jahres die letzten Beschlüsse im Kreistag treffen können“, so Damm.

Dr. Jens Schick, Vorstand der Sana Kliniken AG, ergänzt: „Aufgrund der zielgerichteten Gespräche mit dem Landkreis gehen auch wir davon aus, die Verhandlungen erfolgreich abschließen zu können. Wir sind uns der Verantwortung in Bezug auf die sich anschließende Sanierung der LMK bewusst. Die bisherige gute Zusammenarbeit im Rahmen der VGE stimmt uns optimistisch, dass wir das gemeinsame Ziel der langfristigen Zukunftssicherung der LMK im gemeinsamen Medizinischen Versorgungsnetzwerk Mittelsachsen erreichen können. Wir sind bereit dafür.“ 

Foto: LMK