Stabsstelle Asyl eingerichtet

15.10.2015

Zur Koordinierung und Steuerung der Asylunterbringung im Landkreis Mittelsachsen wird seit heute eine Stabsstelle Asyl im Landratsamt eingerichtet. Für die Leitung konnte der ehemalige zweite Beigeordnete Dieter Steinert gewonnen werden.

Stabsstelle Asyl eingerichtet

Auch wenn dem Landkreis bisher keine anderen Zuweisungszahlen bekannt sind als die 3 162 aufzunehmenden Personen bis Jahresende 2015, ist es notwendig aufgrund des anhaltenden Flüchtlingsstroms weitere Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen – auch im Hinblick darauf, dass für das Jahr 2016 ebenfalls keine Entspannung zu erwarten ist. Daraus ergeben sich umfangreiche Aufgaben für die verschiedenen Fachbereiche des Landratsamtes. Zur Koordinierung dieser Aufgaben wird seit heute eine Stabsstelle Asyl im Landratsamt eingerichtet.

Aufgabe dieser Stelle innerhalb der Kreisverwaltung ist es, die weitere Koordinierung der Asylunterbringung im Landkreis Mittelsachsen zu übernehmen und zu steuern. Das betrifft die Zusammenarbeit innerhalb der Landkreisverwaltung mit allen Bereichen, die in die Flüchtlingsunterbringung involviert sind, wie beispielsweise die Bauverwaltung oder das Gesundheitsamt. Aber die Stabsstelle stellt auch das Bindeglied zu den Kommunen und Betreibern von Gemeinschaftsobjekten und Wohnprojekten dar.

Dieser Aufgabenbereich war bisher dem Geschäftsbereich von Jörg Höllmüller zugeordnet, der seit dem 8. Oktober als zweiter Beigeordneter für Soziales tätig ist.

Die Aufgabenmehrung im Bereich Asyl macht eine Koordinierung in Vollzeitfunktion erforderlich und kann wie bisher nicht bewältigt werden. Für die Leitung der Stabsstelle ab 15. Oktober konnte der ehemalige zweite Beigeordnete Dieter Steinert gewonnen werden. Er kennt durch seine bisherige Funktion und Tätigkeit die Sachverhalte zur Thematik Asyl.

Kommunen meldeten Asyl-Wohnraum

Das Ziel des Landkreises ist, bis Ende 2016 zirka 6 000 Plätze für Asylbewerber vorhalten zu können. Im Landkreis lebten im September 2015 etwa 2 000 Asylsuchende.

Mit den Bürgermeistern wurde vereinbart, Wohnraum für Asylbegehrende in den Kommunen zur Verfügung zu stellen. Dafür wurde ein Orientierungswert von 18 Asylbewerbern auf 1 000 Einwohner abgestimmt. Bereits untergebrachte Asylsuchende in vorhandenen Gemeinschaftsunterkünften finden dabei Beachtung. Eine Belegung wird dann erfolgen, wenn bezugsfähige Unterkünfte zur Verfügung stehen.

Es wurde sich ebenfalls darüber verständigt, dass zum 15. Oktober 2015 ein erster Abgleich der gemeldeten Unterbringungsmöglichkeiten erfolgen sollte. Auf eine Aufschlüsselung auf die einzelnen Kommunen wird seitens des Landkreises verzichtet, da es sich trotz der vorgegebenen Termine um einen fortlaufenden Prozess handelt und weitere Nach- und Veränderungsmeldungen seitens der Kommunen erfolgen können.

Bisher wurden der GSQ Gesellschaft für Strukturentwicklung und Qualifizierung Freiberg mbH ca. 180 Wohnungen gemeldet, die kurz- oder mittelfristig bezugsfertig sein werden. Weitere befinden sich in der Phase der Überprüfung. „Entscheidend ist die Unterstützung durch die Kommunen. Dieser gemeldete Wohnraum ist für die weitere Planung eine große Hilfe. Parallel dazu läuft bei der Landkreisbehörde weiter die Akquise nach geeigneten Objekten“, so Landrat Matthias Damm.

Generell werden die von den Städten und Gemeinden gemeldeten Unterbringungsmöglichkeiten nun laufend auf ihre grundsätzliche Eignung geprüft und gegebenenfalls Nachbesserungen in die Wege geleitet. Der Landkreis wird über den Bezug neuer Gemeinschaftseinrichtungen informieren, sobald diese vertraglich gesichert sind. Informationen zum Bezug einzelner Wohnungen in den Kommunen wird es seitens des Landkreises nicht geben.