Vorbereitungen zur Bundestagswahl haben begonnen

07.03.2017

Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag in Deutschland statt. Die Vorbereitungen dazu haben im Wahlkreis 161 Mittelsachsen begonnen.

Von den 53 Städten und Gemeinden des Landkreises Mittelsachsen gehören 37 zum Wahlkreis 161 Mittelsachsen und 16 zum Wahlkreis 163 Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II. Kreiswahlleiter des Wahlkreises 163 ist Herr Dietmar Bastian im Landratsamt des Erzgebirgskreises. Wahlvorschläge können von Parteien und Wahlberechtigten (Paragraf 20 Bundeswahlgesetz) eingereicht werden.

Die Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag erfolgte in der Ausgabe 01/2017 des Mittelsachsenkuriers.

Kreiswahlvorschläge von Parteien, die im Deutschen Bundestag oder einem Landtag seit deren letzter Wahl nicht auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren, müssen ihre Beteiligung an der Wahl bis spätestens 19. Juni 2017, 18:00 Uhr dem Bundeswahlleiter angezeigt haben. Außerdem müssen diese und andere Kreiswahlvorschläge von mindestens 200 Wahlberechtigten des Wahlkreises unterzeichnet sein (sogenannte Unterstützungsunterschriften). 

„Als Wahlkreisleitung sind wir für die Vorbereitung und Durchführung zuständig. Kreiswahlvorschläge sind spätestens bis 17. Juli 2017, 18:00 Uhr schriftlich einzureichen“, erklärt der Kreiswahlleiter des Wahlkreises 161 Peter Schubert.

Über die Zulassung oder Zurückweisung entscheidet der Kreiswahlausschuss in öffentlicher Sitzung am 28. Juli 2017. Der Kreiswahlausschuss besteht aus dem Kreiswahlleiter als Vorsitzendem und sechs Beisitzern.