Zusätzliche Millionen für den Breitbandausbau

Die Strategie der Kreisverwaltung ist es, den flächendeckenden Breitbandausbau im gesamten Kreisgebiet sowohl durch die Unterstützung eigenwirtschaftlicher und kommunal geförderter Projekte als auch durch die Durchführung kreisgeleiteten Projekte sicherzustellen. Kommunen wurden zu sogenannten Clustern zusammengefasst. Das Verfahren läuft in dieser Form seit 2018. Seitdem gab es seitens der Fördermittelgeber – das sind Bund und Freistaat – zahlreiche Gesetzesänderungen und neu erlassene Richtlinien. Diese erlauben unterdessen einen Ausbau von Anschlüssen, die zu Beginn der Koordinierung noch nicht möglich waren.

Ziel sei es, den Landkreis durch geeignete Maßnahmen im Rahmen eines Gesamtplanes vollumfänglich mit gigabitfähigem Internet zu versorgen, so Mittelsachsens Breitbandkoordinator Mattias Borm. „Deswegen wurden Bestandsprojekte so sinnvoll und umfänglich wie möglich erweitert und zusätzliche weitere Projekte in Gang gesetzt. Durch das kontinuierliche Erweitern und das Ineinandergreifen verschiedener Richtlinien ist die Situation sehr komplex, jedoch sollen alle Chancen genutzt werden, die sich aktuell bieten“, erläutert er.

Auf das ursprüngliche „Weiße-Flecken“-Programm für Unterversorgungen unter 30 Mbit/s im Download folgte 2021 das Gigabit Programm, mit dem sogenannte „Graue-Flecken“, das heißt Anschlüsse, denen bisher im Download weniger als 100 Mbit/s zur Verfügung standen, ebenfalls erschlossen werden konnten. Weitergehend dazu wurde 2023 das Gigabit 2.0 Programm ohne Grenzwerte für Unterversorgung gestartet. Neben der Förderung großer Infrastrukturcluster gibt es seit 2024 im Rahmen eines Pilotprogramms des Bundes die Möglichkeit, kleinere Projekte zur Netzverdichtung, sogenannte Lückenschlüsse, umzusetzen. „Letztere zielen auf kleine Gebiete, die im Rahmen eines geplanten, laufenden oder abgeschlossenen eigenwirtschaftlichen oder geförderten Ausbaus durch Unternehmen nicht erschlossen werden oder wurden. Die Fördermittelbeantragung und die Vergabe können wesentlich unbürokratischer und schneller abgewickelt werden. Dafür sind diese Verfahren pro Antrag auf maximal eine Million Euro limitiert“, konkretisiert der Breitbandkoordinator.

Der erste Teil der Maßnahmen des Gesamtplans wurde dem Kreistag in seiner Sitzung am 12. März vorgestellt. Die beschlossenen Vorlagen beinhalten die Erweiterungen zu den Bestandsprojekten: Zum einen die Erhöhung der Fördermittelsummen für zusätzliche Ausbauziele und Eigenanteilsbefreiung für Unterversorgungen unter 100 Mbit/s im Download und zum anderen die Zusammenlegung der Zuwendungsverträge und Netzpläne pro Cluster, um den Aufwand sowohl für die ausbauenden Unternehmen als auch für die Verwaltung zu minimieren. Darüber hinaus wurden sechs Lückenschlussprojekte den Bestandsmaßnahmen zugeordnet.

Die Stabsstelle Breitband unter der Leitung von Mattias Borm hat diese Änderungen geprüft, beantragt, eingearbeitet und dem Kreistag zur Entscheidung vorgelegt.

Erhöhung der Fördermittelsummen über das „Graue-Flecken-Upgrade“:

• Cluster A um rund 3,2 Millionen Euro auf rund 27,7 Millionen Euro,
• Cluster B um rund 8,2 Millionen Euro auf insgesamt rund 57,3 Millionen Euro,
• Cluster C um rund 6,03 Millionen Euro auf insgesamt rund 33,8 Millionen Euro,
• Cluster D um rund 6,17 Millionen Euro auf insgesamt rund 42,9 Millionen Euro,
• Cluster E um rund 4,2 Millionen Euro auf insgesamt rund 36,9 Millionen Euro,
• Cluster F um rund 6,4 Millionen Euro auf insgesamt rund 32,1 Millionen Euro,
• Cluster L um rund 10,1 Millionen Euro auf insgesamt rund 46,9 Millionen Euro.

Budget für den Lückenschluss und Orte, die davon profitieren:

• Cluster A: 1 Million Euro, Burgstädt und Hartmannsdorf              
• Cluster B: 4 Millionen Euro, Ortsteile der Städte Döbeln (Ebersbach), Leisnig (Börtewitz, Kleinpelsen, Kroptewitz), Roßwein (Gleisberg, Seifersdorf) und Waldheim (Gebersbach, Knobelsdorf, Rudelsdorf)

Durch diese Projektentscheidungen werden mindestens 2700 Ausbauziele zusätzlich angeschlossen und 7100 Ausbauziele (Wohngebäude, Gewerbestandorte und Institutionen) werden von den Eigenbeteiligungsbeiträgen befreit. Insgesamt werden damit 31 840 Ausbauziele in den laufenden Maßnahmen versorgt.

Zur Optimierung der Ausbautrassen wurden nochmals Förderziele zwischen kommunalen Projekten der Gemeinden, den Bestandprojekten des Landkreises und den neuen Gigabitprojekten getauscht. Daher ist es geplant, den zweiten Teil der Maßnahmen des Gesamtplans, das heißt die neuen Gigabit-2.0-Projekte, im folgenden Kreistag am 28. Mai einzubringen.

Die im Internetportal veröffentlichen Informationen und Ausbaukarten werden bis Ende März 2025 auf die neue Beschlusslage aktualisiert, darunter auch die Aufteilung auf die beteiligten Kommunen. Die Aktualisierungen zu den neuen Projekten folgen bis Mitte des laufenden Jahres.