Zweite Regionalkonferenz Mittelsachsen zur Breitbandförderung

Über 50 Teilnehmer insbesondere aus Städten und Gemeinden des Landkreises folgten der Einladung. Dr. Lothar Beier, erster Beigeordneter und Leiter des Geschäftskreises Kreisentwicklung, Umwelt und Technik, begrüßte die Teilnehmer und stellte die Wichtigkeit des Breitbandausbaus für den Landkreis Mittelsachsen heraus und verdeutlichte: „Die Strategie des Landkreises ist es, den flächendeckenden Breitbandausbau im gesamten Kreisgebiet sowohl durch die Unterstützung der eigenständigen als auch durch die Durchführung der kreisgeleiteten Projekte sicherzustellen.“ Dr. Jens Albrecht vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr informierte anschließend die Teilnehmer über Hintergründe und Ziele der sächsischen Breitbandstrategie: Zentrales Ziel der Landesregierung sei es, die Umsetzung des geförderten Breitbandausbaus soweit wie möglich zu beschleunigen.

Die Änderungen der Richtlinie und die damit einhergehenden Sonderaufrufe des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 15. November 2018 wurden vom Projektträger des Bundes dargelegt. „Der Schwerpunkt lag hierbei auf – ergänzend zum Basisausbau Breitband – gesondert förderfähigen Objekten, den sogenannten Sondercalls für Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete“, erläutert der mittelsächsische Breitbandkoordinator Mattias Borm. Er informierte die Anwesenden über die Entwicklung der bisherigen Landkreisprojekte und zeigte die weiteren Schritte auf: Bereits im Dezember 2018 hatte der Landkreis Mittelsachsen für das erste Landkreis-Cluster einen vorläufigen Förderbescheid des Bundes erhalten. Für zwei weitere Cluster laufen gegenwärtig die Vorbereitung der Beantragung im ersten Halbjahr 2019. Dabei handelt es sich um das Cluster B – Nord, das die Kommunen Döbeln, Kriebstein, Leisnig, Roßwein, Waldheim und Zschaitz-Ottewig umfasst, sowie um das Cluster C – Süd bestehend aus Altmittweida, Bobritzsch-Hilbersdorf, Flöha, Frankenberg, Großschirma, Königsfeld, Lichtenau, Mulda, Oberschöna, Reinsberg, Rossau, Seelitz (Teilgebiet) sowie einzelnen bisher „weißen Flecken“ in Rochlitz. „Damit wurden 25 Kommunen des Landkreises in kreisgeleiteten Projekten integriert“, bilanziert Mattias Borm.

Für die Sondercalls erfolgt die Integration in die laufende Antragstellung. „Für die Kommunen mit eigenständigen Projekten, die sich nicht mehr in der Situation befinden Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete in ihr eigenes Projekt zu integrieren, erging das Angebot, dieses durch den Landkreis aufzusammeln und in einem Ergänzungsprojekt zu beantragen“, erläutert der mittelsächsische Breitbandkoordinator. In das Ergänzungsprojekt sollen darüber hinaus alle bisher nicht berücksichtigten förderfähigen Anschlüsse im Kreisgebiete zusammengefasst werden. „Diese Aufgabe ist sehr umfangreich, deshalb gehen wir aktuell von einem Realisierungszeitraum im dritten Quartal 2019 aus“, so Borm.

Das Breitbandbüro des Bundes informierte die Anwesenden über das DigiNetz-Gesetz und dessen Auswirkungen auf die kommunale Praxis. Bei der Landkreiskonferenz wurde deutlich, dass der Landkreis Mittelsachsen mit allen beteiligten Kommunen gemeinsam und konsequent an dem Ziel arbeitet, alle förderfähigen Adressen mit gigabitfähigen Breitbandanschlüssen zu versorgen, so die gemeinsame Einschätzung des BBK und des Landkreises Mittelsachsen.