Informationen aus dem Kreistag

In der Sitzung des Kreistages am 19. Mai 2021 waren unter anderem personelle Entscheidungen – gleich zwei Abteilungsleiter aus dem Landratsamt gehen in den Ruhestand – aber auch der Breitbandausbau im Landkreis und die Errichtung einer neuen Rettungswache in Mittweida wichtige Themen.

Auf der Tagesordnung des mittelsächsischen Kreistages standen beispielsweise Themen aus den Bereichen Tourismus, Breitband und Straßen. Ein weiteres wichtiges Thema war der vom Kultusministerum erarbeitete Anhörungsentwurf zum „Teilschulnetzplan Berufsbildende Schulen", dem der Kreistag aufgrund negativer Folgen für den Bildungsstandort Mittelsachsen das Einvernehmen versagte.

Die Kreisräte haben sich am 9. Dezember  zur letzten Sitzung des Jahres in der HarthArena getroffen. Unter Einhaltung der Hygieneregeln wurden wichtige Beschlüsse getroffen. Themen waren der Haushaltsplan für 2021/2022, die neue Richtlinie für die Kosten der Unterkunft und der zweite Sozialbericht wurde vorgestellt. Außerdem erhielt Rüdiger Borck die Verdienstmedaille des Landkreises.

Am 23. September tagte der mittelsächsische Kreistag aufgrund der Hygieneauflagen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erneut in der HarthArena in Hartha. Themen waren beispielsweise der Schulnetzplan, der nächste Doppelhaushalt und wo der Sperrmüll aus Döbeln entsorgt werden soll. Außerdem wurde eine neue Leiterin der Abteilung Soziales bestellt.

Am 15. Juli tagte der mittelsächsische Kreistag aufgrund der Hygieneauflagen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zum zweiten Mal in der HarthArena in Hartha. Themen waren beispielsweise die Unterstützung für Medizinstudenten, die Erzieherausbildung in Freiberg oder der Kauf von Elektroautos.

Der mittelsächsische Kreistag kam am 27. Mai erstmals im Jahr 2020 zusammen. Wegen der Corona-Pandemie musste die geplante Beratung im März ausfallen. Themen der Sitzung waren unter anderem die Abfallentsorgung im Landkreis, neue Tarife bei den Taxis, eine neue Richtlinie für die Kosten der Unterkunft und Heizung sowie ein neuer Vertrag mit der REGIOBUS Mittelsachsen GmbH.

Am 11. Dezember traten die Mitglieder des mittelsächsischen Kreistages zu ihrer letzten regulären Sitzung 2019 zusammen. Die Themen waren vielfältig. Landrat Matthias Damm überreichte die diesjährige Verdienstmedaille des Landkreises und der mittelsächsische Breitbandkoordinator Mattias Borm informierte das Gremium zu Art und Umfang der landkreisgeführten Breitbandausbauprojekte.

In der zweiten Sitzung des Kreistages, am 9. Oktober 2019, berieten die Kreisrätinnen und Kreisräte unter anderem zur Anpassung der Abfallgebühren, zur Veränderung der Kreisgrenze oder zur Erweiterung des Aufsichtsrates der Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH. Außerdem wurde beschlossen, künftig fünf reguläre Sitzungen im Jahr abzuhalten.

Am 7. August trat der mittelsächsische Kreistag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Damit begann die dritte Wahlperiode des Gremiums. Mitglieder sind 98 Kreisrätinnen und Kreisräte sowie der Landrat. Hauptschwerpunkt der Sitzung war die Herstellung der Arbeitsfähigkeit. So wurden die Kreisrätinnen und Kreisräte zu Beginn durch Landrat Matthias Damm per Handschlag verpflichtet. Danach begann die eigentliche Sitzung mit über 30 Tagesordnungspunkten.

Wie das Kommunale Ehrenamtsbudget in den Jahren 2019/2020 zur Verfügung gestellt und wie es in Mittelsachsen verwendet werden soll, dazu hat der Kreistag unter anderem beschlossen und eine Richtlinie zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements verabschiedet. Darin ist geregelt, wie das Geld, das der Freistaat Sachsen den Landkreisen und kreisfreien Städte des Freistaates als Pauschalen bewilligt, verwendet werden soll.

In der 20. Sitzung des Kreistages standen neben der Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für das Haushaltsjahr 2019/2020 beispielsweise die Prioritätenliste zum Kreisstraßenbau und die Fortschreibung des Teilschulnetzplanes Förderschulen auf der Tagesordnung. Außerdem wurde die Verdienstmedaille des Landkreises verliehen und die schönste Kleingartenanlage prämiert.

Am 26. September 2018, 15:00 Uhr, trat der mittelsächsische Kreistag zu seiner 19. Sitzung im Beruflichen Schulzentrum „Julius Weisbach" zusammen. In der Sitzung wurde beispielsweise der erste Doppelhaushalt Mittelsachsens für die Jahre 2019/2020 behandelt. Er orientiert sich zeitlich am Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen.

Landrat Matthias Damm gratulierte Kreisrat Thomas Eulenberger im Rahmen der Kreistagssitzung am 20. Juni 2018 zum Verdienstkreuz am Bande, welches ihm Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Mai überreichte. Begründet wurde dies mit seinem kommunalpolitischen Engagement. Außerdem ging es um die Einteilung der Wahlkreise für die Kommunalwahl 2019, die Satzung für die Durchführung der Notfallrettung und des Krankentransportes sowie die Verdienstmedaille des Landkreises.

Ehrenfried Keller ist während der ersten Kreistagssitzung des Jahres 2018 mit der Verdienstmedaille des Landkreises Mittelsachsen für seinen unermüdlichen und langjährigen Einsatz als Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes ausgezeichnet worden. Weitere Themen der Sitzung waren unter anderem die Fortschreibung des Verwaltungsstandortskonzeptes, das Leitbild für Mittelsachsen sowie Straßenbaumaßnahmen.

Die letzte Sitzung des Kreistages für das Jahr 2018 fand am 13. Dezember im Beruflichen Schulzentrum „Julius Weisbach“ statt. Insgesamt umfasste die Tagesordnung 21 Punkte. Neben der Haushaltssatzung handelte es sich dabei unter anderem um die Schülerbeförderungssatzung, die Strukturänderung im Landratsamt, die Abfallgebührensatzung sowie die Benutzungs- und Entgeltordnung für Räume in Schulen und Verwaltungsgebäuden des Landratsamtes. Themen waren außerdem die neue Sportförderrichtlinie und der Beteiligungsbericht. Die Mitglieder des Gremiums entschieden auch über die Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises.

Schwerpunktthemen in der Sitzung des Kreistages am 9. Dezember waren unter anderem die Asylthematik, der Haushalt des Landkreises und das Krankenhaus Rochlitz.