Aus dem Kreistag

17.12.2015

Schwerpunktthemen in der Sitzung des Kreistages am 9. Dezember waren unter anderem die Asylthematik, der Haushalt des Landkreises und das Krankenhaus Rochlitz.

Steigende Zuweisungszahlen im Asylbereich

Dem Landkreis Mittelsachsen werden bis Ende Januar kommenden Jahres 853 Asylsuchende zugewiesen. Das teilte die Landesdirektion in einem Schreiben mit. Demnach sind im Januar wöchentlich 147 Flüchtlinge unterzubringen. „Wir fahren auf Sicht und haben kaum noch einen Vorlauf“, so Landrat Matthias Damm. Rund 3 000 Flüchtlinge leben derzeit im Landkreis, ohne Zuzählung der Asylsuchenden in den Erstaufnahmeeinrichtungen. „Wir suchen nach neuen Objekten. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind ständig unterwegs, um Immobilien zu besichtigen und zu bewerten“, so Dieter Steinert von der Stabsstelle Asyl. Aktuell entstehen Leichtbauhallen in Königshain-Wiederau und übergangsweise in Rossau bis dort eine ehemalige Produktionshalle genutzt werden kann. Zudem bereitet der Landkreis verstärkt eigene Immobilien als Unterkünfte vor, wie am Standort Mittweida und in Döbeln in der Mastener Straße. Die bisher dort in Döbeln ansässigen Außenstellen der Abteilungen Soziales, Jugend und Familie sowie des Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramtes und des Gesundheitsamtes sind umgezogen und nun in der Bahnhofsstraße 22 erreichbar. Sporthallen will man für die Unterbringung nach Möglichkeit unbedingt vermeiden, denn deren Nutzung bedeutet einen tieferen Einschnitt in das gesellschaftliche Leben.

Unbegleitete Minderjährige

In diesem Zusammenhang ist auch die erforderliche Betreuung und Versorgung von unbegleiteten Minderjährigen zu benennen, die in der Zuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe zu organisieren ist. Bisher sind zirka 57 Kinder und Jugendliche im Alter von sieben bis 18 Jahren im Landkreis zu versorgen, das Gesundheitsamt übernimmt die Erstuntersuchung. Untergebracht werden sie überwiegend in Einrichtungen der Jugendhilfe, aber auch Pflege- und Gastfamilien wären eine Alternative und werden vom Referat Allgemeiner Sozialer Dienst händeringend gesucht. „Wir rechnen mittlerweile mit bis zu 200 Kindern und Jugendlichen innerhalb eines Jahres“, erklärt die Referatsleiterin Carmen Randhahn-Renner.

Haushalt

Der Kreistag hat den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Er hat ein Volumen von über 370 Millionen Euro. Rund 50 Prozent umfassen die laufenden Aufwendungen für Soziales, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe sowie Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die größte Position des Kreishaushaltes. Wobei alle Asylkosten haushaltsneutral dargestellt werden, da der Landkreis von einer Erstattung der Kosten durch den Freistaat beziehungsweise Bund ausgeht. Dennoch war es trotz Einsparungen von 7 Millionen Euro im Bereich des Landratsamtes notwendig, die Kreisumlage, die Abgabe der Kommunen an den Landkreis, um 1,5 Prozent zu erhöhen.

Krankenhaus Rochlitz

Die Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH mit ihren beiden Standorten in Mittweida und Rochlitz stellte einen Schwerpunkt der Sitzung dar. Der Kreistag befasste sich mit der vorläufigen Einstellung des stationären Betriebes in Rochlitz zum 18. Dezember 2015 durch Ärztemangel infolge von Kündigungen oder Elternzeit. Das ambulante medizinische Angebot am Standort Rochlitz ist von der Entscheidung jedoch unberührt. Die Geschäftsführung wurde beauftragt, ein Konzept zur Entwicklung der Standorte Mittweida und Rochlitz bis zur nächsten Sitzung des Kreistages vorzulegen. Der Landkreis Mittelsachsen ist 100-prozentiger Eigentümer der Gesellschaft.   

Foto: Detlev Müller

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