Einladung zur 15. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am Mittwoch, dem 6. Juli 2022

21.06.2022

Ort:
Kultur- und Sportbetrieb Hartha „HarthArena",
04746 Hartha, Döbelner Straße 55

Beginn: 15:00 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Informationen des Landrates
3.	Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2020 des Landkreises Mittelsachsen	InfoKT 017/2022
4.	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 des Landkreises Mittelsachsen für das Haushaltsjahr 2020	BV-KT 208/2022
5.	2. Änderung des Maßnahmeplanes des Landkreises Mittelsachsen zur Gewährung von Zuwendungen nach § 12 des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes „Brücken in die Zukunft" i. V. m. VwV Invest Schule	BV-KT 202/2022
6.	Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2022 für das Jahr 2023 für die über das SächsInvStärkG/VwV Invest Schule geförderte Hochbaumaßnahme ID S-355 brandschutz- und sicherheitstechnische Ertüchtigung – Schaffung von Barrierefreiheit im Fachschulzentrum Freiberg-Zug	BV-KT 211/2022
7.	Stellenausschreibung Hauptamtlicher Zweiter Beigeordneter (m/w/d)	BV-KT 207/2022
8.	Ermächtigung des Landrates zur Zuschlagserteilung nach europaweitem Ausschreibungsverfahren gemäß Vergabeverordnung (VgV) i. V. m. dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) – 4. Teil für Lieferung, Ausbau und Ausstattung von Fahrzeugen für den Rettungsdienst des Landkreises Mittelsachsen	BV-KT 201/2022
9.	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Benutzung der in Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen befindlichen Betreuungsangebote an allgemeinbildenden Förderschulen (Hort) gemäß SächsFöSchülBetrVO	BV-KT 190/2022
10.	Satzung zur 1. Änderung der Satzung des Landkreises Mittelsachsen über die Erhebung von Kosten für Leistungen des Gutachterausschusses	BV-KT 203/2022
11.	Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 für den Bereich der Abteilung Jugend und Familie	BV-KT 204/2022
12.	Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 für den sozialen Bereich in Zuständigkeit der Abteilung Soziales	BV-KT 205/2022
13.	Freiwillige Leistung des Landkreises als Förderinstrument zur Familienunterstützung zur Begrenzung des Eigenanteils bei Erwerb des Bildungstickets und in der satzungsgemäßen Schülerbeförderung für Schüler der Klassenstufen 1 bis 4	BV-KT 210/2022
14.	Weiterentwicklung der GSQ Gesellschaft für Strukturentwicklung und Qualifizierung Freiberg mbH zur Landkreis Mittelsachsen Servicegesellschaft mbH	BV-KT 206/2022
15.	Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Mittelsachsen und seine Ausschüsse	BV-KT 209/2022
16.	Antrag der AfD-Fraktion im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Prüfung der Taxitarifverordnung des Landkreises Mittelsachsen auf Kostendeckung"	BV-KT 200/2022
17.	Anfragen der Kreisräte
18.	Informationen und Sonstiges

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Matthias Damm
Landrat

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