Einladung zur 15. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am Mittwoch, dem 6. Juli 2022
21.06.2022
Ort:
Kultur- und Sportbetrieb Hartha „HarthArena",
04746 Hartha, Döbelner Straße 55
Beginn: 15:00 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung | |
| 2. | Informationen des Landrates | |
| 3. | Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2020 des Landkreises Mittelsachsen | InfoKT 017/2022 |
| 4. | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 des Landkreises Mittelsachsen für das Haushaltsjahr 2020 | BV-KT 208/2022 |
| 5. | 2. Änderung des Maßnahmeplanes des Landkreises Mittelsachsen zur Gewährung von Zuwendungen nach § 12 des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes „Brücken in die Zukunft" i. V. m. VwV Invest Schule | BV-KT 202/2022 |
| 6. | Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2022 für das Jahr 2023 für die über das SächsInvStärkG/VwV Invest Schule geförderte Hochbaumaßnahme ID S-355 brandschutz- und sicherheitstechnische Ertüchtigung – Schaffung von Barrierefreiheit im Fachschulzentrum Freiberg-Zug | BV-KT 211/2022 |
| 7. | Stellenausschreibung Hauptamtlicher Zweiter Beigeordneter (m/w/d) | BV-KT 207/2022 |
| 8. | Ermächtigung des Landrates zur Zuschlagserteilung nach europaweitem Ausschreibungsverfahren gemäß Vergabeverordnung (VgV) i. V. m. dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) – 4. Teil für Lieferung, Ausbau und Ausstattung von Fahrzeugen für den Rettungsdienst des Landkreises Mittelsachsen | BV-KT 201/2022 |
| 9. | Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Benutzung der in Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen befindlichen Betreuungsangebote an allgemeinbildenden Förderschulen (Hort) gemäß SächsFöSchülBetrVO | BV-KT 190/2022 |
| 10. | Satzung zur 1. Änderung der Satzung des Landkreises Mittelsachsen über die Erhebung von Kosten für Leistungen des Gutachterausschusses | BV-KT 203/2022 |
| 11. | Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 für den Bereich der Abteilung Jugend und Familie | BV-KT 204/2022 |
| 12. | Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 für den sozialen Bereich in Zuständigkeit der Abteilung Soziales | BV-KT 205/2022 |
| 13. | Freiwillige Leistung des Landkreises als Förderinstrument zur Familienunterstützung zur Begrenzung des Eigenanteils bei Erwerb des Bildungstickets und in der satzungsgemäßen Schülerbeförderung für Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 | BV-KT 210/2022 |
| 14. | Weiterentwicklung der GSQ Gesellschaft für Strukturentwicklung und Qualifizierung Freiberg mbH zur Landkreis Mittelsachsen Servicegesellschaft mbH | BV-KT 206/2022 |
| 15. | Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Mittelsachsen und seine Ausschüsse | BV-KT 209/2022 |
| 16. | Antrag der AfD-Fraktion im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Prüfung der Taxitarifverordnung des Landkreises Mittelsachsen auf Kostendeckung" | BV-KT 200/2022 |
| 17. | Anfragen der Kreisräte | |
| 18. | Informationen und Sonstiges |
Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.
gez. Matthias Damm
Landrat