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13.09.2022
Ort:
Kultur- und Sportbetrieb Hartha „HarthArena",
04746 Hartha, Döbelner Straße 55
Beginn: 15:00 Uhr
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung | |
| 2. | Feststellung eines Hinderungsgrundes und Ausscheiden von Herrn Dirk Neubauer als Kreisrat | BV-KT 220/2022 |
| 3. | Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit als Kreisrat | BV-KT 226/2022 |
| 4. | Vereidigung und Verpflichtung des Landrates nach § 47 Abs. 5 Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO) | |
| 4.1. | Wahl eines Kreisrates | |
| 4.2. | Vereidigung und Verpflichtung des Landrates | |
| 5. | Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde) | |
| 5.1. | Anfrage 01 – Schülerbeförderung – Verbundticket für alle Schüler, auch die im freigestellten Schülerverkehr oder Einrichtung einer Schülerlinie | |
| 5.2. | Anfrage 02 – Hochwasserschutz in Döbeln – Schließung des Einfalltores | |
| 5.3. | Anfrage 03 – Kommt es durch die Erhöhung der Energiepreise möglicherweise zur Erhöhung der Kreisumlage? | |
| 5.4. | Anfrage 04 – Realisierung des Hochwasserschutzkonzeptes am unteren Münzbach | |
| 5.5. | Anfrage 05 – Bauantrag zum Bau eines Supermarktes im Zentrum von Hainichen | |
| 6. | Informationen des Landrates | |
| 7. | Wahl der/s Zweiten Beigeordneten | BV-KT 219/2022 |
| 8. | Bestellung eines stellvertretenden hauptamtlichen Kreisbrandmeisters | BV-KT 215/2022 |
| 9. | Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Döbeln für das Geschäftsjahr 2021 | BV-KT 227/2022 |
| 10. | Gewinnverwendung des festgestellten Jahresüberschusses der Kreissparkasse Döbeln für das Geschäftsjahr 2021 | BV-KT 228/2022 |
| 11. | 1. Richtlinie zur Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung in den Rechtskreisen SGB II und SGB XII vom 10.12.2020 | BV-KT 222/2022 |
| 12. | Integrierte Sozialplanung – 1. Fokusbericht „Älterwerden in Mittelsachsen" | InfoKT 019/2022 |
| 13. | Information zur Nachkalkulation der Abfallgebühren des Landkreises Mittelsachsen für die Kalkulationsperiode 2020 bis 2021 | InfoKT 020/2022 |
| 14. | Beitritt des Landkreises Mittelsachsen mit dem Gebiet des ehemaligen Landkreises Mittweida als Gründungsmitglied in die Destinationsmanagementorganisation (DMO) Chemnitz Zwickau Region e. V. zum 01.01.2023 | BV-KT 217/2022 |
| 15. | Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landkreises Mittelsachsen in den Haushaltsjahren 2009 bis 2019 | InfoKT 018/2022 |
| 16. | Öffentlich-rechtliche Verträge zur Sicherstellung des flächendeckenden Breitbandausbaus im gesamten Kreisgebiet als eine Basiskomponente der digitalen Kreisentwicklung | BV-KT 221/2022 |
| 17. | Ermächtigung des Landrates zur Zuschlagserteilung nach europaweitem Ausschreibungsverfahren gemäß Vergabeverordnung (VgV) i. V. m. dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) – 4. Teil zur Lieferung von Erdgas für Objekte in Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen | BV-KT 225/2022 |
| 18. | Ermächtigung des Landrates zur Zuschlagserteilung nach europaweitem Ausschreibungsverfahren gemäß Vergabeverordnung (VgV) i. V. m. dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) – 4. Teil zur Lieferung von elektrischer Energie für Objekte in Trägerschaft des Landkreises Mittelsachsen | BV-KT 224/2022 |
| 19. | Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Sozialumlage 2022 an den Kommunalen Sozialverband Sachsen | BV-KT 216/2022 |
| 20. | Widerruf der Bestellung der Abteilungsleiterin der Abteilung Gesundheitsamt | BV-KT 218/2022 |
| 21. | Antrag der AfD-Fraktion im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Transparenz für alle – Konzept für eine Online-Übertragung der Kreistagssitzung erarbeiten und Kreistagssitzungen ab 2023 im Rotationsprinzip durchführen" | BV-KT 213/2022 |
| 22. | Antrag der AfD-Fraktion im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Potential der Landkreisdächer für Photovoltaik mit Bürgerbeteiligung nutzen" | BV-KT 214/2022 |
| 23. | Regelung zur Zulassung des Dienstkraftfahrzeuges des Landrates für private Fahrten | BV-KT 229/2022 |
| 24. | Bestellung des Landrates und dessen Vertreter für die Aufsichtsräte in den Eigengesellschaften und Beteiligungsunternehmen des Landkreises Mittelsachsen | BV-KT 230/2022 |
| 25. | Bestellung eines Vertreters in die Verbandsversammlungen der Zweckverbände | BV-KT 231/2022 |
| 26. | Anfragen der Kreisräte | |
| 27. | Informationen/Sonstiges | |
Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.
gez. Dirk Neubauer
Landrat
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