Einladung zur 18. Sitzung des Kreistages Mittelsachsen am 8. März 2023

21.02.2023

Ort:
Kultur- und Sportbetrieb Hartha „HarthaArena“,
04746 Hartha, Döbelner Straße 55

Beginn: 15:00 Uhr

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Fragestunde nach § 40 Abs. 3 Sächsische Landkreisordnung (Einwohnerfragestunde)
2.1	Anfrage 16 – Bürgersprechstunden in Städten und Gemeinden
3.	Informationen des Landrates
4.	Eilentscheidung des Landrates über den Widerruf der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22, 22a UStG	InfoKT 025/2023
5.	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
5.1.	Entscheidung über Einwendungen zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
5.2.	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Mittelsachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024	BV-KT 260/2023
6.	Maßnahmeplan von Baumaßnahmen an Kreisstraßen über die pauschale Zuweisung nach § 20a SächsFAG für 2023	BV-KT 262/2023
7.	Bewilligung des Maßnahmenbeginns von Baumaßnahmen an Kreisstraßen in der vorläufigen Haushaltsführung 2023	BV-KT 242/2023
8.	Ermächtigung des Landrats zur Vergabe von Bauleistungen an Kreisstraßen und Ingenieurbauwerken	BV-KT 257/2023
9.	Beitritt in den Verein des Sächsischen Innovationsclusters für Brennstoffzellen und Wasserstoff „HZwo e. V." zum 01.01.2023	BV-KT 261/2023
10.	Bestellung der Leiterin der Abteilung Straßen	BV-KT 258/2023
11.	Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Mittelsachsen"	FRA 002/2023
12.	Antrag der Fraktion AfD im Kreistag Mittelsachsen zum Thema „Die rote Linie ist erreicht – Abschiebeoffensive einfordern und Aufnahmestopp für Mittelsachsen aussprechen!"	FRA 004/2023
13.	Anfragen der Kreisräte
14.	Informationen/Sonstiges

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

gez. Dirk Neubauer
Landrat

Zurück zur Liste