Haushaltsplanentwurf eingebracht

12.10.2017

Am 11. Oktober tagte der Kreistag Mittelsachsen im Beruflichen Schulzentrum „Julius Weisbach“. Beginn der Sitzung war 15:00 Uhr. Unter anderem wurde der Haushaltsplanentwurf für 2018 in das Gremium eingebracht.

Neues Kreistagsmitglied

Mit einer Schweigeminute gedachte der Kreistag seinem verstorbenen Mitglied Jörg Kiehne. Landrat Matthias Damm würdigte sein Engagement und seine Leidenschaft für die Menschen und die Region. „Er bereicherte uns nicht nur politisch, sondern auch menschlich durch seine aufgeschlossene und direkte Art“, so Damm.

Für ihn rückt Stefan Rüdiger in der Fraktion CDU/Regionaler Bauernverband nach, im Aufsichtsrat der SAXONIA Standortentwicklungs- und -verwaltungsgesellschaft mbH Uwe Weinert und im Aufsichtsrat der GIZEF GmbH Zentrum für Innovation und Unternehmertum Helmut Zönnchen.

Stand Asyl

Die Arbeit der Integrations- und Bildungskoordinatoren und die Servicestelle für Sprach- und Integrationsmittler und Gemeindedolmetscherdienste setzt sich fort. Im kommenden Jahr soll des Weiteren der Migrationsberatungsdienst der Diakonie durch den Einsatz eines Integrationskoordinators unterstützt werden. „Für die Bildungskoordinatoren bemühen wir uns, dass wir vom Bund Fördermittel für die kommenden zwei Jahre erhalten“, erklärt der Leiter des Bereichs Dieter Steinert. Die anderen Koordinationsstellen laufen über das Land, hier werden jährlich die Anträge gestellt. Ein weiteres Projekt sind die Arbeitsmarktmentoren beim DRK Döbeln-Hainichen und der FBAB Brand-Erbisdorf. Rund 100 Asylsuchende nutzten dieses Angebot mit der Teilnahme an Bewerbungstrainings oder Beratungsleistungen. „Wir haben hier leider auf Grund von Umzügen oder den Wechsel des Asylstatus eine hohe Fluktuation, dennoch konnten 34 in Beschäftigungsmaßnahmen vermittelt werden“, so Steinert. Hierzu gehören sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse, Ausbildungsgänge oder auch der Bundesfreiwilligendienst. Über die Richtlinie Soziale Betreuung Flüchtlinge stehen dem Landkreis im kommenden Jahr rund 870.000 Euro zur Verfügung. Mit diesem Geld wird die allgemeine Flüchtlingssozialarbeit sowie die Beratung für freiwillige Rückkehrer finanziert. In den Gemeinschaftsunterkünften sind überall Sozialarbeiter tätig, hinzukommen Mitarbeiter für die Wohnungen, die durch die landkreiseigene Gesellschaft GSQ angemietet und in der Fläche verteilt sind. „Die Bewohner werden dann von Stützpunkten in Döbeln, Waldheim, Lunzenau, Flöha und Freiberg betreut“, erklärt Dieter Steinert.

Durch den Landkreis Mittelsachsen sind Ende September 1 685 Asylsuchende untergebracht, des Weiteren leben in den Gemeinschaftsunterkünften und Wohnungen der GSQ 264 Flüchtlinge, die in Deutschland bereits anerkannt sind. Das heißt, sie haben einen positiven Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und könnten sich innerhalb von Sachsen eine eigene Wohnung suchen. Die untergebrachten Personen kommen aus Afghanistan, Irak, Indien, Russland oder auch Libyen und Syrien.

Vorübergehend eingestellt wurde der Betrieb des Erstverteilzentrums Rossau. Auf Grund der geringen Zuweisungen von monatlich durchschnittlich 25 bis 50 Personen ist ein Betrieb nicht mehr wirtschaftlich darstellbar. Grundsätzlich hat sich das Erstverteilzentrum des Landkreises bewährt, denn die Registrierung und Aufnahme der Asylsuchenden in den Landkreis konnte geordnet erfolgen, ebenso die Weiterleitung an die Unterkünfte. Die Verweildauer betrug durchschnittlich vier bis sechs Wochen.

Die derzeitige Auslastung der Unterbringungskapazitäten wird mit 83 Prozent als gut eingeschätzt. Insgesamt wurden bisher über 1 200 Plätze im Landkreis abgebaut, davon 500 in Freiberg.

Kritisch merkte Dieter Steinert in seinem Vortrag vor den Kreisräten an, dass es eine zunehmende Zahl an Vorkommnissen durch problematische Asylbewerber und Geduldete gäbe. „Heime verweigern teilweise die Aufnahme oder sprechen Hausverbote aus beziehungsweise bitten um Umverteilung“, so Steinert. Es gibt Gefahrenlagen, aber oft reicht es nicht, die Personen zu inhaftieren oder je nach gesundheitlichem Zustand in eine geschlossene Psychiatrie einzuweisen. Der Leiter erklärt, dass man dennoch die Personen unterbringen müsse. Er hofft, dass hier von der Bundesregierung Voraussetzungen geschaffen werden, die eine Unterbringung und Betreuung von Problemfällen ermöglicht. Er betont aber, dass man hier sensibilisiert sei und bei Gefahrenlagen eng mit Behörden, wie der Polizei, zusammenarbeitet.  

Kooperationsvereinbarung geschlossen

Die sechs Naturschutzstationen in Mittelsachsen erhalten in diesem Jahr jeweils rund 16.500 Euro. Damit soll das Ehrenamt in diesem Bereich gestärkt und die Stationen dauerhaft unterstützt werden. Mit dem Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis und der Sächsischen Landesstiftung für Natur und Umwelt können bestehende Naturschutzstationen unterstützt, besser integriert und kreisübergreifend vernetzt werden. Dafür stellt der Freistaat 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, die an die Kreise und Kreisfreien Städte vergeben werden. Sie entscheiden dann, wer Teile dieser Mittel erhält.

In Mittelsachsen wird es paritätisch und es profitieren die Naturschutzstationen Herrenhaide und Weiditz, das Natur- und Freizeitzentrum Töpelwinkel, die Grüne Schule grenzenlos, das Univeritas im Bauernhaus Goßberg sowie der Kreisverband Freiberg des Naturschutzbundes Freiberg. „Die Naturschutzstationen tragen durch ehrenamtliches Engagement und praktische Naturschutz- und Landschaftspflege wesentlich zum Erhalt der Artenvielfalt bei und leisten einen großen Beitrag im Bereich der Umweltbildung“, unterstreicht der zuständige Abteilungsleiter im Landratsamt Gerd Dalke.

Die geschlossene Kooperation gilt zunächst für dieses Jahr, für 2018 ist aber eine weitere Vereinbarung geplant. „Möglich ist dies durch die Mittelbereitstellung des Freistaates und wir hoffen, dass diese langfristig gewährt werden kann“, so Landrat Damm.

Haushaltsplan eingebracht

Der Landkreis plant die Einführung eines Doppelhaushaltes, der erstmals für die Jahre 2019 und 2020 gelten soll. Dies sagte der Leiter der Abteilung Finanzverwaltung Andreas Müller im Kreistag. Bei dessen Sitzung wurde der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr eingebracht und in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Er sieht Gesamtaufwendungen von rund 380 Millionen Euro vor, noch ist er mit rund zwei Millionen Euro nicht ausgeglichen. Die meisten Aufwendungen mit rund 50 Prozent sind im sozialen Bereich vorgesehen, fast 30 Millionen Euro möchte Mittelsachsen 2018 investieren. Eine Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten ist im kommenden Haushalt nicht geplant. Das derzeitige Ziel bestehe nach Angaben von Landrat Matthias Damm darin, den Haushalt noch in diesem Jahr zu beschließen: „Bis Dezember bedarf es weiterer Kraftanstrengungen um den Ausgleich zu schaffen. Dabei arbeiten wir wieder viele Positionen durch.“ Die Abgaben der Städte und Gemeinden an den Kreis werden über die sogenannte Kreisumlage erhoben. Diese soll mit 32,48 Prozent im Kern stabil bleiben, jedoch ergibt sich durch eine gesetzliche Regelung eine Erhöhung. Denn die Städte und Gemeinden werden an der Umsatzsteuer höher beteiligt. Die Regelung sieht eine Beteiligung des Kreises daran vor, die er aber nicht direkt vom Bund, sondern indirekt über die Kommunen erhalten soll. „Darüber wird in den kommenden Wochen mit den Kreisverband des Städte und Gemeindetages gesprochen“, so Landrat Matthias Damm.

Jahresabschluss der Kreissparkasse Döbeln

Die Kreissparkasse Döbeln hat im vergangenen Jahr erfolgreich gearbeitet. Darüber informierte der Vorstandsvorsitzende Uwe Grahl die Mitglieder des Kreistages. Sie konnte erneut die Spitzenplatzierung im Vergleich mit anderen Sparkassen halten. „Wir haben ein stabiles Haus, das gut wirtschaftet und sich stets für die Region einsetzt und engagiert“, erklärt Landrat Matthias Damm. Der Kreistag entschied über die Gewinnverwendung des festgestellten Jahresüberschusses und beschloss den maximal ausschüttungsfähigen Bruttobetrag  von rund 448.000 Euro an den Landkreis als Träger auszuschütten.

Brücken in die Zukunft – Maßnahmeplan angepasst

Rund 530.000 Euro erhalten die Städte und Gemeinden zusätzlich aus dem Programm Brücken in die Zukunft.  Auf Grund der Vorgaben zur Umsetzung kann der Landkreis das Budget „Bund“ nicht vollumfänglich mit entsprechenden Maßnahmen untersetzen. Insgesamt erhält Mittelsachsen rund 9,2 Millionen Euro aus dem Budget Bund, davon sollten ursprünglich 3,2 Millionen Euro an den Landkreis selbst und sechs Millionen Euro an die Kommunen gehen. Des Weiteren erhält die Region im Rahmen des Programms 29,2 Millionen Euro aus dem Budget Sachsen, hiervon fließen 19 Millionen an die Städte und Gemeinden und 10,2 Millionen an den Landkreis direkt. Durch einen Maßnahmeplan werden die Mittel untersetzt. Der Kreistag beschloss eine Anpassung des Planes. Zwei Maßnahmen am Standort Mittweida werden gestrichen, da diese nach aktueller Standort- und Bedarfsanalyse nicht mehr benötigt werden. Dies betrifft die energetische Sanierung des Hauses C sowie des Dachgeschosses im Haus 2. Nicht realisiert werden soll der Abriss des Hauses B.

Höhere Ausgaben bei Unterhaltsvorschuss

Zum Zuge der Gesetzesänderung für Leistungen des Unterhaltsvorschusses rechnet der Landkreis mit Mehrkosten von rund drei Millionen Euro. Sie trat zum 1. Juli in Kraft. Der Kreistag stellte mit einem Beschluss die notwendigen Mittel bereit. Noch im Juni erhielten rund 2 000 Familien entsprechende Leistungen, Ende September waren es schon 3 463. Insgesamt hat sich die Anzahl der Anträge verdoppelt. Durch das neue Gesetz werden die Unterhaltsvorschussleistungen nicht mehr nur für 72 Monate und längstens bis zum 12. Geburtstag gezahlt. Die aktuelle Regelung sieht vor, die Befristung von 72 Monaten aufzuheben und unter bestimmten Voraussetzungen Unterhaltsvorschuss bis zum 18. Lebensjahr zu gewähren. Grundsätzlich kann Unterhaltsvorschuss auch nur gewährt werden, wenn ein Kind keinen, nicht regelmäßig oder nicht ausreichend Unterhalt von dem barunterhaltspflichtigen Elternteil erhält. Derzeit beträgt der monatliche Auszahlungsbetrag für Kinder unter sechs Jahren 150,00 Euro, für Kinder von sechs bis zwölf Jahren 201 Euro und für Kinder bis zum vollendeten 18. Lebensjahr 268 Euro. Zahlt der Unterhaltspflichtige zumindest teilweise Unterhalt, mindert sich der Auszahlungsbetrag entsprechend. An den Kosten beteiligt sich der Bund mit 40 Prozent, sieben Prozent mehr als bisher.

Rettungszweckverband wird aufgelöst

Der Landkreis ist ab dem kommenden Jahr Träger des Rettungsdienstes in ganz Mittelsachsen. Der Altkreis Döbeln wird bis dahin vom Rettungszweckverband der Versorgungsbereiche Landkreis Leipzig und Region Döbeln betreut. Dieser wird aufgelöst. Der sächsische Gesetzgeber schreibt vor, den Rettungsdienstbereich aufzulösen. Der Kreistag beriet über einen entsprechenden öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Abwicklung des Verbandes. „Die Bevölkerung spürt am 31. Dezember beziehungsweise 1. Januar nichts von dem Wechsel“, betont der zuständige Leiter der Abteilung Ordnung und Sicherheit Steffen Kräher. Im Altkreis Döbeln gibt es drei Rettungswachen. In der Rettungswache Döbeln sind ein Rettungstransportwagen, ein Notarzteinsatzfahrzeug sowie drei Krankentransportwagen, in der Rettungswache Leisnig ein Rettungstransportwagen, ein Notarzteinsatzfahrzeug und ein Krankentransportwagen sowie in der Wache im Roßweiner Ortsteil Naußlitz ein Rettungstransportwagen stationiert. Im Rahmen eines solches Trägerwechsel erfolgt künftig die Bereichsplanung durch das Landratsamt, in der die Zahl der Rettungsfahrzeuge und Einsatzzeiten festgelegt werden. Seit Ende August wird der Bereich durch die integrierte Regionalleitstelle in Chemnitz betreut, bisher durch die Disponenten in Grimma. Im kommenden Jahr soll der gesamte Landkreis Mittelsachsen dann von Chemnitz aus versorgt werden. Eine Umschaltung der Leitstelle in Freiberg, die für die Altkreise Mittweida und Freiberg zuständig ist, ist im Sommer geplant.

Hauptsatzung geändert

Das Grund- und Verfassungsstatut des Landkreises wird geändert. Die sogenannte Hauptsatzung besteht aus wesentlichen Elementen der Verwaltung sowie speziellen Regelungen ergänzend zur Landkreisordnung. Anlass für den getroffenen Beschluss des Kreistages am 11. Oktober ist die anstehende Strukturänderung des Landratsamtes in dessen Folge ein Geschäftsbereich wegfällt, der derzeit noch Bestandteil der Satzung ist. Außerdem kann der Landrat über den Wirtschaftsplan des Körperschaftswaldes des Landkreises entscheiden, er hat ein Volumen von rund 13.000 Euro. Die Änderung tritt zum 1. Januar 2018 in Kraft.

Hauptgebäude heißt künftig Werner-Hofmann-Haus

In Anerkennung der Leistungen des ehemaligen Direktors des Porzellanwerkes Freiberg und in Gedanken an die Opfer des Nationalsozialismus trägt das Hauptgebäude des Landratsamtes an der Frauensteiner Straße künftig einen Namen. Der Kreistag entschied, dass es in Werner-Hofmann-Haus benannt wird. Hintergrund: In der Frauensteiner Straße entstand vor 95 Jahren das Verwaltungsgebäude des europaweit modernen und anerkannten Porzellanwerkes Freiberg, das von Werner Hofmann 28 Jahre geleitet und in dem elektrotechnisches Porzellan hergestellt wurde. Unter seiner Regie entstand der erste runde Trommelofen und das erste 1-Million-Volt Versuchsfeld, das heutige Kreisarchiv. Hierzu kooperierte der Leiter eng mit der TU Bergakademie Freiberg, erhielt dort die Ehrendoktorwürde. Als Jude wurde er von den Nationalsozialisten verfolgt und aus Verzweiflung schied er 1939 aus dem Leben.

Das Gebäude erfuhr nach der Schließung des Werkes in Folge der Weltwirtschaftskrise unterschiedliche Nutzungen unter anderem als Kaserne der Wehrmacht und von 1944 bis 1945 als Sitz der Verwaltung der Freia GmbH, einer Produktionsstätte für Luftrüstungsgüter, in der als Außenlager des Konzentrationslagers Flossenburg 1 000 jüdische Frauen litten und unter schlimmsten Bedingungen arbeiten mussten. „Mit der Namensverleihung am 27. Januar 2018 wird der wechselhaften Geschichte des Bauwerkes und zugleich der leidvollen Gesichte der von Gewaltherrschaft verfolgten Menschen besonderer Ausdruck verliehen“, so Landrat Matthias Damm. An diesem Datum ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus.

Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH (LMK) 

Der Kreistag hob in seiner Sitzung getroffene Beschlüsse zur Teilprivatisierung der Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH auf. Diese sind nicht mehr umsetzbar, nach dem die Gespräche mit dem potentiellen Partner beendet worden sind. Landrat Matthias Damm stellte die aktuelle Situation des Unternehmens dar. Demnach laufen derzeit Gespräche mit der gewerkschaftlichen Vertretung der Ärzte Marburger Bund. Ein sogenannter Notlagentarifvertrag wurde im August durch die LMK, dem kommunalen Arbeitgeberverband und der Gewerkschaft Verdi geschlossen. „Dies war ein ganz wichtiger Schritt um die Gesellschaft zu stabilisieren, weitere werden folgen“, so Landrat Matthias Damm.

Parallel liege der Fokus auf der Weiterentwicklung der Gesellschaft. Er resümierte, dass es wenige Tage nach der Beendigung der Gespräche über eine Einbringung der LMK eine komplett andere Situation gab: „Wenige Wochen danach und mit der großen Unterstützung der Belegschaft ist es gelungen, wichtige Punkte zur eigenständigen Sicherung der LMK anzugehen. Nach wie vor bin ich überzeugt, dass wir es alleine schaffen - für eine nachhaltige medizinische Versorgung in Mittweida.“

Landkreis erhöht Sportförderung

Der Landkreis erhöht die Sportförderung um 137.500 Euro jährlich. Ab dem kommenden Jahr stehen somit 500.000 Euro im Haushalt bereit. Die entsprechende Richtlinie wird zudem noch angepasst. Darüber entschied der Kreistag übereinstimmend. Damit gibt es zukünftig mehr Fördermittel für Investitionen und für die laufenden Aufwendungen im Sport. Auch an den Kreissportbund werden für die Projekte, wie Kreis-, Kinder- und Jugendspiele oder Aus-und Fortbildungen im Ehrenamt, weitere Gelder bewilligt. Insgesamt stehen somit 215.000 Euro für laufende Kosten, 80.000 Euro für den Kreissportbund und 205.000 Euro für Investitionen zur Verfügung. Die bisherige Richtlinie ist aus dem Jahr 2012. In über 400 Sportvereinen im Landkreis sind gut 46.130 Mittelsachsen Mitglied. „Der Sport ist ein wichtiger Bestandteil des Lebens im ländlichen Raum, was der anhaltende Zuspruch deutlich aufzeigt. So konnte trotz des demografischen Wandels die Zahl der Mitglieder in den vergangenen Jahren immer gesteigert werden“, erklärt Landrat Matthias Damm. 2009 waren 2 700 weniger Mittelsachsen in einem Sportverein.

Kreisergänzungsbibliothek soll zentralisiert werden

Die Kreisergänzungsbibliothek soll künftig zentralisiert werden. Das hat der Kreistag beschlossen. Bisher übernahmen fünf Städte in Mittelsachsen die Aufgabe des Landkreises: Freiberg, Brand-Erbisdorf, Flöha, Rochlitz und Döbeln. Die entsprechenden Vereinbarungen werden modifiziert, neuer Vertragspartner ist dann die landkreiseigene Kultur gGmbH, an diese überträgt der Landkreis die Aufgabe. „Ziel ist die Schaffung einer langfristig tragfähigen und für alle Kommunen beziehungsweise. Gemeinden weitestgehend gerechten Lösung“, erklärt der zuständige Leiter Zentrales Controlling Andreas Müller. Gleichzeitig werde die hohe Qualität der zukünftigen Arbeit der Kreisergänzungsbibliothek gesichert und diese an die demografische, soziale und wirtschaftliche Entwicklung angepasst. Ihre Aufgabe ist Sichtung des Buchmarktes und entsprechende Sammlung und Erschließung von Medien sowie die Beratung der kommunalen Verwaltungen. 

Foto: Detlev Müller

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